27.10.2015 in Ortsverein
Am 24.10.15 um 16 Uhr war es soweit: die "Wilde Düne" - so der neue Name für den Mehrgenerationenspielplatz in Friedrichstal - wurde von allen Generationen, von ganz jung bis ganz alt, in Beschlag genommen.
19.10.2015 in Kreistagsfraktion von SPD Karlsruhe-Land
SPD hält Kreisintegrationspreis für beschädigt
Nachträgliches Jury-Votum notwendig
Die SPD-Kreistagsfraktion Karlsruhe hält den Kreisintegrationspreis nach der Posse um die Ehrung eines Republikaner-Funktionärs für beschädigt. „Man hat den Bock zum Gärtner gemacht“, sagt SPD-Fraktionsvorsitzender Markus Rupp. Für die SPD hätte die Kreisverwaltung die Nominierungen gewissenhafter prüfen müssen. Denn für ihre Jury-Mitglieder war der rechte Agitator gänzlich unbekannt. Erst bei der Preisverleihung im Sozialausschuss erkannte ein dortiges SPD-Gremiumsmitglied den zu Ehrenden. Eine umgehende Unterrichtung der Verwaltung erfolgte. Die nun rückwirkende, wenn auch etwas verspätete Aberkennung des Preises durch Landrat Dr. Schnaudigel ist richtig. Zumal nach Vorliegen von Aussagen des Republikaners, welche deutlich zeigen, „wes Geistes Kind er ist“.
Die SPD fordert aber, dass der Aberkennung des Kreisintegrationspreises an Herrn Zollt ein gemeinsamer Beschluss der Jury zugrunde liegen sollte: Zum einen, wie es SPD-Jurymitglied Dagmar Elsenbusch formuliert, um den Preis im Interesse der anderen vorbildlichen Preisträger wieder ein bisschen zu heilen. Zum anderen, um den in der Jury sitzenden CDU-Mitgliedern, welche aus der Region des Republikaners Zollt stammen, die Chance zu geben, den in den eigenen Reihen im Raum stehenden Vorwurf zu widerlegen, sie seien eventuell auf dem rechten Auge blind gewesen.
19.10.2015 in Kreistagsfraktion von SPD Karlsruhe-Land
Offensive für bezahlbaren Wohnraum in der Region Karlsruhe
SPD-Kreistagsfraktion sieht ihren Antrag auf gutem Weg
Bereits im April 2015 hatte die SPD-Kreistagsfraktion Karlsruhe in einem Antrag an den Landkreis Karlsruhe und den Regionalverband Mittlerer Oberrhein mehr Sozialen Wohnungsbau in den 32 Städten und Gemeinde des Landkreises Karlsruhe und eine gemeinsame Baulandstrategie von Stadt- und Landkreis Karlsruhe gefordert. „Es ist offenkundig, bezahlbarer Wohnraum in unserer Region ist knapp“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende Markus Rupp. Und zwar nicht nur in Großstädten, sondern auch in den Städten und Gemeinden des Landkreises Karlsruhe. Seit dem Sommer habe sich die ohnehin höchst angespannte Lage auf dem Wohnungsmarkt durch die große Zahl an unterzubringenden Flüchtlingen noch einmal verschärft. Die Konsequenz für die SPD und ihren Vorsitzenden Markus Rupp jüngst geäußert beim ersten Runden Tisch im Landratsamt Ende September mit allen relevanten Akteuren des Wohnungsbaus: „Wir brauchen in Zeiten offensichtlicher Wohnungsknappheit ein deutliches Plus an bezahlbarem Wohnraum, an Sozialem Wohnungsbau“. Dem Landkreis Karlsruhe komme dabei zumindest eine Lenkungs- und Steuerungsfunktion zu. „Es ist wichtig, dass wir uns im Landkreis für den Breitbandausbau stark machen, aber es ist noch wichtiger, dass alle Menschen im Landkreis ein ordentliches Dach über dem Kopf haben“, so der SPD-Vorsitzende.
Auch der Wohnungsbaugipfel im Stuttgarter Ministerium für Finanzen und Wirtschaft in dieser Woche hat diese Erkenntnis bestätigt. Drei Handlungsbereiche standen beim Runden Tisch im Landratsamt Karlsruhe wie in der Landeshauptstadt im Fokus: Die Aktivierung von Investitionen in sozialen Mietwohnraum, die befristete Befreiung von Bauvorschriften und die verstärkte Ausweisung von Bauflächen. „Das Potential an Flächen muss in der Region Karlsruhe mit einer gemeinsamen Baulandstrategie nun zügig und unbürokratisch dargelegt und eventuell erweitert werden“, so Rupp. Er sieht sich dabei mit Minister Nils Schmid einig, dass dazu eine Überprüfung des Netto-Null-Ziel beim Flächenverbrauch erforderlich sei. Schließlich brauche man für die Wohnungsbau-Wende sehr schnell pragmatische Lösungen. Dazu gehört auch eine adäquate Ausstattung der Initiative mit Fördermitteln. Ob die im Doppelhaushalt des Landes eingestellten 150 Millionen Euro für die Landeswohnraumförderung ausreichten, daran hat Rupp im Wissen, dass allein im Landkreis Karlsruhe für Wohnungssuchende und Flüchtlinge derzeit rund 5.000 Wohnungen im Jahr fehlen, seine Zweifel. Auch deshalb hält er steuerliche Anreize etwa über Sonderabschreibungen für private Investoren für dringend notwendig.
02.09.2015 in Kreisverband von SPD Karlsruhe-Land
Rupp seit 1. September 2015 im Wahlkampfmodus 2.0
Web-Auftritt zur Landtagswahl online
Noch ein halbes Jahr dauert es bis zur Wahl des 16. Landtags von Baden-Württemberg. Für den Gondelsheimer Bürgermeister und SPD-Landtagskandidaten im Wahlkreis Bruchsal Markus Rupp hat längst die heiße Phase des Wahlkampfes begonnen. Auf Veranstaltungen in den elf Städten und Gemeinden seines Wahlkreises sucht Rupp seit Juni den engen Kontakt mit den Bürgerinnen und Bürgern, um ihnen seine Ansichten, Ziele und Absichten zu vermitteln und mit ihnen in Kontakt zu kommen, zu erfahren, was den Menschen wichtig ist. Doch in Zeiten der modernen Kommunikationswege und der sozialen Netzwerke, weiß Rupp, dass das das klassische lächelnde Gesicht von Plakaten an Straßenlaternen alleine nicht mehr ausreicht. Aus zahlreichen Wahlkämpfen als Bürgermeister und Kreistagsmitglied weiß er, dass gerade die jüngeren Menschen in ihrem digitalen Umfeld abgeholt werden möchten, um dann mit Ihnen zu interagieren.
Markus Rupp setzt deshalb auf einen komplett neuen, innovativen Webauftritt. Der SPD-Kandidat hat mit seiner Seite www.rupp-landtag-2016.de alle aktuell wichtigen Register eines gelungenen Webauftritts gezogen. Die Seite ist komplett „responsive“ gestaltet, was bedeutet dass sie auf jedem Endgerät – egal ob Smartphone, Tablet oder PC – optimal dargestellt wird. Auch die Verzahnung mit den sozialen Netzwerken ist gegeben - bereits auf der Startseite ist ein modernes Facebook-Widget eingebunden. Der direkte Kontakt mit den potentiellen Wählern ist barrierefrei möglich. Der prominent gesetzte Menüpunkt „Ihre Meinung“ leitet ohne Umwege auf ein einfach zu bedienendes Kontaktformular weiter, über das Markus Rupp geradewegs erreichbar ist.
Über Feedback jeder Art freut sich Markus Rupp, ist es doch für ihn unerlässlich mehr über die Wünsche und Sorgen der Wähler zu erfahren.
Darüber hinaus bietet die neue Webseite einen News-Bereich und einen Terminkalender um immer über die neusten Aktivitäten des Politikers auf dem Laufenden zu bleiben.
Der SPD-Kandidat hat weiter einen eigenen Social Media-Auftritt unter www.facebook.com/RuppLandtag2016.
31.08.2015 in Stadtratsfraktion
von Beate Hauser und Heinrich Sickinger
Wohl nicht ganz nach dem „Geschmack“ der Opposition im Landtag von Baden-Württemberg dürfte eine Meldung der Bertelsmann Stiftung gewesen sein.
30.08.2015 in Stadtverband
von Heinrich Sickinger
Mangels anderer brauchbarer Themen wird in Baden-Württemberg derzeit versucht, auf dem Rücken der Asylbewerber Politik zu machen.
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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