15.05.2019 in Ankündigungen von SPD Karlsruhe-Land
14.05.2019 in Pressemitteilungen von SPD Karlsruhe-Land
Kindertagesstätten sind heute viel mehr als die reine Betreuung von Kleinkindern. Kitas sind Bildungseinrichtungen für die Kleinsten und müssen als solche gestaltet und wahrgenommen werden. „Bildung muss gebührenfrei sei. Von der Kita, über die Schule und hin zu Ausbildung und Studium“, sind sich der SPD-Landtagsabgeordnete und Sprecher für frühkindliche Bildung, Daniel Born, und der Kreisvorsitzende der SPD Karlsruhe-Land, Christian Holzer, einig.
„Die Kita-Gebühren können pro Monat und Kind mehrere Hundert Euro betragen. Das ist eine enorme finanzielle Belastung für junge Familien, viele müssen sich deshalb gegen den Kita-Besuch ihrer Kinder entscheiden. Die SPD kämpft für die Abschaffung der Gebühren, damit jedes Kind unabhängig vom Geldbeutel der Eltern den Zugang zur frühkindlichen Bildung erhält“, so SPD-Kreisvorsitzender Christian Holzer. Daniel Born ergänzt: „Die Kita-Gebührenfreiheit wird die Vereinbarkeit von Familie und Beruf erleichtern. Es kann nicht sein, dass sich in Baden-Württemberg Eltern wegen der hohen Betreuungskosten gegen die Berufstätigkeit entscheiden müssen. Das werden wir ändern.“
Damit sich Eltern niemals zwischen einem guten und einem günstigen Angebot entscheiden müssen, steht die SPD neben der Gebührenfreiheit auch für die Qualitätsentwicklung und den Ausbau der Betreuungskapazitäten. Born dazu: „Diese drei Handlungsfelder müssen Hand in Hand gehen anstatt gegeneinander ausgespielt zu werden, wie es die grün-schwarze Landesregierung versucht.“
Christian Holzer berichtet aus dem Kommunalwahlkampf: „Viele Eltern und Großeltern sprechen uns auf das Thema Gebührenfreiheit an. Wir bekommen durchweg positive Rückmeldungen und gehen mit viel Rückenwind in die Entscheidung über das von uns initiierte Volksbegehren.“
Die SPD Baden-Württemberg hatte zu Beginn des Jahres 10.000 Unterschriften für ein Volksbegehren „gebührenfreie Kitas“ gesammelt. Die Landesregierung hatte das Volksbegehren aus rechtlichen Gründen abgelehnt, der SPD-Landesverband hat gegen diese Entscheidung Klage beim Landesverfassungsgerichtshof eingereicht. Das Verfahren wird wahrscheinlich noch in diesem Jahr abgeschlossen werden.
10.05.2019 in Pressemitteilungen von SPD Karlsruhe-Land
08.05.2019 in Europa von SPD Karlsruhe-Land
Am heutigen Europatag, MI, 8. Mai laden wir Euch von 18 bis 18.30 Uhr nach Bruchsal auf den Europaplatz. Wir wollen gemeinsam ein starkes Zeichen setzen für ein soziales und demokratischeres Europa! Gegen 18.15 Uhr wollen wir gemeinsam die Europahymne singen! KOMMT ZUSAMMEN!
27.04.2019 in Pressemitteilungen von SPD Karlsruhe-Land
Die Kreis-SPD wird bis zum 26. Mai für eine starke und demokratischere Europäische Union kämpfen. So nehmen die SPD-Infotrucks bis zur Europawahl über 800 Termine wahr und das bundesweit in vielen Städten und Gemeinden.
"Wir freuen uns daher, dass der Europa-Food-Truck auch bei uns halt macht", so die SPD Stadtverbände in Bruchsal und Bretten.
Unter dem Motto „Kommt zusammen. Europa ist die Antwort“ informiert die Sozialdemokratie in ganz Deutschland über ihr Programm für die Europawahl am 26. Mai 2019.
Alle Bürgerinnen und Bürger finden den Truck mit Informationsmaterial zur diesjährigen Europa- und zur Kommunalwahl, kostenlosen belgischen Waffeln sowie Softdrinks und Kaffee
am
Montag, 6. Mai, von 13 bis 15 Uhr auf dem Kübelmarkt in Bruchsal und
ab 16 Uhr auf dem Marktplatz in Bretten.
Kommen Sie vorbei, informieren Sie sich und genießen Sie eine frische belgische Waffel.
27.04.2019 in Ankündigungen von SPD Karlsruhe-Land
Vormerken: Am Samstag, 18. Mai, 18.30 Uhr kommt die Spitzenkandidatin der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands für die Europawahl am 26. Mai und Bundesjustizministerin Katarina Barley in die Hoepfner Burg (Schalander) nach Karlsruhe. KOMMT ZUSAMMEN für ein starkes und soziales Europa!
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
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09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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