14.09.2021 in Aktuelles von SPD Karlsruhe-Land
Am 14. September wird Ministerpräsident a.D. Kurt Beck zu uns kommen, um mit uns gemeinsam das 130-jährige Bestehen der SPD in Rheinstetten zu feiern. Im Rahmen dieser Veranstaltung wird der ehemalige Präsident der Friedrich-EbertStiftung und Ministerpräsident des Landes Rheinland-Pfalz eine Grundsatzrede zum Stellenwert und zur Zielsetzung der SPD halten: „Wohin zieht die neue Zeit? Der sozialdemokratische Weg im 21. Jahrhundert.“ Außerdem begrüßen wir an diesem Abend die SPD-Kreisvorsitzenden Alexandra Nohl und Christian Holzer sowie die SPD-Fraktionsvorsitzende im Regionalverband Mittlerer Oberrhein Regina Schmidt-Kühner zu Ehrungen und zur Verleihung der Willy-BrandtMedaille. Kurz vor der Bundestagswahl ist dies mehr als eine Wahlkampfveranstaltung, um Flagge zu zeigen. Allein Kurt Becks Rede ist ein Grund, an diesem Abend in die Aula des Schulzentrums in Rheinstetten zu kommen.
Wir freuen uns darauf! - SPD Rheinstetten
07.08.2021 in Pressemitteilungen von SPD Karlsruhe-Land
„Olaf Scholz kann Kanzler“, stellte SPD-Parteivorsitzende Saskia Esken beim Kreisparteitag der SPD in der Tullahalle Oberhausen-Rheinhausen fest, wo sich die SPD-Basis gemeinsam mit den Bundestagskandidierenden Neza Yildirim und Patrick Diebold auf die bevorstehenden Wochen des Wahlkampfs einstimmte. „Wir haben die richtigen Inhalte – und mit Olaf Scholz einen erfahrenen und kompetenten Kanzlerkandidaten“, so die SPD-Kreisvorsitzenden Christian Holzer und Alexandra Nohl mit Blick auf die Bundestagswahl, bei der zum ersten Mal in der Geschichte des Landes kein Amtsinhaber für das Kanzleramt antritt.
03.08.2021 in AG 60plus von SPD Karlsruhe-Land
„Olaf Scholz kann Kanzler“, stellte SPD-Parteivorsitzende Saskia Esken beim Kreisparteitag der SPD in der Tullahalle Oberhausen-Rheinhausen fest, wo sich die SPD-Basis gemeinsam mit den Bundestagskandidierenden Neza Yildirim und Patrick Diebold auf die bevorstehenden Wochen des Wahlkampfs einstimmte. „Wir haben die richtigen Inhalte – und mit Olaf Scholz einen erfahrenen und kompetenten Kanzlerkandidaten“, so die SPD-Kreisvorsitzenden Christian Holzer und Alexandra Nohl mit Blick auf die Bundestagswahl, bei der zum ersten Mal in der Geschichte des Landes kein Amtsinhaber für das Kanzleramt antritt.
„In der Regierung hat die SPD bewiesen, dass sie die treibende Kraft ist, wenn es darum geht unser Land sozialer und gerechter zu machen“, stellte Esken in ihrem Grußwort an die SPD-Basis hervor und verwies auf die von den Sozialdemokraten in der Regierung durchgesetzten Errungenschaften wie die Abschaffung des Solis, die globale Mindeststeuer und die Grundrente.
Nicht nur im Bund, auch in den kommunalen Gremien leiste die SPD tatkräftige Arbeit, betonte Kreisrat Volker Geisel, der in seinem Bericht vor der SPD-Basis Bilanz zog: „Wir sind die Stimme für bezahlbaren Bus- und Bahnverkehr und lokalen Klimaschutz im Kreistag. Doch für einen Aufbruch nach Corona brauchen wir mehr Tempo bei den Zukunftsthemen.“
Mit einem beim Parteitag verabschiedeten Leitantrag zum sozialen Landkreis hat die SPD-Basis deshalb ihre drei Schwerpunktthemen in den Mittelpunkt gestellt, die die Genossen vor Ort angehen wollen: „20 / 100 / 365 ist unsere Formel für den sozialen Landkreis“, erläutert Holzer. Demnach soll höchstens 20 Prozent des Einkommens für die Miete fällig werden und ein Rechtsanspruch auf eine 100 Mbit/s schnelle Internetverbindung die digitale Teilhabe der Menschen im Landkreis sichern. Mit der Zahl 365 unterstreicht die SPD ihre Forderung nach einem verbundübergreifenden 365 €-Jahresticket.
„Vieles von dem, was wir heute beschlossen haben, ist schon lange überfällig“, stellte Neza Yildirim, Kandidatin für den Wahlkreis Bruchsal-Schwetzingen hervor. „Doch dafür braucht es eine Abgeordnete, die Politik für die Menschen vor Ort macht – und keinen Liebling der Lobbyisten im Bundestag“, betonte die Schwetzingerin mit Blick auf ihren Mitbewerber der CDU, der wegen hoher, sechsstelliger Nebeneinkünfte in der Kritik steht. Patrick Diebold, der im Wahlkreis Karlsruhe-Land ins Rennen um den Bundestag zieht, resümierte: „Wir wollen die Union in die Opposition und Olaf Scholz ins Kanzleramt schicken – damit unser Land die Zukunftsregierung bekommt, die es verdient.“
21.07.2021 in Pressemitteilungen von SPD Karlsruhe-Land
Liebe Genossinnen, liebe Genossen,
liebe Freundinnen und Freunde und Gäste der Sozialdemokratie,
der turnusmäßige Jahres-Kreisparteitag steht an. Aufgrund der Corona-Pandemie konnte die KDK nicht wie üblich im April stattfinden. Knapp 70 Tage vor der entscheidenden Bundestagswahl wollen wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten zusammenkommen, um alle Kräfte für die heiße Wahlkampfphase zu bündeln. Unsere Partei hat die Kraft, die richtigen Inhalte und einen Bundeskanzlerkandidat mit Kompetenz und Führungsstärke sowie zwei großartige Bundestagskandidierende mit Herz und Verstand. Patrick Diebold und Neza Yildirim sind bereits vor wenigen Monaten mit ihren Teams in den Wahlkampf gestartet und werden an diesem Tage sprechen. Begrüßen dürfen wir ebenso unsere Parteivorsitzende Saskia Esken. Sie wird uns auf die heiße Wahlkampfphase einstimmen.
19.07.2021 in AG 60plus von SPD Karlsruhe-Land
Mehr als sechs Millionen Erwachsene in Deutschland können nicht richtig lesen und schreiben. Das ALFA-Mobil ist bundesweit unterwegs und berät gemeinsam mit Kursanbietern und Engagierten vor Ort Menschen, die besser lesen und schreiben lernen möchten und informiert die Öffentlichkeit über Alphabetisierung und Grundbil-dung.
Am 21. Juli kommt das ALFA-Mobil auf Initiative der Arbeitsgemeinschaft für Bildung der SPD des Landkreises Karlsruhe nach Bruchsal und wird in der Zeit von 10 bis 14 Uhr mit einem Informationsstand am Friedrichsplatz am Brunnen stehen. Interessierte sind herzlich willkommen
05.07.2021 in Ankündigungen von Jusos Karlsruhe-Land
Nur einen Moment entfernt vom Alltag, wartet ein Haus voller Kreativität, Musik, Inspiration und besonderer Begegnungen am Rande der Pfinz auf euch. Unser Campaign Camp ist für alle geöffnet, die gemeinsam mit uns zur Bundestagswahl eine Zukunftskampagne planen wollen. Denn die Welt nach Corona und unsere Zukunft wird im September bestimmt. Es liegt in unserer Hand, für eine klimagerechte, soziale und offene Politik zu kämpfen. Bei Lagerfeuer, Pizza, Club Mate und Musik entwickeln wir unsere Kampagne. Dort kannst du neue Fähigkeiten rund um politische Aktionen, Projekte und Kampagnen lernen und andere junge Menschen treffen. Wir freuen uns auch auf unsere SPD-Bundestagskandidierenden Neza Yildirim und Patrick Diebold, die ebenfalls dabei sein werden. Gerade in diesen Zeiten ist es umso wichtiger, dass wir wieder zusammenkommen und uns für ein gemeinsames Ziel vereinen.
Sei dabei. 11. Juli 11 Uhr Pfinztal Jugendhaus (Lehmgrubenstraße)
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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