05.09.2016 in Ankündigungen von SPD Karlsruhe-Land

Bundestagswahl 2017 - Kandidatensuche

 
(© AP) http://www.bpb.de/

Liebe Genossinnen und Genossen,

die Wahl der Abgeordneten für den Bundestag steht im Herbst 2017 an. 

30.08.2016 in Kreisverband von SPD Karlsruhe-Land

Protokoll der Kreisvorstandssitzung

 

Liebe Genossinnen und Genossen,

anbei veröffentlichen wir das Protokoll zur vergangenen Kreisvorstandssitzung.

27.07.2016 in Allgemein von SPD Karlsruhe-Land

Wir wünschen Ihnen schöne Ferien!

 

Die SPD Karlsruhe-Land wünscht Ihnen und Ihren Familien schöne und erholsame Sommerferien.

24.07.2016 in Allgemein von SPD Karlsruhe-Land

Protokoll der Vorstandsklausur in Bad Liebenzell

 

Liebe Genossinnen und Genossen, werte Interessierte der SPD Karlsruhe-Land. Wie bereits angekündigt möchten wir Euch das Protokoll der Vorstandsklausur in Bad Liebenzell zur Verfügung stellen. 

11.07.2016 in Pressemitteilungen von Jusos Karlsruhe-Land

Integration fördern und nicht hemmen

 

Die Jusos Karlsruhe-Land haben in ihrem KA-Land Meeting gemeinsam mit Flüchtlingen und Ehrenamtlichen über die Integrationspolitik im Landkreis Karlsruhe diskutiert. 

Dabei sehen die Diskussionsteilnehmer*innen schwere Mängel im neuen Integrationsgesetz der Großen Koalition. Man wolle darin Flüchtlinge integrieren, aber schließe mit der Einteilung der Flüchtlinge in mit und ohne Bleibeperspektive systematisch Menschen aus. Die Bleibeperspektive sei dem Gesetz entsprechend das entscheidende Kriterium beim Zugang zu Sprachkursen und Leistungen zur Ausbildungsförderung. Beispielsweise müssen Asylbewerber*innen aus Afghanistan im Durchschnitt über ein Jahr auf einen Bescheid warten und erst dann können sie einen Integrationskurs besuchen. „Wir dürfen nicht wieder die selben Fehler der Vergangenheit wiederholen und Menschen von Integration ausschließen. Unabhängig von Herkunftsland und Status des Flüchtlings müssen Deutschkurse und Integrationskurse schnellst möglichst angeboten werden, sonst verschwenden wir Zeit“, warnen die beiden Juso-Sprecherinnen Aisha Fahir und Dennis Eidner.

In den Kommunen im Landkreis engagieren sich tagtäglich viele Ehrenamtliche für Flüchtlinge. Ihr Engagement sei im Integrationsprozess besonders wertvoll und verdiene große Anerkennung in der Gesellschaft. In der Diskussion zeigen sich diese aber von der derzeitigen Zuteilungspolitik des Landkreises hinsichtlich der Anschlussunterbringungen (AUs) enttäuscht. Denn viele Geflüchtete haben sich bereits in der Kommune der Gemeinschaftsunterkunft (GU) integriert, gehen dort zur Schule, sind in Vereinen aktiv und haben neue Freund*innen gefunden. Allerdings schickt das Landratsamt die Flüchtlinge danach in AUs, die oftmals weit entfernt von dieser Kommune liegen. Die Flüchtlinge müssen daher wieder von vorne anfangen. „Das Verfahren ist nicht nur integrationshemmend sondern auch eine große Enttäuschung für die vielen Ehrenamtlichen an den GUs, die gerade erst eine Bindung zu diesen Menschen aufgebaut haben. Wir fordern deshalb eine Änderung des Zuteilungsverfahrens“, so die beiden Juso-Sprecher*innen, die ebenfalls in Flüchtlingsinitiativen aktiv sind. Geflüchtete sollen nach Auffassung der Jusos möglichst nah an der Kommune der GU eine Wohnung für die AU zugeteilt bekommen. Hierzu müsse man auch die Fördermittel für den sozialen Wohnungsbau in den Kommunen deutlich erhöhen. „Nur so schaffen wir, dass Integration gelingt und der soziale Zusammenhalt gestärkt wird“, so die Jusos abschließend. 

11.07.2016 in Kommunalpolitik von SPD Karlsruhe-Land

Christian Eheim neuer Bürgermeister von Graben-Neudorf

 
Anton Schaaf, Kreisvorsitzender, Christian Eheim, Claus-Dieter Fritz, Vorsitzender SPD Graben Neudorf. Foto B. Schneider

Christian Eheim ist am 10.07.2016 als neuer Bürgermeister von Graben-Neudorf gewählt worden. Mit 57,1% der Stimmen konnte er sich gegen den Bewerber der CDU durchsetzen. Der SPD Kreisverband Karlsruhe-Land gratuliert Christian Eheim herzlich zur gewonnenen Wahl und wünscht für die nun bevorstehende Arbeit viel Erfolg.

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12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen

09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen

26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen

25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen

14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen

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