06.09.2019 in Kreisverband von SPD Karlsruhe-Land

Sommerfest mit Staatssekretärin Schwarzelühr-Sutter

07.08.2019 in Pressemitteilungen von SPD Karlsruhe-Land

Dialogtour der SPD-Bundestagsfraktion macht Halt in Ettlingen

Gekommen, um zu hören

Die SPD-Bundestagsfraktion geht auf Tour. Mit einem Bus. Mit Biertischen. Und mit offenen Ohren für die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger. "Demokratie braucht mehr denn je den direkten Dialog. Wir freuen uns, dass die Bundestagsfraktion mit ihrer Tour zu uns in den Kreis Karlsruhe kommt", so der SPD-Kreisvorsitzende Christian Holzer.

Von März bis September fährt der Bus durch Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen-Anhalt, Thüringen, Sachsen, Bayern und Baden-Württemberg jede Woche in ein anderes Bundesland. „Gekommen, um zu hören“ – und zwar weder an klassischen Infoständen oder in blanken Mehrzweckräumen – sondern mit Bus und Biergarten auf den Marktplätzen oder in Fußgängerzonen.

„Wir hören den Menschen zu. Wir möchten von ihnen erfahren, was wir im Deutschen Bundestag tun können, um das Leben der Menschen ganz konkret verbessern zu können.“, erklärte Gabriele Katzmarek MdB aus Rastatt. Dabei betont sie, dass die SPD-Bundestagsfraktion bereits viel erreicht hat, wie zum Beispiel bessere Bedingungen in der Pflege, höhere Investitionen in die Ausstattung unserer Schulen oder das Gute-Kita-Gesetz. Und auch für die Zukunft habe man noch viel vor: eine faire Grundrente aus Respekt vor einem Leben voller Arbeit, mehr Wohnungen zu bezahlbaren Mieten und das Klimaschutzgesetz sind aktuelle Beispiele dafür, woran die SPD-Fraktion derzeit arbeitet, um das Leben der Menschen konkret zu verbessern.

Aber es bleibt noch viel zu tun, gerade auch mit Blick auf gleichwertige Lebensverhältnisse in den Städten und auf dem Land sowie in strukturschwachen Regionen. „Mit der Dialogtour intensivieren wir als gesamte Fraktion unseren Austausch mit den Menschen“, so Katzmarek. „Neu ist die Art und Weise wie wir als Fraktion eine solche Dialogtour gestalten. Unser Tour-Bus lädt dazu ein barrierefrei und in unkomplizierter Atmosphäre zusammenzukommen und ohne Zeitdruck über das zu reden, was den Menschen in Ettlingen und der Region unter den Nägeln brennt.“

Beim Tourstopp in Ettlingen ist dabei die  Abgeordnete Gabriele Katzmarek. Um 13 Uhr geht es los in Ettlingen auf dem Marktplatz. Die SPD-Bundestagsfraktion wird dort bei einer gemeinsamen Brotzeit ansprechbar sein und über ihre Arbeit im Bundestag informieren.

29.07.2019 in Kommunalpolitik von Jusos Karlsruhe-Land

Neue Juso Arbeitsgemeinschaft in Östringen gegründet

Jugendliche aus Östringen haben am Wochenende die Juso AG Östringen gegründet. Gemeinsam wollen sie das Sprachrohr der jungen Menschen in Östringen sein und sich für einen solidarischen und ökologischen Wandel auch in der Kommunalpolitik einsetzen. Auf der Gründungsversammlung wurde Viktor Ebinger zum ersten Vorsitzenden gewählt. Weiter sind Gjentile Bajra (stellvertende Vorsitzende), Jannik Emmerich (Schriftführer) und Luca Schönhaar (Beisitzer) im Vorstand vertreten. Die beiden anwesenden Juso-Kreissprecher*innen, Aisha Fahir und Dennis Eidner wollen die neue Juso-AG von Beginn an unterstützen. Die neue Juso AG stehe auch für den Zusammenhalt und das Zusammenwachsen aller Stadtteile. „Wir werden für mehr Jugendbeteiligung, einen attraktiven, kostenfreien ÖPNV und vieles mehr vor Ort kämpfen. Eine Politik, die jungen Menschen zhört und Hoffnung gibt, denn Hoffnung ist ansteckend”, so die beiden Juso-Sprecher*innen auf der Gründungsveranstaltung.

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22.07.2019 in Fraktion

Gemeinderat Stutensee hat sich konstituiert - Aufgabenbereiche der SPD-Fraktionsmitglieder benannt

Liebe Mibürgerinnen und Mitbürger,

die am 26.05.19 in den Gemeinderat gewählten SPD–Stadträte Beate Hauser, Reinhard Breyer und Wolfgang Sickinger nehmen die konstituierende Gemeinderatssitzung zum Anlass, sich nochmals recht herzlich für das entgegengebrachte Vertrauen zu bedanken. Wir verstehen uns als Stadträte für Gesamt-Stutensee und nicht nur als Vertreter unserer Wohnorte. Auch wenn die SPD diesmal keine Gemeindevertreter oder Ortschaftsräte in Spöck und Staffort hat, werden wir uns für die Belange dieser Stadtteile mit aller Kraft einsetzen und stehen gerne als Ansprechpartner zur Verfügung.

Damit Sie im Bedarfsfalle wissen, wer von uns für welche Aufgabenbereiche zuständig ist, geben wir Ihnen im Folgenden einen Überblick:

Wolfgang Sickinger:

Fraktionsvorsitzender, Ausschuss für Umwelt und Technik, Stadtteilausschuss Blankenloch/Büchig, Umlegungsausschuss Vierundzwanzigmorgenäcker Spöck

Beate Hauser:

Stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Ältestenrat, Ausschuss für Verwaltung und Soziales, Zweckverband „Wasserversorgung Mittelhardt“

Reinhard Breyer:

Ausschuss für Umwelt und Technik, Stellvertreter im Ältestenrat, Zweckverband „Abwasserverband Kammerforst“, Ortschaftsrat in Friedrichstal

Außerdem bedankt sich Wolfgang Sickinger für das Vertrauen bei der Kreistagswahl, das ihm ein Direktmandat im Wahlkreis Stutensee/Weingarten ermöglicht hat. Im Kreistag wird er voraussichtlich dem Ausschuss für Umwelt und Technik/ Betriebsausschuss Abfallwirtschaft sowie dem Aufsichtsrat für die Jugendeinrichtung Schloss Stutensee angehören. Sein Ziel wird es sein, regelmäßig aus der Arbeit des Kreistages in der Stutensee Woche zu berichten, um für die Bürgerinnen und Bürger mehr Transparenz zu schaffen und zu verdeutlichen, welche Bedeutung die Beschlüsse des Kreistages für die Einwohner des Landkreises Karlsruhe haben.

Last but not least - ein großes Dankeschön an unsere ausgeschiedenen Gemeindeveretreter

Der SPD-Fraktion ist es ein wichtiges Anliegen, unseren ausscheidenden Fraktionsmitgliedern Fritz Herling und Bernd Hupperich sowie unserer Spöcker Ortschaftsrätin Gabriele Herling für ihre langjährige engagierte Arbeit im Interesse Stutensees und seiner Stadtteile sehr herzlich zu danken. Sie haben sich in sachlich-konstruktiver Weise in vielen kommunalen Handlungsfeldern, aber insbesondere im sozialen Bereich eingebracht und wichtige Impulse gesetzt. In unseren Dank schließen wir auch unser ehemaliges Fraktionsmitglied Heinrich Sickinger mit ein, der sich in seiner mehr als vierzigjährigen Ratstätigkeit große Verdienste um unser Gemeinwesen erworben hat.

W.S.

05.07.2019 in Pressemitteilungen von SPD Karlsruhe-Land

Kreis-SPD: MdB Gutting (CDU) hat sich von einer demokratischeren EU verabschiedet

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21.06.2019 in Pressemitteilungen von SPD Karlsruhe-Land

Markus Rupp erneut zum Vorsitzenden der SPD-Kreistagsfraktion Karlsruhe gewählt

Mit einem einstimmigen Votum wählte die 15-köpfige SPD-Fraktion im Kreistag des Landkreises Karlsruhe den Gondelsheimer Bürgermeister Markus Rupp (53) wieder zu ihrem Fraktionsvorsitzenden. Rupp ist seit dem Jahre 1999 Mitglied des Kreistages und seit 2009 Fraktionschef der Sozialdemokraten im Landkreis Karlsruhe.

Rupp machte deutlich, dass man mit dem Verlust von vier Mandaten gegenüber der Wahl 2014 keineswegs zufrieden sei. Rückenwind aus der Bundespolitik habe man erwartungsgemäß nicht gespürt. Immerhin aber sei man im Unterschied zu manch benachbartem Landkreis vor Bündnis 90/Grüne gelandet. Der alte und neue Fraktionsvorsitzende machte das am klaren inhaltlichen Profil der SPD-Kreistagsfraktion und einem engagierten Wahlkampf fest. Bei letzterem sei die Zusammenarbeit mit dem Kreisvorstand um Christian Holzer hervorragend gewesen.

„Unsere Vorgabe, aus allen 13 Wahlkreisen mindestens eine/einen Kandidatin/Kandidaten ins Gremium zu entsenden, haben wir erreicht“, so Gondelsheims Bürgermeister.

Neun verdiente Mitglieder der Sozialdemokraten scheiden nun am 18. Juli 2019 in der Kreistagssitzung in Sulzfeld aus dem Gremium aus. Rupp bedauerte, dass man dabei viel Kompetenz verliere. Gleichzeitig freute sich der Fraktionsvorsitzende aber, dass man mit den neuen Mitgliedern, allesamt erfahrene Kommunalpolitiker, aber auch neue Qualitäten und vor allem auch viel Motivation dazugewonnen habe, wie sich am Abend der konstituierenden Fraktionssitzung herausstellte.

Die bei der Gondelsheimer Sitzung anstehenden Abstimmungen ergaben durchweg einstimmige Ergebnisse. So wurden der Graben-Neudorfer Shooting-Star Bürgermeister Christian Eheim, der Odenheimer Ortsvorsteher Gerd Rinck, die Pfinztaler Gemeinderats-Fraktionsführerin Dagmar Elsenbusch und der Malscher Bürgermeister Elmar Himmel zu Rupps Stellvertretern gewählt.

Waldbronns Bürgermeister Franz Masino ist weiter Sprecher im Ausschuss für Umwelt und Technik, Dagmar Elsenbusch im Jugendhilfe- und Sozialausschuss. Markus Rupp übernimmt wie bisher die Sprecherfunktion im Verwaltungsausschuss und im Aufsichtsrat der „Kliniken des Landkreises Karlsruhe“.

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