24.05.2018 in Ankündigungen

Menschenkette gegen Hass und Hetze

 

Auch wir Stutenseer Sozialdemokraten werden dabei sein…

 

…wenn es darum geht, am kommenden Samstag, 2. Juni, in unserer Nachbarstadt Bruchsal ein Zeichen für Menschlichkeit und Vielfalt zu setzen.

Gegen 15 Uhr wollen Björn Höcke und eine weitere AfD-Politikern in Bruchsal auftreten und mit ihrer Hetze den öffentlichen Raum überschwemmen. Das dürfen wir nicht widerspruchslos hinnehmen!

11.05.2018 in Kreisverband

SPD Karlsruhe-Land wählt neuen Kreisvorstand und will Erneuerung anpacken

 
Erweiterter Kreisvorstand Karlsruhe-Land

 

In der Festhalle Graben-Neudorf fand die diesjährige Kreisdelegiertenkonferenz des SPD-Kreisverbands Karlsruhe-Land statt. SPD-Kreisvorsitzender Anton Schaaf, der 2016 das Amt von René Repasi übernommen hatte, kündigte bereits im Dezember an, nicht erneut als Kreisvorsitzender zu kandidieren, da seine Frau zur Bürgermeisterin in Wolfsburg gewählt wurde und ein Umzug in die Automobilstadt kurz bevorstand. Über 100 Delegierte konnte der Vorsitzende zur KDK begrüßen. Ein besonderer Gruß galt dem gastgebenden Bürgermeister Christian Eheim, dem Kreisvorsitzenden aus Karlsruhe, Parsa Marvi, sowie der Regionalgeschäftsführerin Petra Hertweck.

11.04.2018 in Fraktion

Überraschender Amtsverzicht von OB Klaus Demal

 

von Wolfgang Sickinger, Fraktionsvorsitzender
 

Die SPD-Gemeinderatsfraktion ist  sehr überrascht und bedauert es, dass Herr Oberbürgermeister Klaus Demal nach 27 erfolgreichen Jahren sein Amt aus gesundheitlichen Gründen vorzeitig niederlegt. Selbstverständlich respektieren wir seine Entscheidung und wünschen ihm ohne den Amtsstress für die persönliche Zukunft alles Gute, insbesondere eine nachhaltige Besserung seines gesundheitlichen Zustands.

09.03.2018 in Fraktion

Klares GroKo-Votum auch für die SPD-Kommunalpolitik wichtig

 

von Wolfgang Sickinger

 

Nach einer fast halbjährigen Hängepartie um die Bildung einer neuen Bundesregierung hat das SPD – Mitgliedervotum über den zwischen CDU/CSU und SPD ausgehandelten Koalitionsvertrag endlich Klarheit gebracht. Zwei Drittel der an der Abstimmung beteiligten SPD-Mitglieder haben für eine Neuauflage der Großen Koalition gestimmt, was von einer großen Mehrheit der SPD – Kommunalpolitiker bundesweit begrüßt wird.

04.03.2018 in Ortsverein

Mehrheit der SPD-Mitglieder für die GroKo

 

von Angela Hartmann-Eckstein

 

Nein, das bedeutet für die SPD nicht ein „weiter so“! Das Ergebnis vom heutigen Sonntag ist die Chance für einen Neuanfang – für die politische Erneuerung der SPD und die Politikausrichtung zugunsten der Menschen, auch innerhalb einer dritten Großen Koalition.
Der Diskussionsprozess der SPD war wichtig, er war fast überfällig. Die SPD hat in den letzten Wochen ihr sozialdemokratisches Politikverständnis innerparteilich lebendig und konstruktiv diskutiert, die Partei hat fair und sachlich eine inhaltliche Auseinandersetzung auf Augenhöhe erlebt. Die Meinungen waren unterschiedlich, der Weg zum Ziel aus verschiedenen Perspektiven anders beurteilt. Aber das Ziel, nämlich sozialdemokratische Inhalte sichtbar durchzusetzen, einigt die Genossinnen und Genossen.

 

02.03.2018 in Fraktion

Sozialer und bezahlbarer Wohnraum bleibt weiter auf der Agenda

 

von Wolfgang Sickinger 

 

Der am 18. Februar erfolgte Bürgerentscheid erbrachte unter einer großen Beteiligung der wahlberechtigten Bürger ein eindeutiges Ergebnis für den Erhalt des Lachwaldes in Büchig. Auch wenn sie sich ein anderes Ergebnis gewünscht hätte, akzeptiert die SPD-Fraktion das Bürgervotum ohne Wenn und Aber. Als Konsequenz des in der Abstimmung geäußerten Bürgerwillens muss die geplante Teilbebauung des Lachwaldes aus dem Flächennutzungsplan gestrichen werden.
Für die SPD-Fraktion bleibt bezahlbarer und sozialer Wohnungsbau angesichts des großen Bedarfs auch unter nunmehr erschwerten Bedingungen unverzichtbar. Es muss auch noch in Zukunft z. B. für junge Familien in der Existenzgründung sowie für Krankenschwestern, Altenpfleger, Erzieherinnen, Handwerker oder Polizeiwachtmeister in Stutensee bezahlbaren Wohnraum geben. Oder sollen diese dringend benötigten, aber oft zu schlecht entlohnten Fachkräfte zukünftig von weither einpendeln?
Deshalb sollten sich die Perspektivwerkstätten zum Thema „Zukunft Wohnen in Stutensee“ auf jeden Fall mit diesem wichtigen Problemkreis beschäftigen. Hier können sich sowohl die Vertreter der Bürgerinitiativen als auch interessierte Bürger einbringen und realisierbare Vorschläge erarbeiten. Diese gemeinsame Arbeit  sollte dazu beitragen, das teilweise im Wahlkampf vor dem Bürgerentscheid aufgetretene Gegeneinander wieder in ein konstruktives Miteinander einmünden zu lassen.

 

 

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Leni Breymaier

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24.05.2018 06:30 Das Sofortprogramm in der Pflege tritt am 1.1.2019 in Kraft
Sabine Dittmar, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, nimmt Stellung zu den Eckpunkten für ein Sofortprogramm Kranken- und Altenpflege: „Wir werden zusätzliche Pflegestellen schaffen, Tarifsteigerungen finanzieren und alles dafür tun, damit mehr Ausbildungsplätze in der Pflege geschaffen werden“. „Die Botschaft, dass es weiteren dringenden Handlungsbedarf im Bereich der Pflege gibt, ist angekommen. Die Koalition handelt schnell und

23.05.2018 18:46 Warum Kinderrechte im Grundgesetz ein Gewinn für alle sind
Gastbeitrag von Katja Mast in der FAZ Tugendmalerei! Überflüssig! Passen nicht in die Systematik! So oder so ähnlich lautet die Kritik an einer Verankerung von Kinderrechten im Grundgesetz. Dabei gäbe es dafür gute, praktische Gründe. Kinderrechte ins Grundgesetz? Reine Symbolik! Überflüssig! Passen nicht in die Systematik! So oder so ähnlich lautet die Kritik, die man

23.05.2018 17:47 Sofortprogramm Kranken- und Altenpflege: Eckpunkte vorgestellt
Die Situation in der Pflege in den Krankenhäusern, Heimen und privaten Haushalten hat sich in den letzten Jahren dramatisch zugespitzt und ist zu einer der größten Herausforderungen für unsere Gesellschaft geworden. Viele Pflegekräfte sind wegen der hohen Arbeitsverdichtung chronisch überlastet. Ohne bessere Arbeitsbedingungen, höhere Löhne und mehr Personal werden wir das Steuer nicht herumreißen. Die

16.05.2018 18:40 Bundeshaushalt 2018: Nahles will investieren „…für Chancen und Perspektiven“
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10.05.2018 17:25 Zur Miete oder im Eigenheim – Mehr bezahlbare Wohnungen
Jeder Mensch hat bei uns Anspruch auf eine bezahlbare Wohnung. Egal ob jung oder alt, Familie oder Single, in der Stadt oder auf dem Land. Darum sorgen wir für faire Mieten – zum Beispiel mit mehr Geld für den sozialen Wohnungsbau. Schutz vor Mietwucher: Wir stellen die Mietpreisbremse schärfer. Künftig müssen Vermieter offenlegen, wie hoch die

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