10.09.2019 in Kreisverband von SPD Karlsruhe-Land

Kreis-SPD wird für 365€-Jahresticket kämpfen

 
Eberhard Schneider, Nikolas Karanikolas, Christian Holzer und Britta Brandstäter
Als Dank für das Engagement während des Wahlkampfes lud der SPD-Kreisvorstand alle Kandidatinnen und Kandidaten, die bei der Ortschaftsrat-, Gemeinderats- und Kreistagswahl auf einer SPD-Liste sich haben aufstellen lassen zum Sommerfest in die neuen Räumlichkeiten in Bruchsal. Zahlreiche Mitglieder und Freunde folgten der Einladung begutachteten die neue Räumlichkeit und tauschten sich über die Erfahrungen, die im Wahlkampf gesammelt wurden, aus. Der SPD-Kreisvorsitzende Christian Holzer bedankte sich aufrichtig bei den Kandidateninnen und Kandidaten und sagte: "Euer Engagement für die kommunalpolitische Demokratie ist unverzichtbar. Ohne Euch stehen unsere Gemeinden still. Dank für Euren Einsatz!".

Holzer ließ den Wahlkampf Revue passieren. Zahlreiche Veranstaltungen hatte der Kreisverband mit den Ortsvereinen organisiert. Bereits im Januar startete die SPD mit dem Landesvorsitzenden Andreas Stoch beim ersten SPD-Kommunalkongress in Forst in den Wahlkampf. Im März und April blickte der Kreisverband bei der Veranstaltungsreihe "Solidarischer Aufbruch" zurück auf fünf Jahre SPD-Kreistagsarbeit und warb engagiert für das Kommunalwahlprogramm "Solidarischer Aufbruch für den Landkreis Karlsruhe". Weitere Veranstaltungen während des Wahlkampfes waren die KDK mit dem SPÖ-Abgeordneten Weidenholzer, 3x Food-Truck-Aktion zur Europawahl, eine Mittagspause mit Martin Schulz, Singen der Europahymne auf dem Europaplatz uvm.
"Trotz des einmaligen Engagements haben wir im Kreis an Zustimmung verloren. Bei der Kreistagswahl haben wir 16,3 Prozent erreicht. Wir landeten knapp vor der Grünen und schnitten besser ab, als die SPD in den umliegenden Kreisen. Dennoch haben wir nur noch 15 SPD-VertreterInnen im Kreistag. Wir werden nun für ein 365€-Jahresticket, einen starken ÖPNV und eine kreiseigene Wohnungsbaugenossenschaft kämpfen", so Holzer. 
Der SPD-Ortsvereinsvorsitzende aus Rheinstetten, Nikolas Karanikolas, berichtete im Anschluss über sein Engagement als UN-Jugenddelegierter. Für ein Jahr vertritt Karanikolas die Jugend in Deutschland bei den Vereinten Nationen. Im November wird er bei der Generalversammlung in New York eine Rede halten. Bis dahin wird er mit seiner Kollegin durch Deutschland touren, um die Stimmen der Jugend einzusammeln.

08.09.2019 in Veranstaltungen von SPD Karlsruhe-Land

Vormerken: Bildungs-Gespräche mit Daniel Born, MdL

 

Am Freitag, 18. Oktober veranstaltet die AG Bildung Karlsruhe-Land in zusammenarbeit mit dem SPD-Ortsvereinen Hambrücken, Oberhausen-Rheinhausen und Waghäusel die ersten Bildungs-Gespräche mit dem Landtagsabageordneten Daniel Born im Clubhaus des FC Kirrlach. Vormerken!

06.09.2019 in Kreisverband von SPD Karlsruhe-Land

Sommerfest mit Staatssekretärin Schwarzelühr-Sutter

 
Der SPD-Stadtverband Bruchsal und der SPD-Kreisverband Karlsruhe-Land laden am Samstag, 7. September, ab 16 Uhr zum traditionellen Sommerfest nach Helmsheim ins kath. Pfarrzentrum St. Sebastian, Kurpfalzstr. 91 ein.

Als Gastrednerin könnte die parlamentarische Staatssekretärin aus dem Bundesumweltministerium, Rita Schwarzelühr-Sutter, gewonnen werden. Der Klimawandel, aktuelle Gesetzesinitiativen des Ministeriums und Entwicklungen der Großen Koalition sind einige der Themen, über die Schwarzelühr-Sutter sprechen wird. Der SPD-Kreisvorsitzende Christian Holzer wird über die vergangenen Wahlen und über die Weiterentwicklung der Sozialdemokratie im Landkreis Karlsruhe berichten. Vor Ort sind ebenso die SPD-Mandatsträger, die für Fragen und Anregungen gerne zur Verfügung stehen. Zum Sommerfest sind alle Bürgerinnen und Bürger herzlich eingeladen.

07.08.2019 in Pressemitteilungen von SPD Karlsruhe-Land

Dialogtour der SPD-Bundestagsfraktion macht Halt in Ettlingen

 

Gekommen, um zu hören

Die SPD-Bundestagsfraktion geht auf Tour. Mit einem Bus. Mit Biertischen. Und mit offenen Ohren für die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger. "Demokratie braucht mehr denn je den direkten Dialog. Wir freuen uns, dass die Bundestagsfraktion mit ihrer Tour zu uns in den Kreis Karlsruhe kommt", so der SPD-Kreisvorsitzende Christian Holzer.

Von März bis September fährt der Bus durch Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen-Anhalt, Thüringen, Sachsen, Bayern und Baden-Württemberg jede Woche in ein anderes Bundesland. „Gekommen, um zu hören“ – und zwar weder an klassischen Infoständen oder in blanken Mehrzweckräumen – sondern mit Bus und Biergarten auf den Marktplätzen oder in Fußgängerzonen.

„Wir hören den Menschen zu. Wir möchten von ihnen erfahren, was wir im Deutschen Bundestag tun können, um das Leben der Menschen ganz konkret verbessern zu können.“, erklärte Gabriele Katzmarek MdB aus Rastatt. Dabei betont sie, dass die SPD-Bundestagsfraktion bereits viel erreicht hat, wie zum Beispiel bessere Bedingungen in der Pflege, höhere Investitionen in die Ausstattung unserer Schulen oder das Gute-Kita-Gesetz. Und auch für die Zukunft habe man noch viel vor: eine faire Grundrente aus Respekt vor einem Leben voller Arbeit, mehr Wohnungen zu bezahlbaren Mieten und das Klimaschutzgesetz sind aktuelle Beispiele dafür, woran die SPD-Fraktion derzeit arbeitet, um das Leben der Menschen konkret zu verbessern.

Aber es bleibt noch viel zu tun, gerade auch mit Blick auf gleichwertige Lebensverhältnisse in den Städten und auf dem Land sowie in strukturschwachen Regionen. „Mit der Dialogtour intensivieren wir als gesamte Fraktion unseren Austausch mit den Menschen“, so Katzmarek. „Neu ist die Art und Weise wie wir als Fraktion eine solche Dialogtour gestalten. Unser Tour-Bus lädt dazu ein barrierefrei und in unkomplizierter Atmosphäre zusammenzukommen und ohne Zeitdruck über das zu reden, was den Menschen in Ettlingen und der Region unter den Nägeln brennt.“

Beim Tourstopp in Ettlingen ist dabei die  Abgeordnete Gabriele Katzmarek. Um 13 Uhr geht es los in Ettlingen auf dem Marktplatz. Die SPD-Bundestagsfraktion wird dort bei einer gemeinsamen Brotzeit ansprechbar sein und über ihre Arbeit im Bundestag informieren.

29.07.2019 in Kommunalpolitik von Jusos Karlsruhe-Land

Neue Juso Arbeitsgemeinschaft in Östringen gegründet

 

Jugendliche aus Östringen haben am Wochenende die Juso AG Östringen gegründet. Gemeinsam wollen sie das Sprachrohr der jungen Menschen in Östringen sein und sich für einen solidarischen und ökologischen Wandel auch in der Kommunalpolitik einsetzen. Auf der Gründungsversammlung wurde Viktor Ebinger zum ersten Vorsitzenden gewählt. Weiter sind Gjentile Bajra (stellvertende Vorsitzende), Jannik Emmerich (Schriftführer) und Luca Schönhaar (Beisitzer) im Vorstand vertreten. Die beiden anwesenden Juso-Kreissprecher*innen, Aisha Fahir und Dennis Eidner wollen die neue Juso-AG von Beginn an unterstützen. Die neue Juso AG stehe auch für den Zusammenhalt und das Zusammenwachsen aller Stadtteile. „Wir werden für mehr Jugendbeteiligung, einen attraktiven, kostenfreien ÖPNV und vieles mehr vor Ort kämpfen. Eine Politik, die jungen Menschen zhört und Hoffnung gibt, denn Hoffnung ist ansteckend”, so die beiden Juso-Sprecher*innen auf der Gründungsveranstaltung.

22.07.2019 in Fraktion

Gemeinderat Stutensee hat sich konstituiert - Aufgabenbereiche der SPD-Fraktionsmitglieder benannt

 

 

Liebe Mibürgerinnen und Mitbürger,

die am 26.05.19 in den Gemeinderat gewählten SPD–Stadträte Beate Hauser, Reinhard Breyer und Wolfgang Sickinger nehmen die konstituierende Gemeinderatssitzung zum Anlass, sich nochmals recht herzlich für das entgegengebrachte Vertrauen zu bedanken. Wir verstehen uns als Stadträte für Gesamt-Stutensee und nicht nur als Vertreter unserer Wohnorte. Auch wenn die SPD diesmal keine Gemeindevertreter oder Ortschaftsräte in Spöck und Staffort hat, werden wir uns für die Belange dieser Stadtteile mit aller Kraft einsetzen und stehen gerne als Ansprechpartner zur Verfügung.

Damit Sie im Bedarfsfalle wissen, wer von uns für welche Aufgabenbereiche zuständig ist, geben wir Ihnen im Folgenden einen Überblick:

Wolfgang Sickinger:

Fraktionsvorsitzender, Ausschuss für Umwelt und Technik, Stadtteilausschuss Blankenloch/Büchig, Umlegungsausschuss Vierundzwanzigmorgenäcker Spöck

Beate Hauser:

Stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Ältestenrat, Ausschuss für Verwaltung und Soziales, Zweckverband „Wasserversorgung Mittelhardt“

Reinhard Breyer:

Ausschuss für Umwelt und Technik, Stellvertreter im Ältestenrat, Zweckverband „Abwasserverband Kammerforst“, Ortschaftsrat in Friedrichstal

Außerdem bedankt sich Wolfgang Sickinger für das Vertrauen bei der Kreistagswahl, das ihm ein Direktmandat im Wahlkreis Stutensee/Weingarten ermöglicht hat. Im Kreistag wird er voraussichtlich dem Ausschuss für Umwelt und Technik/ Betriebsausschuss Abfallwirtschaft sowie dem Aufsichtsrat für die Jugendeinrichtung Schloss Stutensee angehören. Sein Ziel wird es sein, regelmäßig aus der Arbeit des Kreistages in der Stutensee Woche zu berichten, um für die Bürgerinnen und Bürger mehr Transparenz zu schaffen und zu verdeutlichen, welche Bedeutung die Beschlüsse des Kreistages für die Einwohner des Landkreises Karlsruhe haben.

Last but not least - ein großes Dankeschön an unsere ausgeschiedenen Gemeindeveretreter

v.l. Fritz Herling
v.links Fritz Herling , Bernd Hupperich, Heinrich Sickinger
Gabriele Herling

Der SPD-Fraktion ist es ein wichtiges Anliegen, unseren ausscheidenden Fraktionsmitgliedern Fritz Herling und Bernd Hupperich sowie unserer Spöcker Ortschaftsrätin Gabriele Herling für ihre langjährige engagierte Arbeit im Interesse Stutensees und seiner Stadtteile sehr herzlich zu danken. Sie haben sich in sachlich-konstruktiver Weise in vielen kommunalen Handlungsfeldern, aber insbesondere im sozialen Bereich eingebracht und wichtige Impulse gesetzt. In unseren Dank schließen wir auch unser ehemaliges Fraktionsmitglied Heinrich Sickinger mit ein, der sich in seiner mehr als vierzigjährigen Ratstätigkeit große Verdienste um unser Gemeinwesen erworben hat.

W.S.

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12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen

09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen

26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen

25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen

14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen

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