von Wolfgang Sickinger, SPD-Fraktionsvorsitzender
In seiner jüngsten Sitzung hat sich der Gemeinderat in Stutensee mit einer Zweidrittelmehrheit für die Erarbeitung eines Stadtentwicklungsplanes 2035 unter Beteiligung der Stadtverwaltung, des Gemeinderates und der Bürgerschaft ausgesprochen. Moderiert und koordiniert wird dieser Prozess durch das in solchen Verfahren erfahrene Freiburger Büro „suedlicht“.
Die SPD-Fraktion begrüßt diesen deutlichen Beschluss, nachdem wir in den Vorjahren bereits mehrfach auf die Notwendigkeit eines Stadtentwicklungsplanes hingewiesen haben, aber leider zunächst auf geringe Resonanz gestoßen sind.
Wir haben uns frühzeitig dafür eingesetzt, denn die Herausforderungen in den Bereichen Klima- und Artenschutz, bezahlbares Wohnen, Gewerbe, Digitalisierung, Mobilität, Demographie sowie Bildung und Betreuung haben sich teilweise grundlegend gewandelt und bedürfen eines ganzheitlichen, aufeinander abgestimmten Konzepts mit klarer Prioritätensetzung für das nächste Jahrzehnt. Die Ergebnisse der Perspektivwerkstätten „Zukunft Wohnen in Stutensee“ sollten in diesen Prozess einfließen.
Wenn der Gemeinderat die zu erarbeitenden Ziele und Maßnahmen wirklich ernst nimmt, wird der Stadtentwicklungsplan – wie anscheinend manche befürchten - nicht in einer Schublade verschwinden, sondern Schritt für Schritt umgesetzt. In kürzeren Zeitspannen einzuplanende Überprüfungen des Umsetzungsprozesses sind dabei unverzichtbar. Solche Evaluationen sind auch notwendig, um bei möglichen Fehlentwicklungen rechtzeitig eingreifen und gegensteuern zu können.
Damit der ganze Prozess effektiv abläuft, benötigen wir die Unterstützung durch ein erfahrenes Prozessbegleitungsbüro, zumal wir in der Verwaltung über die erforderlichen personellen Ressourcen nicht verfügen. Nach den uns bekannten Referenzen erfüllt das Büro „suedlicht“ die Voraussetzungen, den Stadtentwicklungsprozess effektiv zu moderieren und zu koordinieren.
Ein objektiver, vorurteilsfreier Blick auf unsere Stadt durch dieses externe Büro kann dabei sicher nicht schaden. Dies ist auch wichtig, damit sich das Verfahren nicht in einer Vielzahl nebensächlicher Details verliert, sondern die wirklich wichtigen Grundlinien des zukünftigen Handelns in den zentralen kommunalpolitischen Bereichen deutlich werden. Bei der Beteiligung der Bürgerschaft ist darauf zu achten, dass nicht nur die lautstarken Interessengruppen Einfluss nehmen. Wir halten es für wichtig, dass ein Format gefunden wird, das geeignet ist, einen Querschnitt unserer Stadtgesellschaft zu beteiligen.
