05.10.2010 in Landespolitik von Jusos Karlsruhe-Land

Jusos Karlsruhe-Land fordern Rücktritt von Landes-Innenminister Rech

 

„Gewaltsames Vorgehen der Polizei im Stuttgarter Schlossgarten unverhältnismäßig.“
Jusos stellen sich vor die angegriffenen Schülerinnen und Schüler.

 

04.10.2010 in Kreistagsfraktion von SPD Karlsruhe-Land

In Memoriam Horst Egenberger

 

Die SPD-Kreistagsfraktion im Landkreis Karlsruhe trauert um

Horst Egenberger

der plötzlich und unerwartet verstorben ist.

Egenberger war 45 Jahre Mitglied der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands. Der Studienprofessor aus Oberhausen-Rheinhausen gehörte vom 24. Oktober 1971 bis 31. Oktober 1999 auch der SPD-Kreistagsfraktion an.

Ein großes Ereignis zu Beginn seiner Amtszeit war die Gebietsreform und die Fusionierung der Landkreise Bruchsal und Karlsruhe. Egenberger hat zum Ende seines politischen Wirkens im Kreis die Zusammenlegung der beiden damaligen Krankenhäuser Bretten und Bruchsal unter das Dach des Eigenbetriebs mit auf den Weg gebracht, ebenso lag im der Auf- und Ausbau des Stadtbahnnetzes im Landkreis am Herzen.

Er war Kommunalpolitiker aus Leidenschaft, hat sich mit Herz und Verstand und mit seiner ganzen Kraft für die Menschen in Oberhausen-Rheinhausen, im Landkreis Karlsruhe und in der gesamten Region eingesetzt.

Für seine langjährigen Verdienste um den Landkreis Karlsruhe erhielt er im Jahre 1996 dessen Ehrenmedaille in Silber.

Die SPD-Kreistagsfraktion wird Horst Egenberger ein ehrendes Andenken bewahren.

Markus Rupp, Fraktionsvorsitzender

01.08.2010 in Kreistagsfraktion von SPD Karlsruhe-Land

Schülerbeförderung im Landkreis Karlsruhe

 

Priorität der SPD liegt auf Schulsozialarbeit
SPD-Kreistagsfraktion für soziale Ausgewogenheit

Kreisrätin Dagmar Elsenbusch machte in der Kreistagssitzung am 22. Juli 2010 in Dettenheim deutlich, dass es die SPD-Fraktion begrüße, wenn die Verwaltung Vorschläge zur Haushaltskonsolidierung unterbreite. Die SPD verschließe sich intelligentem Sparen nicht.

Die Einführung der neuen Werkrealschule machte die Anpassung der Satzung zur Schülerbeförderung notwendig. Die Kreisverwaltung schlug nun eine Variante der Kostenbeteiligung an der Schülerbeförderung vor, in der u.a. erstmals Gymnasiasten, Realschüler und Berufsschüler nicht mehr gefördert werden sollten. Der Zuschuss der Scoolcard für Haupt- und Werkrealschüler sollte demnach von 15 €/Monat auf 10 €/Monat sinken.

Elsenbusch stellte in ihrer Stellungnahme die zwei zentralen Forderungen der SPD heraus:

1.
Werkrealschüler bzw. Hauptschüler, also genau die, die keine andere Schulwahl haben, müssen weiterhin und in gleicher Höhe bezuschusst werden. Die anfänglich von der Verwaltung angedachte Schlechterstellung der neuen Werkrealschüler sei glücklicherweise vom Tisch und wäre mit der SPD auch nicht machbar gewesen. Schließlich könnten diese neuen Werkrealschüler, die ja nach wie vor die alten Hauptschüler und Werkrealschüler sind, ja nichts dafür, dass sie nun nach auswärts zur Schule fahren müssen. Man könne den Zahlen entnehmen, dass jetzt 850 Schüler, die vorher vor Ort in die Schule gehen konnten, nun auf den ÖPNV angewiesen sind, um in ihre neue Schule zu gelangen. Wie viele „gestorbene“ Hauptschulen sich hinter dieser Zahl verbergen, könne die Fraktion nicht erkennen. Aber es sei um jede einzelne schade.

2.
Ebenfalls neu in der Satzung ist die von der SPD-Fraktion geforderte stärkere soziale Komponente. Zusätzlich zu Hartz-IV-Empfängern und Drittkindern, die bisher schon freigestellt waren, werden jetzt Wohngeldempfänger zu 50% von den Kosten der Scoolcard entlastet.

28.07.2010 in Ankündigungen von Jusos Karlsruhe-Land

Schöne Ferien

 

Die Jusos Karlsruhe-Land wünschen allen SCHÖNE SOMMERFERIEN!!!

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