Mit der Aufarbeitung des schlechten Wahlergebnisses darf die Kommunalpolitik nicht zu kurz kommen

Veröffentlicht am 28.09.2017 in Ortsverein

von Angela Hartmann-Eckstein


Der Bundestag ist gewählt. Unabhängig vom Wahlergebnis, das der Ortsverein Stutensee noch ausführlich diskutieren wird, danken wir unserem Kandidaten Patrick Diebold für sein unermüdliches Engagement für die SPD und wünschen ihm - sowie der SPD - eine erfolgreiche politische Zukunft. Trauriger als der Stimmenverlust und der wahrscheinliche Wechsel in die Opposition wird für viele Genossinnen und Genossen und natürlich für die Bundestagsabgeordneten die Tatsache sein, dass sich die SPD die Oppositionsränge u.a. mit der AfD teilen muss. Insofern wird uns die Bundespolitik weiterhin beschäftigen, was nicht heißt, dass die Kommunalpolitik zu kurz kommen wird - ganz im Gegenteil.
Mit viel Energie wird sich der SPD-Ortsverein u.a. mit der Wohnungsbaupolitik in Stutensee beschäftigen und das Zustandekommen einer gemeinnützigen Wohnbaugesellschaft weiter vorantreiben. Auch wird sie mit einer offensiven Informationspolitik die Bürgerinnen und Bürger für den kommenden Bürgerentscheid "Erhalt des Lachwaldes" vorbereiten. Dabei geht der Ortsverein davon aus, dass der Gemeinderat am 19. Oktober die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens bejaht. Einen so intensiv geäußerten Willen der Bürgerinnen und Bürger kann man nicht ignorieren, findet der Ortsverein. Schließlich war es die SPD, die zusammen mit ihrem Seniorpartner, den GRÜNEN, in der letzten baden-württembergischen Wahlperiode durch einschneidende Änderungen in der Gemeindeordnung die Menschen in den Kommunen mit erweiterten Beteiligungsrechten ausgestattet hat.

Zum Schluss noch ein trauriger Gruß: Der SPD Ortsverein Stutensee wünscht der Familie seines langjährigen Mitglieds Manfred Engel, der uns mit nur 73 Jahren verlassen hat, viel Kraft. Wir waren sehr bestürzt.

 

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