Eine Bestandsaufnahme
von Heinrich Sickinger, Fraktionsvorsitzender
Eine Bestandsaufnahme
von Heinrich Sickinger, Fraktionsvorsitzender
In manchen Verlautbarungen wird einerseits beklagt, dass die Stadt Stutensee in der Vergangenheit keinen sozialen Wohnungsbau betrieben habe, andererseits meinen dann wieder andere, dass dies keine Aufgabe der Stadt sei. Beides ist nicht zutreffend!
Die Stadt hat bereits in der Vergangenheit, im Rahmen ihrer finanziellen Möglichkeiten, sozialen Wohnungsbau betrieben (z.B. in Staffort, Brühlstraße 30 und in Blankenloch, Rathausstraße 40) oder Wohnungen für soziales Mieten renoviert (z.B. in Büchig, Gassentorstraße). Weiterhin wurden Wohnungen in Blankenloch (Seegrabenweg) und Spöck (Spechaastraße) erstellt. Dazu wurden erhebliche Gelder – insbesondere aus Grundstücksverkäufen – verwendet.
In den letzten 2-4 Jahren wurde der Gemeinderat und die Stadtverwaltung immer stärker zum Bau von bezahlbarem Wohnraum gedrängt. Durch den erhöhten Ausgabenbedarf, insbesondere auch durch höhere Anforderungen zum Brandschutz, kann die Stadt diesen Aufgaben nur dann nachkommen, wenn Einnahmen z.B. aus Grundstücksverkäufen erzielt werden. Der Mehrheit im Gemeinderat bereitet es wahrlich kein Vergnügen, wenn zu diesem Zweck u.a. auch eine Teilfläche des Lachwaldes ins Auge gefasst wurde. Dass die Inanspruchnahme einer solchen Fläche nur bei vollständigem ökologischem Ausgleich erfolgen kann, ist uns allen klar. Deshalb wäre es gut, wenn man mit allen Beteiligten darüber reden könnte, wie man zu einer zufriedenstellenden Lösung kommen kann.
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
Ein Service von websozis.info