12.11.2020 in Topartikel Ortsverein

Die SPD Stutensee trauert um ihren langjährigen Genossen Franz Gelmar

 

Er ist am Sonntag, 8. November, im Alter von 85 Jahren verstorben. Unsere Gedanken sind vor allem bei seiner Frau Hannelore, die ihn viele Jahre begleitet und unterstützt sowie in den letzten Jahren mehr und mehr versorgt hat.

Franz war seit dem 1. September 1969 Mitglied in der Sozialdemokratischen Partei. Er war eines der Gründungsmitglieder des damaligen SPD-Ortsvereins Friedrichstal, der im November 1969 gegründet wurde. Letztes Jahr wurde ihm die Goldene Ehrennadel für seine 50-jährige Mitgliedschaft verliehen.

Über weite Strecken seines Lebens in Friedrichstal bzw. Stutensee hat er als Gemeinderat für die SPD die Geschicke der Stadt mitbestimmt und als Ortschaftsrat viel zum Erreichen der heutigen Lebensqualität in Friedrichstal beigetragen. Als Vertreter der Stadt Stutensee hat er sich stets für die Städtepartnerschaften mit St. Riquier und insbesondere Tolna stark gemacht.

Und beinahe 35 Jahre lang hat er im kommunalen Auftrag die Straßen in Friedrichstal in Schuss gehalten. Es fehlte was in Friedrichstal, als er nicht mehr aus seinem Kehrfahrzeug grüßte. Und jetzt fehlt er uns ganz.

Franz - mach es gut da oben.

15.10.2020 in Kreisverband von SPD Karlsruhe-Land

Kreis-SPD: Die SPD muss sozialdemokratischer werden! 

 

Die Diskussion mit Anette Sorg, ehemalige Genossin und AsF-Vorsitzende der SPD-BW und Martin Eisengardt, SPD, über die soziale Gerechtigkeit im 21. Jahrhundert im Roten Eck war gut besucht, soweit es die Coronaverordnung zulässt.  

 Mit einem Impuls durch Eisengardt, wie gut es uns geht, erläuterte Sorg das Dilemma in der sich die Gesellschaft befindet. Zwei Entwürfe die gegensätzlicher nicht sein können. Eisengardt ging mit statistischen Mitteln auf die zählbaren Einheiten ein: der Mindestlohn ist gestiegen, der Wohnraum hat sich vergrößert, die Arbeitszeit verkürzt und die Anzahl der Eigenheimbesitzer steigt stetig, eigentlich dürfte, mit einem kleinen aber, nicht gejammert werden. Sorg hingegen argumentierte in ihrem Beitrag, dass der Reichtum der Einen für die Armut der Anderen verantwortlich ist, „wäre ich nicht arm, wärst du nicht reich“ (Brecht). „Das reicht bei weitem nicht“, sagt sie, denn es gibt noch viel zu viele Menschen die nicht am Gemeinwohl teilhaben können. Die prekäre Arbeitswelt, wie man sie vor 150 Jahren hatte, hat sich nur in andere Länder verlagert. 

Kontrovers diskutierten die Genossen, ob Zufriedenheit denn nicht reicht, ob das Streben nach mehr, der richtige Weg sei. Ist Wohlstand auch ohne Wachstum möglich? „Jeder Vater, jede Mutter, will doch dass es seinen Kindern besser geht“, so ein Genosse, „aber über Zufriedenheit wird nicht diskutiert.“ 

15.10.2020 in Pressemitteilungen von SPD Karlsruhe-Land

Patrick Diebold setzt sich bei Mitgliederbefragung durch

 

SPD Karlsruhe-Land zieht mit einem jungen und gleichzeitig erfahrenen Kandidaten in den Bundestagswahlkampf  

In den vergangenen drei Wochen waren knapp 1000 Mitglieder im  Bundestagswahlkreis 272 Karlsruhe-Land aufgerufen, an der Mitgliederbefragung teilzunehmen, um den Kandidaten für die Bundestagswahl 2021 zu bestimmen. Drei Aspiranten hatten sich dem innerparteilichen Wettbewerb gestellt: Patrick Diebold (Ettlingen), Stefan Tiede (Malsch) und Norman Menzel (Bretten).

Die SPD Karlsruhe-Land setzte, wie schon bei der Landtagskandidatenkür im Mai, auf Transparenz im Verfahren. „Es galt abermals alle Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie und die Nominierungsbestimmungen unter einen Hut zu bekommen“, erklärte  Christian Holzer, Kreisvorsitzender der SPD Karlsruhe-Land, die Problematik.

27.09.2020 in Pressemitteilungen von SPD Karlsruhe-Land

Kreis-SPD: Krise als Vorwand für Stellenabbau

 

Die wirtschaftspolitischen Denkfabrik der SPD Karlsruhe-Land lud zur Diskussionsveranstaltung über die Zukunft der Automobilindustrie ein. Gäste waren die SPD-Bundestagsabgeordnete Gabriele Katzmarek aus Rastatt, der Gesamtbetriebsratsvorsitzender des Daimler Werks in Rastatt und Rainer Wacker, 1. Bevollmächtigter der IG Metall Bruchsal. „Zukunft gemeinsam gestalten“, so der Slogan des Impulsvortrages von Michael Brecht zu Beginn der Veranstaltung. Beschleunigt durch Corona erfährt die Automobilindustrie eine Transformation bestehender Konzepte hin zu neuen Innovationen. „Höhen und Tiefen gab es bereits häufiger. Daher sei die aktuelle Situation keine wirkliche Überraschung für mich. Dennoch steht der Automobilindustrie ein großer Umbruch bevor“, erklärte Michael Brecht.„Tesla verkaufe erfolgreich eine Story, ohne aber bisher einen Gewinn ausweisen zu können", ergänzt Brecht. Hier stehe Daimler unter einem ganz anderen Erwartungsdruck seitens der Börse“, bat der Gesamtbetriebsratsvorsitzender zu beachten. Interessant, wenn auch nicht ganz neu war die Erkenntnis, dass Verlagerungen ins europäische Ausland gefördert wird durch die Subventionen der EU. Dies bringt einen Jobabbau in Deutschland mit sich. So sollen bis 2025 knapp 4000 Stellen bei Daimler in Untertürkheim gestrichen werden. "Diese Praxis muss geändert werden", waren sich die Diskutanten einig. Auch würden die einige Autobauer die aktuelle Situation teilweise als Vorwand für den Jobabbau nutzen, „denn auch ein Elektroauto fährt mit Reifen, deshalb sei der Verlust tausender Arbeitsplätze bei Continental für ihn nicht nachvollziehbar,“ so Brecht. 

Bei der Diskussionsrunde unter der Moderation des SPD-Kreisvorsitzenden Christian Holzer wurde die Frage diskutiert, ob der Wandel in der Automobilindustrie verschlafen wurde. "Nein, das habe man ganz bestimmt nicht!", entgegnete Michael Brecht und Gabriele Katzmarek verwies auf Forschungsprojekte, zuletzt auf das Forschungsprojekt zur Batteriezellenfertigung in Münster. Über den Ausgang dieser Entscheidung von Ministerin Karliczek zeigte sich Katzmarek nicht glücklich, „denn Forschung gehört dahin, wo die Autos gebaut werden, auch wenn das Münsterland seine landwirtschaftlichen Reize hat, so die ursprünglich aus Ost-Westfalen stammende Bundestagsabgeordnete. Als ein Nachteil wurden die vielen Auflagen in Deutschland gesehen, die teilweise Lösung verkomplizieren. „In China gibt es zum Begleichen der Stromrechnung ein Bezahlsystem entlang der Autobahnen, in Deutschland verkompliziert der Wettbewerb teilweise nicht miteinander kompatible Modelle diverser Hersteller.Seitens der IGM Metall wurde eingeworfen, dass den Zulieferern in dieser Zeit des Übergangs zu wenig Beachtung geschenkt werden würde.. Einhellig war man der Meinung, dass es nicht die eine, richtige Lösung gibt, sondern ein Lösungsmix aus Elektroantriebe, E-Fuels und Brennstoffzelle für schwere Nutzfahrzeuge wichtig ist und dieser Prozess mit entsprechender, angepasster Berufsbildung mit unterstützt werden muss. "Den Wandel gilt es nun erfolgreich, solidarisch und ökologisch zu gestalten", so Christian Holzer abschließend. Am Ende bedankte sich die Koordinatorin der wirtschaftspolitischen Denkfabrik, Fabienne Stauder, mit einem Präsent bei den Teilnehmern der Diskussionsrunde.

08.09.2020 in Pressemitteilungen von SPD Karlsruhe-Land

SPD nominiert Stephan Walter zum Landtagskandidaten

 
Stephan Walter und Jutta Zimmermann

Forst/Bretten. Am vergangenen Samstag nominierte die Kreis-SPD im Forster Alex-Huber-Forum mit 94,11 % der Stimmen den Bildungspolitiker Stephan Walter zum Kandidaten für die Landtagswahl im Wahlkreis Bretten. Als Ersatzkandidatin wurde Jutta Zimmermann aus Eggenstein-Leopoldshafen nominiert.
Der Gondelsheimer und Kreisvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Bildung hatte sich im Frühjahr in einer Mitgliederbefragung gegen zwei Mitbewerber durchgesetzt. Walter wurde auf dem Kreisparteitag auch wieder neu in den Kreisvorstand gewählt.
Grußworte und Glückwünsche gab es von den ehemaligen Landtagsabgeordneten Peter Wintruff und Wolfgang Wehowsky.
In seiner kämpferischen Rede zählte Walter die Versäumnisse der grün-schwarzen Landesregierung auf und benannte die Agenda für die Landtagswahl im März 2021. „Mit Wumms aus der Krise auch in Baden-Württemberg statt langwierige Diskussionen über Verbote für Schottergärten“, forderte Walter unter großem Beifall. „Es gelte jetzt die neue Normalität nach der Coronakrise zu gestalten“, so Walter, „für diese neue Zeiten liefere die SPD die besseren Rezepte.“ Im Schulterschluss mit den Gewerkschaften müsse die Transformation der heimischen Wirtschaft zum grünen europäischen Silicon Valley gestaltet werden. Beim Klimaschutz müsse Baden-Württemberg früher CO2-neutral werden. Der Wandel erfordere aber eine sozialverträgliche Umsetzung und Abfederung. Das hätten die Grünen häufig nicht im Blick. Bezahlbarer Wohnraum, neue Mobilitätskonzepte, ÖPNV, Bildung, Digitalisierung sowie der demografische Wandel seien weitere Herausforderungen, denen sich Baden-Württemberg besser stellen muss. Das Land dürfe die Kommunen und Menschen vor Ort nicht alleine lassen. Wir brauchen da mehr Unterstützung aus der Landespolitik. „Wir brauchen wieder eine sozialdemokratische Stimme für den Wahlkreis in Stuttgart, die korrigierend eingreift“, so der Schulleiter und studierte Politikwissenschaftler, „am besten mit den Grünen gemeinsam in der Regierung, doch sei die Landes-SPD durchaus auch für eine Ampelkoalition mit der FDP oder Deutschlandkoalition mit der CDU offen.“

08.09.2020 in Pressemitteilungen von SPD Karlsruhe-Land

Alexandra Nohl als Landtagskandidatin für die Region Bruchsal nominiert

 

SPD nominiert Alexandra Nohl als Landtagskandidatin
Die Bruchsalerin Alexandra Nohl will für die SPD bei der Landtagswahl am 14. März kommenden Jahres ein Mandat im Wahlkreis 29 Bruchsal erobern und in den Landtag einziehen. Die Nominierungsversammlung der SPD Karlsruhe-Land hat die 45-Jährige am Samstag in der Waldseehalle Forst/Baden gekürt – mit 41 Ja-, zwei Nein-Stimmen.
Die Konrektorin der Dietrich-Bonhoeffer-Ganztagsgrundschule in Heidelsheim ist seit 1995 SPD-Mitglied, Gemeinderätin in Bruchsal und Kreisvorsitzende der SPD Karlsruhe-Land. Als B-Kandidat haben die Mitglieder den Forster Gemeinderat und SPD-Kreisvorsitzenden Christian Holzer (43 Ja-, keine Gegenstimme) nominiert.
In ihrer emotionalen Rede zeigte sich Alexandra Nohl bürgernah und dennoch angriffslustig beispielsweise beim Thema Bildungspolitik: "Das Kultusministerium hat in der Lockdown-Phase auf ganzer Linie versagt!" Mangelnde Kommunikation habe bei Eltern, bei Bürgerinnen und Bürgern Vertrauen beschädigt.
"Wir wollen dafür sorgen, dass Baden-Württemberg in der Bildungspolitik und auch im Klimaschutz vorankommt", rief Alexandra Nohl den anwesenden SPD-Mitgliedern zu. Außerdem müsse Sorge getragen werden, dass die Wirtschaft im Land sich trotz Corona-Pandemie weiter günstig entwickelt.
In das Wahljahr 2021 geht die Mutter zweier erwachsener Kinder mit Mut und Zuversicht. "Ich habe Hoffnung und mächtig viel Tatendrang", freut sich Alexandra Nohl und ergänzt ihre Worte liebevoll mit einem Zitat von Jean-Paul Sartre: "Es gibt schönere Zeiten - Aber diese ist unsere."

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26.11.2020 11:22 Regine-Hildebrandt-Preis 2020 geht an zwei Vereine in Hessen und Mecklenburg-Vorpommern
Der diesjährige Regine-Hildebrandt-Preis 2020 der SPD geht an den Verein „Fulda stellt sich quer“ (Hessen) sowie den Förderverein „Miniaturstadt Bützow“ (Mecklenburg-Vorpommern). Der Preis ist insgesamt mit 10.000 Euro dotiert.Manuela Schwesig, Schirmherrin des Regine-Hildebrandt-Preises: „Mit dem Preis wollen wir diejenigen für ihr zivilgesellschaftliches Engagement auszeichnen, die sich oft an der breiten Öffentlichkeit vorbei für unsere Werte

25.11.2020 11:26 Gewalt an Frauen – „Das Thema geht uns alle an“
Anlässlich des diesjährigen Internationalen Tages gegen Gewalt an Frauen am 25. November hissen die SPD-Vorsitzende Saskia Esken und SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil heute vor dem Willy-Brandt-Haus eine symbolische Fahne für die Opfer. Gemeinsam mit der Bundesvorsitzenden der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) Maria Noichl erklären sie: Saskia Esken:„Frauen haben das Recht auf ein selbstbestimmtes Leben frei von Manipulation und frei von Gewalt.

24.11.2020 17:51 Wahlvorschlag zur Bundestagsvizepräsidentin
SPD-Fraktion schlägt Dagmar Ziegler als Bundestagsvizepräsidentin vor Der Pressesprecher der SPD-Bundestagsfraktion Ali von Wangenheim teilt mit: „Dagmar Ziegler ist heute von der SPD-Bundestagsfraktion für die Wahl zur Bundestagsvizepräsidentin vorgeschlagen worden. Dagmar Ziegler wurde im zweiten Wahlgang ohne Gegenstimme gewählt.“

20.11.2020 19:01 Kurzarbeitergeld: Planungssicherheit für Beschäftigte und Unternehmen
Mit dem heute verabschiedeten Beschäftigungssicherungsgesetz wird die die Regelung zur Erhöhung des Kurzarbeitergelds verlängert. Außerdem bleibt ein Hinzuverdienst in Kurzarbeit bis Ende des nächsten Jahres möglich. Das Gesetz schafft neue Anreize und finanzielle Verbesserungen für Weiterbildung während der Kurzarbeit, damit Beschäftigte auch in Zukunft eine gute Perspektive haben. „Mit der Kurzarbeit bauen wir eine Brücke

20.11.2020 19:00 Johannes Fechner zur Einigung für Berufe der Rechtspflege
Bei weitem nicht jeder Anwalt hat ein hohes Einkommen! Die Koalitionsfraktionen haben sich auf die Erhöhung der Rechtsanwaltsgebühren geeinigt. Johannes Fechner erklärt, warum diese Einigung angemessen ist. „Die Koalitionsfraktionen haben sich auf die Erhöhung der Rechtsanwaltsgebühren geeinigt. Es ist gut, dass wir uns nach langen Beratungen auch mit den Bundesländern auf die Gebührenerhöhung für Rechtsanwälte

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