26.04.2019 in Pressemitteilungen von SPD Karlsruhe-Land
Die SPD-Infotrucks nehmen bis zur Wahl an über 800 Terminen wahr und das bundesweit in vielen Städten und Gemeinden.
Wir freuen uns daher, dass der Europa-Food-Truck auch bei uns halt macht.
Unter dem Motto „Kommt zusammen. Europa ist die Antwort“ informiert die SPD in ganz Deutschland über ihr Programm für die Europawahl am 26. Mai 2019.
Sie finden den Truck mit Informationsmaterial zur diesjährigen Europa- und zur Kommunalwahl, kostenlosen belgischen Waffeln sowie Softdrinks und Kaffee
am Dienstag, 30. April von 16 bis 17.30 Uhr auf dem NKD-Parkplatz Waghäusel-Wiesental.
Kommen Sie nach dem Markteinkauf vorbei, informieren Sie sich und genießen Sie eine frische Waffel.
Wir freuen uns auf Sie!
24.04.2019 in Ankündigungen von SPD Karlsruhe-Land
19.04.2019 in Wahlen
Die Kommunal- und Europawahl am 26. Mai wirft ihren Schatten voraus.
In etwas mehr als fünf Wochen, dürfen Sie über die Besetzung der Ortschafts- und Gemeinderäte, des Kreistags sowie des Europäischen Parlaments abstimmen. Der Countdown um die Wählerstimmen hat begonnen.
Seit Kurzem hängen nun in allen Stadteilen unsere Wahlplakate. „Nicht perfekt, aber dran“, so unser selbstbewusster Slogan für die kommende Kommunalwahl. Mit unserem Slogan verdeutlichen wir, dass es für viele Probleme nicht die perfekte Lösung gibt. Wir wollen nicht fertige, angeblich alternativlose Lösungen vorsetzen, sondern die Menschen rechtzeitig vor zentralen Entscheidungen beteiligen.
Unsere Wahlbroschüre zur Kommunalwahl 2019, mit Wahlprogramm und Kandidatenvorstellung, können Sie im Download-Block auf der rechten Seite als pdf-Dokument herunterladen >>>>
16.04.2019 in Pressemitteilungen von SPD Karlsruhe-Land
„Solidarischer Aufbruch für den Landkreis Karlsruhe“, unter diesem Motto fand in den vergangenen Wochen in Bretten, Bruchsal, Stutensee, Ettlingen und Kraichtal, in Zusammenarbeit mit den SPD-Ortsvereinen im Landkreis Karlsruhe, die Veranstaltungsreihe der SPD-Karlsruhe Land statt. Der Vorsitzende der Kreistagsfraktion Markus Rupp, Kreisvorsitzender Christian Holzer, Bürgermeister Franz Massino und Elmar Himmel sowie weitere Kreisräte der Sozialdemokratie blickten zurück auf die Wahlperiode 2014-2019 und stellten sich den Fragen der anwesenden Bürger.
„Wir haben als SPD im Kreistag Karlsruhe durch Anträge in den Bereichen Bildung, Soziales und Wohnen wichtige Entwicklungen angestoßen. Dies wollen und müssen wir intensivieren, um den Herausforderungen gerecht zu werden“, so Markus Rupp, Bürgermeister in Gondelsheim und Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion.
Zugleich warb die Kreis-SPD für ihr Wahlprogramm „Solidarischer Aufbruch“. Im Kreistagswahlprogramm fordern die Sozialdemokraten mehr bezahlbaren Wohnraum z.B. durch die Gründung einer kreiseigenen Wohnungsbaugenossenschaft und einen leidenschaftlicheren Einsatz gegen Kinder- und Altersarmut. Durch die flächendeckende Einführung eines Kinder- und Seniorenpasses soll der Landkreis dabei zu einer solidarischen Region weiterentwickelt werden. Ebenso soll der Landkreis pestizidfrei werden und bis spätestens 2040 CO2 neutral sein.
„Wir wollen eine bezahlbare und ökologische Mobilität für ALLE Menschen, daher fordern wir ein 365€ Jahresticket für den ganzen KVV“, so der SPD-Kreisvorsitzende Christian Holzer.
Ein weiteres Anliegen der Genossinnen und Genossen ist die Bildung. „Gebührenfreie Bildung heißt für uns Chancengleichheit. Daher werden wir uns Wahlkampf für das Volksbegehren gebührenfreie Kindertagesstätten stark machen“, ergänzen Dagmar Elsenbusch, Gemeinde- und Kreisrätin aus Pfinztal und Ruth Römpert, Gemeinde- und Kreisrätin aus Kraichtal.
„Die Kreis-SPD hat klare Werte und starke Ziele. Die SPD ist aktuell mit 19 von 91 Kreisräten drittstärkste Kreistagsfraktion. Klar ist, nur mit einem starken Ergebnis können wir uns Programm umsetzen“, so Holzer abschließend.
13.04.2019 in Europa von SPD Karlsruhe-Land
10.04.2019 in Aktuelles
„Wir freuen uns, dass Stutensee beim Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ mit 2.407.500 Euro unterstützt wird. Mit der Förderzusage aus Berlin fließt Geld in den Ersatzneubau der Mehrzweckhalle in Stutensee-Staffort“, sagt Wolfgang Sickinger, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Gemeinderat von Stutensee.
Mit den Haushaltsverhandlungen 2018 und 2019 wurden je 100 Millionen Euro für das Programm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ zur Verfügung gestellt. Städte und Gemeinden haben 1.238 prüffähige Projektvorschläge eingereicht. Damit ist das Programm mit einem Antragsvolumen von rund 2,5 Milliarden Euro erneut stark überzeichnet.
Der Haushaltsausschuss hat daher in der heutigen Sitzung die Fördersumme nochmal um 100 Millionen Euro erhöht, so dass insgesamt 150 Projekte gefördert werden können. Der Bund unterstützt damit die Kommunen einmal mehr in einem Bereich, für den die Länder und die Kommunen selbst zuständig sind.
„Unser Dank gilt der für uns zuständigen SPD-Bundestagsabgeordneten Gabriele Katzmarek, die unser Anliegen in Berlin erfolgreich unterstützt hat“, so unser Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Stutensee, Alexander Skiba.
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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