27.10.2015 in Ortsverein
Am 24.10.15 um 16 Uhr war es soweit: die "Wilde Düne" - so der neue Name für den Mehrgenerationenspielplatz in Friedrichstal - wurde von allen Generationen, von ganz jung bis ganz alt, in Beschlag genommen.
19.10.2015 in Kreistagsfraktion von SPD Karlsruhe-Land
SPD hält Kreisintegrationspreis für beschädigt
Nachträgliches Jury-Votum notwendig
Die SPD-Kreistagsfraktion Karlsruhe hält den Kreisintegrationspreis nach der Posse um die Ehrung eines Republikaner-Funktionärs für beschädigt. „Man hat den Bock zum Gärtner gemacht“, sagt SPD-Fraktionsvorsitzender Markus Rupp. Für die SPD hätte die Kreisverwaltung die Nominierungen gewissenhafter prüfen müssen. Denn für ihre Jury-Mitglieder war der rechte Agitator gänzlich unbekannt. Erst bei der Preisverleihung im Sozialausschuss erkannte ein dortiges SPD-Gremiumsmitglied den zu Ehrenden. Eine umgehende Unterrichtung der Verwaltung erfolgte. Die nun rückwirkende, wenn auch etwas verspätete Aberkennung des Preises durch Landrat Dr. Schnaudigel ist richtig. Zumal nach Vorliegen von Aussagen des Republikaners, welche deutlich zeigen, „wes Geistes Kind er ist“.
Die SPD fordert aber, dass der Aberkennung des Kreisintegrationspreises an Herrn Zollt ein gemeinsamer Beschluss der Jury zugrunde liegen sollte: Zum einen, wie es SPD-Jurymitglied Dagmar Elsenbusch formuliert, um den Preis im Interesse der anderen vorbildlichen Preisträger wieder ein bisschen zu heilen. Zum anderen, um den in der Jury sitzenden CDU-Mitgliedern, welche aus der Region des Republikaners Zollt stammen, die Chance zu geben, den in den eigenen Reihen im Raum stehenden Vorwurf zu widerlegen, sie seien eventuell auf dem rechten Auge blind gewesen.
19.10.2015 in Kreistagsfraktion von SPD Karlsruhe-Land
Offensive für bezahlbaren Wohnraum in der Region Karlsruhe
SPD-Kreistagsfraktion sieht ihren Antrag auf gutem Weg
Bereits im April 2015 hatte die SPD-Kreistagsfraktion Karlsruhe in einem Antrag an den Landkreis Karlsruhe und den Regionalverband Mittlerer Oberrhein mehr Sozialen Wohnungsbau in den 32 Städten und Gemeinde des Landkreises Karlsruhe und eine gemeinsame Baulandstrategie von Stadt- und Landkreis Karlsruhe gefordert. „Es ist offenkundig, bezahlbarer Wohnraum in unserer Region ist knapp“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende Markus Rupp. Und zwar nicht nur in Großstädten, sondern auch in den Städten und Gemeinden des Landkreises Karlsruhe. Seit dem Sommer habe sich die ohnehin höchst angespannte Lage auf dem Wohnungsmarkt durch die große Zahl an unterzubringenden Flüchtlingen noch einmal verschärft. Die Konsequenz für die SPD und ihren Vorsitzenden Markus Rupp jüngst geäußert beim ersten Runden Tisch im Landratsamt Ende September mit allen relevanten Akteuren des Wohnungsbaus: „Wir brauchen in Zeiten offensichtlicher Wohnungsknappheit ein deutliches Plus an bezahlbarem Wohnraum, an Sozialem Wohnungsbau“. Dem Landkreis Karlsruhe komme dabei zumindest eine Lenkungs- und Steuerungsfunktion zu. „Es ist wichtig, dass wir uns im Landkreis für den Breitbandausbau stark machen, aber es ist noch wichtiger, dass alle Menschen im Landkreis ein ordentliches Dach über dem Kopf haben“, so der SPD-Vorsitzende.
Auch der Wohnungsbaugipfel im Stuttgarter Ministerium für Finanzen und Wirtschaft in dieser Woche hat diese Erkenntnis bestätigt. Drei Handlungsbereiche standen beim Runden Tisch im Landratsamt Karlsruhe wie in der Landeshauptstadt im Fokus: Die Aktivierung von Investitionen in sozialen Mietwohnraum, die befristete Befreiung von Bauvorschriften und die verstärkte Ausweisung von Bauflächen. „Das Potential an Flächen muss in der Region Karlsruhe mit einer gemeinsamen Baulandstrategie nun zügig und unbürokratisch dargelegt und eventuell erweitert werden“, so Rupp. Er sieht sich dabei mit Minister Nils Schmid einig, dass dazu eine Überprüfung des Netto-Null-Ziel beim Flächenverbrauch erforderlich sei. Schließlich brauche man für die Wohnungsbau-Wende sehr schnell pragmatische Lösungen. Dazu gehört auch eine adäquate Ausstattung der Initiative mit Fördermitteln. Ob die im Doppelhaushalt des Landes eingestellten 150 Millionen Euro für die Landeswohnraumförderung ausreichten, daran hat Rupp im Wissen, dass allein im Landkreis Karlsruhe für Wohnungssuchende und Flüchtlinge derzeit rund 5.000 Wohnungen im Jahr fehlen, seine Zweifel. Auch deshalb hält er steuerliche Anreize etwa über Sonderabschreibungen für private Investoren für dringend notwendig.
02.09.2015 in Kreisverband von SPD Karlsruhe-Land
Rupp seit 1. September 2015 im Wahlkampfmodus 2.0
Web-Auftritt zur Landtagswahl online
Noch ein halbes Jahr dauert es bis zur Wahl des 16. Landtags von Baden-Württemberg. Für den Gondelsheimer Bürgermeister und SPD-Landtagskandidaten im Wahlkreis Bruchsal Markus Rupp hat längst die heiße Phase des Wahlkampfes begonnen. Auf Veranstaltungen in den elf Städten und Gemeinden seines Wahlkreises sucht Rupp seit Juni den engen Kontakt mit den Bürgerinnen und Bürgern, um ihnen seine Ansichten, Ziele und Absichten zu vermitteln und mit ihnen in Kontakt zu kommen, zu erfahren, was den Menschen wichtig ist. Doch in Zeiten der modernen Kommunikationswege und der sozialen Netzwerke, weiß Rupp, dass das das klassische lächelnde Gesicht von Plakaten an Straßenlaternen alleine nicht mehr ausreicht. Aus zahlreichen Wahlkämpfen als Bürgermeister und Kreistagsmitglied weiß er, dass gerade die jüngeren Menschen in ihrem digitalen Umfeld abgeholt werden möchten, um dann mit Ihnen zu interagieren.
Markus Rupp setzt deshalb auf einen komplett neuen, innovativen Webauftritt. Der SPD-Kandidat hat mit seiner Seite www.rupp-landtag-2016.de alle aktuell wichtigen Register eines gelungenen Webauftritts gezogen. Die Seite ist komplett „responsive“ gestaltet, was bedeutet dass sie auf jedem Endgerät – egal ob Smartphone, Tablet oder PC – optimal dargestellt wird. Auch die Verzahnung mit den sozialen Netzwerken ist gegeben - bereits auf der Startseite ist ein modernes Facebook-Widget eingebunden. Der direkte Kontakt mit den potentiellen Wählern ist barrierefrei möglich. Der prominent gesetzte Menüpunkt „Ihre Meinung“ leitet ohne Umwege auf ein einfach zu bedienendes Kontaktformular weiter, über das Markus Rupp geradewegs erreichbar ist.
Über Feedback jeder Art freut sich Markus Rupp, ist es doch für ihn unerlässlich mehr über die Wünsche und Sorgen der Wähler zu erfahren.
Darüber hinaus bietet die neue Webseite einen News-Bereich und einen Terminkalender um immer über die neusten Aktivitäten des Politikers auf dem Laufenden zu bleiben.
Der SPD-Kandidat hat weiter einen eigenen Social Media-Auftritt unter www.facebook.com/RuppLandtag2016.
31.08.2015 in Stadtratsfraktion
von Beate Hauser und Heinrich Sickinger
Wohl nicht ganz nach dem „Geschmack“ der Opposition im Landtag von Baden-Württemberg dürfte eine Meldung der Bertelsmann Stiftung gewesen sein.
30.08.2015 in Stadtverband
von Heinrich Sickinger
Mangels anderer brauchbarer Themen wird in Baden-Württemberg derzeit versucht, auf dem Rücken der Asylbewerber Politik zu machen.
03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen
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