Herzlich Willkommen

auf der neugestalteten Internetseite der SPD Stutensee.

Die SPD in Stutensee ist die drittstärkste Kraft vor Ort. Wir setzen uns zusammen aus den zwei eigenständigen Ortsvereinen: Ortsverein Stutensee und Ortsverein Spöck. Wenn Sie Fragen und Anregungen zu unserer Politik für Stutensee haben oder auf unseren E- Mail- Verteiler für die Einladungen gesetzt werden möchten, können Sie sich jederzeit per E- Mail an mich wenden: heinrich.sickinger(at)googlemail.com

Herzlichst
Ihr Heinrich Sickinger
Stadtverbandsvorsitzender

 

04.12.2017 in Fraktion

Gelungene Auftaktveranstaltung „Zukunft Stutensee-Wohnen“

 

von Heinrich Sickinger

 

Die Richtigkeit dieses Projekts zeigte sich schon daran, dass gut 400 Bürgerinnen und Bürger in der Festhalle in Blankenloch als interessierte Besucher anwesend waren.

Insbesondere die „Impulsvorträge“ von Frau Prof. Leyh vom internationalen Stadtbauatelier und Herrn Dr. Wilske vom Regionalverband Mittlerer Oberrhein gaben wichtige Hinweise für die weitere Diskussion.

13.11.2017 in Fraktion

Klimaschutz beginnt in der Kommune

 

von Heinrich Sickinger

 

So kann man jedenfalls den in der letzten Sitzung des AUT vorgestellten Energiebericht auf einen Nenner bringen. Seit gut 10 Jahren bedient sich die Stadt Stutensee der Unterstützung durch die ISUF GmbH (Institut für Sozial- und Umweltforschung) in Person von Herrn Engel.

26.10.2017 in Fraktion

Glückwünsche zum 65. Geburtstag

 

Am 24. Oktober konnte unser Fraktionsmitglied Wolfgang Sickinger seinen 65. Geburtstag feiern. Der Jubilar - mit kurzer Unterbrechung seit 1980 im Gemeinderat und viele Jahre Fraktionsvorsitzender - befindet sich seit drei Monaten im wohlverdienten „Unruhestand“, denn er engagiert sich ehrenamtlich auch weiterhin im schulischen Bereich. Seine jahrzehntelange Ratsarbeit ist geprägt durch sein großes Engagement in der Bildungs- und Sozialpolitik. Er war und ist auch ein wichtiger Ansprechpartner der Blankenlocher Vereine bzw. deren Interessenvertreter.

Die SPD-Fraktion wünscht ihrem Mitstreiter alles Gute, vor allem aber beste Gesundheit, persönliches Wohlergehen und hoffentlich noch viele Jahre der konstruktiven Zusammenarbeit im Gemeinderat.

Heinrich Sickinger, Fraktionsvorsitzender

26.10.2017 in Fraktion

Stellungnahme der SPD-Fraktion zum Bürgerbegehren "Lachwald erhalten"

 

so vorgetragen vom Fraktionsvorsitzenden Heinrich Sickinger
in der öffentlichen Gemeinderatssitzung am 19.10.2017 in der Festhalle Blankenloch

(hier mit einigen zusätzlichen Ergänzungen)

 

Die SPD-Fraktion stimmt dem Bürgerentscheid zu, zumal die SPD in der grün-roten Landesregierung für die Senkung des Quorums gesorgt hat. Wir halten dieses Quorum für durchaus demokratisch, vor allem wenn man bedenkt, dass am Wochenende in Mühlacker ein Oberbürgermeister mit 18.3% Wahlbeteiligung im Amt bestätigt wurde. Dies erhöht aber auch die Verantwortung aller Bürgerinnen und Bürger, die mit einem solchen Bürgerentscheid eine große Verantwortung übernehmen (müssen!!!).

08.10.2017 in Fraktion

Wohnbebauung „Westlich der Bahnhofstraße“

 

von Heinrich Sickinger

 

Die Bahnhofstraße in Blankenloch wurde vor einigen Jahren grundlegend saniert und die Fläche zwischen der Straße und den Bahngleisen, die als „Gartengelände“ ausgewiesen ist, von einem „Investor“ (preisgünstig) erworben. Nun kam dieser Investor mit dem Wunsch auf die Stadt Stutensee zu, hier eine Wohnbebauung von zunächst 8 Häusern zu verwirklichen. Nachdem sich zunächst in der Ausschussberatung die Zustimmung zu diesem Vorhaben in Grenzen hielt, stimmte nun der Gemeinderat mit großer Mehrheit dem Vorhaben zu. Die SPD-Fraktion stimmte hier nicht einheitlich ab: Es gab von uns eine Gegenstimme und 2 Enthaltungen. In meiner persönlichen Stellungnahme begründete ich meine Ablehnung damit, dass der Investor anders als in den sonstigen Baugebieten keinen Flächenbeitrag leisten muss und eine fertige Straße kostenlos überlassen bekommt.

Außerdem gab es aus meiner Sicht Zweifel daran, ob man die Menschen, die hier später einmal wohnen sollen (müssen), wirklich „glücklich“ macht, zumal auch andere Kolleginnen und Kollegen sich so äußerten, dass sie hier später einmal nicht wohnen wollten. Als Argument gegen die Bebauung kommt auch noch hinzu, dass man an anderer Stelle in der Nähe der Bahn auf eine Wohnbebauung verzichten will, obwohl hier der Abstand zur Bahn sogar etwas größer ist; diese Logik erschließ sich mir nicht!!!

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08.12.2017 11:47 Dietmar Nietan zum Schatzmeister wiedergewählt
Dietmar Nietan wurde am 08.12.2017 auf dem Ordentlichen SPD-Bundesparteitag in Berlin zum Schatzmeister der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands wiedergewählt.   Wahlergebnis Dietmar Nietan:   Abgegebene Stimmen 568   davon gültige Stimmen 563   Ja-Stimmen 521 (92,54 %)   Nein-Stimmen 34   Enthaltungen 8

08.12.2017 10:00 Lars Klingbeil zum Generalsekretär gewählt
Lars Klingbeil wurde am 08.12 auf dem Ordentlichen SPD-Bundesparteitag in Berlin zum Generalsekretär der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands gewählt. Wahlergebnis Lars Klingbeil Abgegebene Stimmen: 576 davon gültige Stimmen: 572 Ja-Stimmen: 404 (70,63 %) Nein-Stimmen: 134 Enthaltungen: 34

07.12.2017 20:08 Stellvertreter der BundesSPD
Gewählt als Stellvertretende Vorsitzende der SPD wurden auf dem Parteitag: Malu Dreyer – 97,5 % (Ja-Stimmen) Natascha Kohnen – 80,1 % Thorsten Schäfer-Gümbel – 78,3 % Olaf Scholz – 59,2 % Manuela Schwesig – 86 % Ralf Stegner – 61,6 % Herzlichen Glückwunsch. Die Ergebnisse differenziert: Wahlergebnis Malu Dreyer: Abgegebene Stimmen 608 davon gültige Stimmen

07.12.2017 19:46 Bestätigt
Martin Schulz wurde mit 81,9% als Parteivorsitzender im Amt bestätigt. Herzlichen Glückwunsch. Wahlergebnis Martin Schulz:   Abgegebene Stimmen 625   davon gültige Stimmen 620   Ja-Stimmen 508 (81,94%)   Nein-Stimmen 97   Enthaltungen 15    

07.12.2017 19:11 Martin Schulz beim Bundesparteitag – Seit’ an Seit’ zu neuer Stärke
SPD-Parteichef Martin Schulz hat auf dem Bundesparteitag der SPD im Berliner CityCube eine konsequente Erneuerung seiner Partei angekündigt. In seiner Rede vor mehr als 5000 Genossinnen und Genossen machte er deutlich, dass die aktuelle Debatte um eine Beteiligung an einer Regierungsbildung dieses Kernanliegen der kommenden Jahre nicht verdrängen werde: „Wir müssen schonungslos die letzten 20

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