von Heinrich Sickinger
von Heinrich Sickinger
Nach den Hardtgemeinden Eggenstein-Leopoldshafen, Dettenheim und Linkenheim-Hochstetten schließt sich am Sonntag der Kreis mit der Wahl des Oberbürgermeisters in Stutensee.
Die SPD-Fraktion und die Mitglieder des Ortvereins hatten ein ausführliches und intensives Gespräch mit Oberbürgermeister Demal. Dabei konnten wir feststellen, dass der Oberbürgermeister durchaus bereit ist, Positionen der SPD in der nächsten Amtszeit aufzugreifen und auch umzusetzen, wie z.B. die Unterstützung unseres Antrags auf Ansiedlung eines Einkaufsmarktes auf dem Neisegelände oder auch die Gründung einer Wohnungsbaugesellschaft zum Bau von preiswertem Wohnraum. Dies wurde von uns auch in der diesjährigen Haushaltsrede gefordert.
Nach den beiden Vorstellungsrunden in Blankenloch und Spöck sieht die SPD keine Alternative zu unserem derzeitigen Oberbürgermeister, weshalb unsere Empfehlung auch dahin geht, Herrn Klaus Demal bei der Wahl am Sonntag zu unterstützen.
Leider ist landauf, landab die Wahlbeteiligung sehr gering, insbesondere bei sogenannten klaren Verhältnissen. Deshalb rufen wir alle Wahlberechtigten in Stutensee dazu auf, von ihrem Wahlrecht auch Gebrauch zu machen und damit für eine gute Rückenstärkung für unseren Oberbürgermeister zu sorgen.
03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen
27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
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30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen
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