25.10.2013 in Aus dem Parteileben von SPD Karlsruhe-Land

Anerkennung der Landespartei für die Arbeit der Kreis-SPD

Bei dem Landesparteitag am 18. und 19. Oktober in Reutlingen wurde die SPD Karlsruhe-Land für ihre aktive Arbeit und ihre guten Köpfe belohnt

Der Finanz- und Wirtschaftsminister Nils Schmid und die Pforzheimer Bundestagsabgeordnete
Katja Mast sind beim Parteitag der Landes-SPD in Reutlingen in ihren Ämtern als Landeschef und Generalsekretärin bestätigt worden. Daneben sind eine Reihe bekannter Gesichter der SPD Karlsruhe-Land in die Gremien der Landes-SPD bestimmt worden:
Roman Götzmann, stellvertretender Kreisvorsitzender Karlsruhe-Land und ehemals JUSO Landesvorsitzender, wurde in den erweiterten Landesvorstand gewählt.

Der Kreisvorsitzende der SPD Karlsruhe-Land, René Repasi, wurde mit dem landesweit zweitbesten Ergebnis wieder in die Antragskommission, deren stellvertretender Vorsitzender er bisher war, gewählt. Das Gremium hat die inhaltliche Vorbereitung der Landesparteitage zur Aufgabe. Hier wird er gleich auf zwei weitere Mitglieder seines Kreisvorstandes treffen: Die Landesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen, Anette Sorg aus Walzbachtal, und der stellvertretende Landesvorsitzenden der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen, Lillo Chianta aus Bretten, der gleichzeitig Repasis Stellvertreter als Kreisvorsitzender ist, werden ebenfalls in der Antragskommission an der inhaltlichen Ausrichtung der Landespartei mitwirken.

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23.10.2013 in Pressemitteilungen von Jusos Karlsruhe-Land

Juso-Vorstand gegen Große Koalition

Der Kreisvorstand der Jusos im Kreisverband Karlsruhe-Land sieht den Beschluss des SPD-Parteikonvents vom vergangenen Sonntag äußerst kritisch, wonach Koalitionsverhandlungen mit den Merkel-Parteien CDU und CSU aufgenommen werden sollen. Nach Ansicht der Jusos sei eine Regierung mit diesen Parteien aus mehreren Gründen nicht möglich. Die beiden Sprecher Dennis Eidner und Marko Vidakovic erklärten hierzu: "Wir haben in unserem Wahlkampf auch dafür geworben, dass Angela Merkel und ihre schlechte Bundesregierung abgewählt werden. Sie als Kanzlerin mit SPD-Stimmen im Amt zu halten, macht uns vollkommen unglaubwürdig. Wir sehen nicht, wie mit der CDU/CSU ein Politikwechsel möglich sein soll." Darüber hinaus sei für den Juso-Vorstand nicht vorstellbar, wie zentrale Wahlkampfthemen umgesetzt werden sollen: "Seit Jahren fordern wir ein modernes Familienbild, wir sind gegen die Herdprämie, für das volle Adoptionsrecht homosexueller Paare sowie die Einführung einer Geschlechterquote in Gremien - auf alle diese Punkte nur aus Koalitionszwang zu verzichten, obwohl eine parlamentarische Merheit für diese Inhalte da ist, möchten wir nicht", so Eidner und Vidakovic weiter.

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27.09.2013 in Ankündigungen von SPD Karlsruhe-Land

Resolution des SPD-Kreisverbandes Karlsruhe-Land

1. Der SPD-Kreisverband Karlsruhe-Land dankt Vanessa Rieß und Daniel Born und den Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfern vor Ort für ihren Wahlkampf und ihren außerordentlichen Einsatz. Das Ergebnis der SPD in den Bundestagswahlkreisen Karlsruhe-Land und Bruchsal/Schwetzingen war gemessen am bundesweiten und landesweiten Ergebnis der SPD zufriedenstellend.

2. Wir haben unser Ziel, die Bundesregierung gemeinsam mit den Grünen zu übernehmen, nicht erreicht, obwohl das Vertrauen der Menschen in die Sozialdemokratie leicht gestiegen ist.

3. CDU und CSU sind in der Verantwortung, eine Bundesregierung zu bilden. Angela Merkel ist von den Wählerinnen und Wählern beauftragt, eine Regierung zu organisieren.

4. Das Wahlergebnis ist für uns Auftrag und Verantwortung zugleich. Unsere Wählerinnen und Wähler erwarten von uns, dass wir bei unseren Inhalten verlässlich bleiben. Die SPD ist nicht dafür angetreten, um als Mehrheitsbeschafferin die CDU an der Regierung zu halten und ihr so eine Fortsetzung der bisherigen Politik zu ermöglichen.

Die SPD verweigert sich keinen Gesprächen. Grundlage dafür ist das SPD-Wahlprogramm zur Bundestagswahl 2013 und das 100-Tage-Programm. Die hier festgeschriebenen Anforderungen müssen Messlatte bleiben.

Ebenso klar ist: Eine Demokratie braucht auch eine starke Opposition, die als klare Alternative zur Regierungsmehrheit wirkt.

5. Entscheidend ist für die SPD Karlsruhe-Land die Rückkoppelung der Bundespartei mit der Mitgliedschaft. Die SPD Karlsruhe-Land fordert eine breite Beteiligung der Mitglieder an möglichen Entscheidungsprozessen. Die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen ist durch einen Mitgliederentscheid zu beschließen.

27.09.2013 in Pressemitteilungen von SPD Karlsruhe-Land

René Repasi: Wir wollen einen Mitgliederentscheid in der Koalitionsfrage

Die SPD Karlsruhe Land dankt Vanessa Rieß, ihrer Bundestagskandidatin in dem Wahlkreis Karlsruhe-Land, und Daniel Born, ihrem Bundestagskandidaten und in dem Wahlkreis Bruchsal-Schwetzingen. Der Kreisvorsitzende der SPD-Karlsruhe-Land, René Repasi, betonte, "Die beiden haben wacker gekämpft: Sowohl Vanessa als auch Daniel konnten das Ergebnis der SPD Bundestagskandidaten von 2009 verbessern. Ich danke Ihnen für ihr demokratisches Engagement." Dies sei zumindest ein kleiner Trost für das für die SPD insgesamt enttäuschende Ergebnis. Repasi dankte im Namen des SPD-Kreisverbandes dem unermüdlichen Einsatz der beiden enthusiastischen Wahl-kämpfer wie auch ihrer Unterstützer und Unterstützerinnen im Wahlkampf vor Ort. Der CDU gratulierte Repasi zu den Direktmandaten.
Die Koalitionsverhandlungen beobachtet der Kreisvorstand der SPD Karlruhe-Land mit Besorgnis. Er schließt sich damit dem Urteil beider SPD-Direktkandidaten an, die eine große Koalition ablehnen. Für René Repasi ist dabei klar, dass die Koalitionsfrage nur mit einem Mitgliederentscheid beschlossen werden kann: "Das Motto des SPD-Wahlkampfes war "Das WIR entscheidet". Dies gilt auch für unsere Partei. Die Antwort auf die Koalitionsfrage muss von der Basis getragen werden." Mit Besorgnis beobach-ten die Genossinnen und Genossen den Erfolg der AfD, die in Gemeinden des Land-kreises bis zu 7,2 Prozent der Stimmen erhielt. Der Kanzlerin und der CDU sei es in der Vergangenheit nicht gelungen, den Bürgerinnen und Bürgern den Mehrwert Europas zu erklären. Deutschland profitiere durch günstige Zinsen für Staatsanleihen gar von der Euro-Krise. "Dieses Missverständnis gilt es bis zur Europawahl Ende Mai kommenden Jahres aufzuklären", forderte Repasi.

17.09.2013 in Pressemitteilungen von Jusos Karlsruhe-Land

SPD-Kandidierende Vanessa Rieß und Daniel Born stellen sich Fragen von Online-Publikum

Die Jungsozialistinnen und Jungsozialisten (Jusos) im Landkreis Karlsruhe sind am vergangenen Sonntag mit einer innvovativen Veranstaltung auf die Fragen von Jungwählerinnen und Jungwählern zum SPD-Regierungsprogramm eingegangen. Hierbei standen die beiden Kandierenden Vanessa Rieß (Wahlkreis Karlsruhe-Land) und Daniel Born (Wahlkreis Bruchsal-Schwetzingen) Rede und Antwort. Die Fragen waren vorab gesammelt worden, das Besondere an der Veranstaltung war jedoch, dass sie online übertragen wurde und die Zuschauerinnen und Zuschauer direkt im Chat Nachfragen stellen konnten. Ebenso konnten anwesende Teilnehmerinnen und Teilnehmer ihre Fragen persönlich stellen. Moderiert wurde die Veranstaltung von Marko Vidakovic, dem Sprecher der Jusos Karlsruhe-Land.

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14.09.2013 in Veranstaltungen von Jusos Karlsruhe-Land

Alle Links zum Candidate Watch

Am Sonntag um 18Uhr findet der Candidate Watch in Bruchsal statt. Die Veranstaltung wird auch als Livestream übertragen.
Du kannst gerne Fragen an die beiden Kandidierenden schicken.

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