Protokoll der Kreisvorstandssitzung am 30.05.2016

Veröffentlicht am 08.06.2016 in Allgemein

Liebe Genossinnen und Genossen, werte Interessierte der SPD Karlsruhe-Land. Wir werden auf dieser Seite regelmäßig die Protokolle zu den jeweiligen Kreisvorstandssitzungen veröffentlichen. Auch werden wir Sitzungen hier ankündigen, damit alle Mitglieder & Ortsvereine entsprechende Anfragen / Anträge an den Kreisvorstand rechtzeitig einbringen können.

Eröffnung und Begrüßung durch den Kreisvorsitzenden, Anton Schaaf

Organisatorisches:

  • Kreisvorstandssitzungen sollen zukünftig alle sechs Wochen stattfinden, Termin: Montag 19.30 Uhr
  • Auf der Homepage sollen zukünftig die Tagesordnung (vorab) und die Ergebnisse der Kreisvorstandssitzungen veröffentlicht werden 

Auswertung der KDK:

  • Das Protokoll der KDK wurde zur Kenntnis genommen
  • Kritik: Erneuerungsprozess wurde wenig inhaltlich diskutiert
  • Geschlossenheit in der Partei sowie Organisation wurden positiv bewertet
  • Tagesordnung wurde von vielen als zu groß empfunden 

Aufträge aus der KDK:

  • Antrag verschiedener Ortsvereine: Kreisvorstand soll pro Quartal eine inhaltliche Veranstaltung organisieren
  • Es sollen im kommenden Arbeitsjahr vier Veranstaltungen geplant werden, die jeweils in der Verantwortung des Vorsitzenden bzw. der drei Stellvertreterinnen liegen (Einladung und Organisation in Absprache mit Regionalbüro)
  • Absprache über den Inhalt in Vorstandssitzung
  • 1. Veranstaltung: „Rotes Sofa“, im Vorfeld des Landesparteitags am 22. Oktober, Thema: Landesparteitag, Personal 
  • 2. Veranstaltung: im Spätherbst, Thema: Bundestagswahl 2017, inhaltliche Perspektive, Schwerpunktthemen

Antrag OV Untergrombach:

  • Antrag: Vor der Wahl des Kreisvorstands und der Delegierten sollen sich die Kandidierenden vorstellen
  • Der Kreisvorstand hat einstimmig beschlossen, dass die Kandidierenden sich zukünftig wie folgt vorstellen:
    • Kandidat/in für Kreisvorsitz stellt sich detailliert vor
    • Kandidierende für den Kreisvorstand stellen sich persönlich vor
    • Delegierte (Vorschlag des Antrags wird weitgehend übernommen): 
      • Angaben in vorgegebener Form: Liste mit Name, Alter, Ortsverein, Mandate in Kommunalparlamenten (kein Beruf)
      • Delegierte können sich darüber hinaus persönlich vorstellen (Zeitvorgabe: max. eine Minute)

Allgemeine politische Lage

Die Kreisvorstandsmitglieder folgen Anton Schaafs Vorschlag, dass der Termin für einen Landesparteitag im Juli gestrichen werden soll. Außerdem soll der Wahlparteitag spätestens am 22. Oktober stattfinden

Arbeitsstruktur des KV-Vorstands

  • Die Klausur des Kreisvorstands soll noch vor der Sommerpause stattfinden, Freitagabend und Samstagmorgen, Termin: 8./9.7.16 , Ort: Bad-Liebenzell
  • Auf der Klausur sollen die Arbeitsstruktur und Vorhaben diskutiert sowie Beschlüsse gefasst werden. Außerdem soll eine Arbeitsplanung mit Zielen erarbeitet werden, die zur Abstimmung gestellt werden soll

Berichte OVs, Ortschafts-/Gemeinderäte, Kreistag:

  • Im Herbst soll eine Ortsvereinsvorsitzendenkonferenz stattfinden
  • Es soll eine Klausur mit allen SPD-Gemeinde-/ und Kreisräten stattfinden, um eine bessere Vernetzung im Kreis zu erreichen. Außerdem soll eine Kampagne zu einem politischen Thema erarbeitet werden
 
 

Homepage SPD Karlsruhe-Land

Im Europäischen Parlament

Wir auf Facebook

Jetzt Mitglied werden

Jetzt Mitglied werden

Downloads

Dokumente

Ortsverein

Wahlprogramme

Info-Portal

12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen

09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen

26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen

25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen

14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen

Ein Service von websozis.info

Shariff