Herzlich Willkommen

auf der neugestalteten Internetseite der SPD Stutensee.

Die SPD in Stutensee ist die drittstärkste Kraft vor Ort. Wir setzen uns zusammen aus den zwei eigenständigen Ortsvereinen: Ortsverein Stutensee und Ortsverein Spöck. Wenn Sie Fragen und Anregungen zu unserer Politik für Stutensee haben oder auf unseren E-Mail-Verteiler für die Einladungen gesetzt werden möchten, können Sie sich jederzeit per E-Mail an mich wenden: heinrich.sickinger(at)googlemail.com

Herzlichst, Ihr Heinrich Sickinger

Kreisrat

 

19.02.2018 in Bundespolitik von SPD Karlsruhe-Land

„70 Prozent SPD im Koalitionsvertrag“

 

Bretten: Erstmals veranstaltete die Brettener SPD ein politisches Heringsessen. Dazu war Gondelsheims Bürgermeister Markus Rupp, gleichzeitig Fraktionsvorsitzender der SPD im Kreistag Karlsruhe, als Redner eingeladen.

02.02.2018 in Fraktion

Haushalt 2018

 

Rede zum Haushalt 2018
und zur mittelfristigen Finanzplanung bis 2021

einschließlich Wirtschaftsplan
für
den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung

 

Für die SPD-Fraktion
Heinrich Sickinger - Fraktionsvorsitzender

 

 

30.01.2018 in Presse im Wahlkreis

SPD-Fraktion zum Bürgerentscheid: "Zielkonflikt zwischen Natur und kostengünstigem Wohnen"

 

Abdruck eines Interviews mit Heinrich Sickinger vom 10. Januar 2018,

mit freundlicher Genehmigung von meinstutensee.de

Die Fragen wurden von Martin Strohal gestellt.

14.01.2018 in Bundespolitik

Sondierungsgespräche in Berlin

 

SPD-Spitze „kämpft“ um Zustimmung zu Koalitionsverhandlungen

von Heinrich Sickinger

Gemessen an der Verhandlungszeit der potentiellen „Jamaika-Partner“ haben sich Union und SPD in einer relativ kurzen Zeit auf „Eckpunkte“ für mögliche Koalitionsgespräche geeinigt. Dass die „Überzeugung der Basis“ ein hartes Stück Arbeit werden wird, haben erste Reaktionen der Jusos und der Parteilinken gezeigt - das Ergebnis auf dem anstehenden Bundesparteitag scheint also ziemlich offen zu sein.

14.12.2017 in Fraktion

Aufstellung des Haushalts für viele Kommunen ein „Drahtseilakt“

 

von Heinrich Sickinger

 

Nach der Einbringung des Haushalts 2018 und die Finanzplanung bis 2021 durch Herrn OB Demal hat auch in den Fraktionen die Diskussion um das Zahlenwerk begonnen. Doch landauf, landab klagen die Städte und Gemeinden über eine mangelhafte Finanzausstattung der Kommunen, weil immer mehr Aufgaben den Kommunen aufgebürdet werden, ohne dass dafür von Bund und Land die notwendige Finanzausstattung zur Verfügung gestellt wird. Anhand einiger Zahlen lässt sich die gewaltige Leistung der Stadt Stutensee für die letzten 10 Jahre herausarbeiten.

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Martin Schulz
Leni Breymaier

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20.02.2018 14:26 Erklärung zur aktuellen Berichterstattung der BILD
Die SPD geht wegen grober Verstöße gegen die Grundsätze der journalistischen Ethik gegen einen Bericht der BILD von heute vor und wendet sich an den Deutschen Presserat. Die SPD hat den Medienrechtsanwalt Prof. Dr. Christian Schertz mit den entsprechenden Schritten betraut. Der Bericht „Dieser Hund darf über die GroKo abstimmen“ ist in seiner Kernaussage falsch,

13.02.2018 18:41 Schulz tritt zurück – Scholz übernimmt kommissarisch den Parteivorsitz – Nahles als Vorsitzende vorgeschlagen
Bericht dazu auf tagesschau.de – http://www.tagesschau.de/inland/spd-parteivorsitz-101.html

13.02.2018 18:15 Frank Schwabe zum Koalitionsvertrag/Menschenrechtspolitik
Frank Schwabe, Sprecher für Menschenrechte und humanitäre Hilfe: Im vorliegenden Koalitionsvertrag konnte die SPD wichtige Fortschritte im Bereich der Menschenrechte durchsetzen. Insbesondere im Bereich der sozialen und kulturellen Rechte finden sich wichtige Vorhaben. „Zum ersten Mal konnte sich die SPD mit CDU und CSU darauf verständigen, menschenrechtliche Vorgaben entlang der Liefer- und Wertschöpfungsketten für deutsche

09.02.2018 13:32 Schulz verzichtet auf Ministerposten
Erklärung des SPD-Parteivorsitzenden Martin Schulz: „Der von mir gemeinsam mit der SPD-Parteispitze ausverhandelte Koalitionsvertrag sticht dadurch hervor, dass er in sehr vielen Bereichen das Leben der Menschen verbessern kann. Ich habe immer betont, dass – sollten wir in eine Koalition eintreten – wir das nur tun, wenn unsere sozialdemokratischen Forderungen nach Verbesserungen bei Bildung, Pflege,

07.02.2018 14:25 Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD
Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD „Ein neuer Aufbruch für Europa. Eine neue Dynamik für Deutschland. Ein neuer Zusammenhalt für unser Land“ Der Koalitionsvertrag als pdf (3 MB)

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