30.08.2020 in Pressemitteilungen von SPD Karlsruhe-Land

Kreis-SPD nominiert Erst- und Ersatzkandidaten

Zur Aufstellung der Kandidatinnen und Kandidaten zur Landtagswahl führte die Kreis-SPD im April und Mai diesen Jahres eine kreisweite Mitgliederbefragung durch. Sieben Genossinnen und Genossen warfen in den drei Landtagswahlkreisen seinerzeit ihren Hut in den Ring. Für sich entscheiden konnte die Befragung Aisha Fahir (Pfinztal) für den Wahlkreis Ettlingen, Alexandra Nohl (Helmsheim) für den Wahlkreis Bruchsal und Stephan Walter (Gondelsheim) für den Wahlkreis Bretten. Der Kreisvorstand nominierte nach erfolgter Ausschreibung in einer letzten Sitzungen als Ersatzkandidaten: WK Bretten Jutta Zimmermann (Eggenstein-Leopoldshafen), WK Bruchsal Christian Holzer (Forst) und für den WK Ettlingen Michael Nowotny (Karlsbad). Alle drei Ersatzkandidaten sind gewählte Gemeinderäte in ihren Gemeinden. "Mit einem starken Team und guten Ideen wollen wir in den Landtagswahlkampf starten. Es geht um viel. Um unsere Zukunft!", so der SPD-Kreisvorsitzende Christian Holzer.

Am Samstag, 5. September finden ab 14 Uhr aufgrund der Corona-Pandemie alle drei Nominierungsversammlung im Waldseehallen-Komplex in Forst statt. Der ehemalige SPD-Landtagsabgeordnete aus Graben-Neudorf, Peter Wintruff, wird zu Beginn der Versammlung ein Grußwort halten.

26.08.2020 in Kreisverband von SPD Karlsruhe-Land

Einladung zur Kreisdelegiertenkonferenz mit Neuwahlen

WIR SIND DIE SOZIALDEMOKRATIE.

Die Partei für ALLE.

Einladung zur Kreisdelegiertenkonferenz mit Neuwahlen

am Samstag, 5. September 2020, um 10 Uhr

Liebe Genossinnen, liebe Genossen,

liebe Freundinnen und Freunde und Gäste der Sozialdemokratie,

die turnusgemäße Jahres-Kreisdelegiertenkonferenz im Kreisverband steht an. Aufgrund der Corona-Pandemie konnte die KDK nicht wie ursprünglich geplant und üblich im April stattfinden. Neben den Berichten stehen auch die Wahlen des neuen Kreisvorstandes sowie die Wahlen der Delegierten für Landesparteitage und Kleine Landesparteitage an. Außerdem soll die Satzung geändert werden.

Ich lade Euch ganz herzlich zur Kreisdelegiertenkonferenz mit Neuwahl des Kreisvorstandes ein am

Samstag, 5. September 2020, 10 Uhr
in die Waldseehalle, Hambrücker Str. 67, 76694 Forst/ Baden

 

Der SPD-Kreisvorstand schlägt folgende Tagesordnung vor (siehe unten):

Im Anschluss an die Kreisdelegiertenkonferenz/ Kreisparteitag werden die gesetzlich vorgeschriebenen Nominierungsversammlungen für die Landtagswahl (Wahlkreise Bretten, Bruchsal und Ettlingen) stattfinden. Ich freue mich auf Euer zahlreiches Erscheinen, gute Ergebnisse und einen guten Neuanfang im Kreisverband Karlsruhe-Land.

Herzliche Grüße,

Christian Holzer

Kreisvorsitzender

weiterlesen

27.07.2020 in Gemeinderatsfraktion

Ein wichtiger Schritt auf dem Weg zur sozialen Wohnungsbaugesellschaft

von Wolfgang Sickinger, Fraktionsvorsitzender

Mit großer Freude hat die SPD-Fraktion in der jüngsten Gemeinderatssitzung der Gründung eines kommunalen Wohnungsunternehmens mit Ausgliederung des städtischen Wohnungsbestandes in einen Eigenbetrieb zugestimmt. In den letzten Jahren haben wir immer wieder angesichts des Mangels an bezahlbarem und sozialem Wohnraums auf die Notwendigkeit einer sozialen Wohnungsbaugesellschaft hingewiesen, leider ohne Resonanz. Umso mehr begrüßen wir den nun einstimmig gefassten Beschluss, der die Stadtverwaltung beauftragt, die Ausgliederung in einen Eigenbetrieb zum 01.01.2021 vorzubereiten.

Die Ausgliederung von insgesamt 98 vermieteten Wohnungen, die der Stadt Stutensee gehören, führt zukünftig zu einer größeren Transparenz hinsichtlich Kosten und Abschreibungen. Die Aufwendungen und Erlöse in der kommunalen Wohnungswirtschaft sind dann nicht mehr auf eine Vielzahl von Haushaltsstellen verteilt, sondern übersichtlich im Haushalt des Eigenbetriebs dargestellt. Darüber hinaus bietet der Eigenbetrieb steuerrechtliche Vorteile gegenüber anderen möglichen Rechtsformen. Nicht zuletzt wird der durch die Anforderungen des Neuen Kommunalen Haushaltsrechts und insbesondere durch die Corona-Krise angespannte Ergebnishaushalt gegenwärtig um etwa 300.000€ entlastet. Dieser Betrag wird auf den Eigenbetrieb übertragen und fällt nicht mehr im Kernhaushalt an.

weiterlesen

23.07.2020 in Pressemitteilungen von SPD Karlsruhe-Land

Speaker´s Corner - Sozialdemokratischer Debattierclub Karlsruhe-Land lädt ein

weiterlesen

19.07.2020 in Gemeinderatsfraktion

Fragen an die SPD-Fraktion in Stutensee

Von Wolfgang Sickinger, Fraktionsvorsitzender

Die Mitglieder der SPD-Fraktion wurden in der letzten Zeit aus der Bürgerschaft insbesondere zum zukünftigen Bio-Abfallsystem, zu den Altpapiersammlungen der Vereine, zu inner- und außerörtlichen Blühstreifen sowie zur ressourcenschonenden Holzbauweise und naturnahen Waldbewirtschaftung angesprochen. Auf die wichtigsten Fragen wollen wir hier eingehen.

Das zurzeit in der Vorbereitungsphase befindliche und mit Jahresbeginn 2021 startende Bio-Abfallsystem liegt zwar in der Zuständigkeit des Landkreises, betrifft aber alle Bürger*innen vor Ort. Auf die Frage, warum keine verbindliche Biotonne, sondern ein auf Freiwilligkeit basierendes Hol- und Bringsystem eingeführt werde, können wir zunächst auf die landesweiten Abfallstatistiken der letzten Jahre verweisen. Diese zeigen, dass die Restmüllquote im Landkreis bereits ohne Biotonne unter dem Landesdurchschnitt liegt. Das ist auf die hohe Müllvermeidungs- und Eigenkompostierungsquote vieler Kreiseinwohner insbesondere in den ländlichen Bereichen zurückzuführen. Und gerade diese umweltbewussten Menschen sollen nicht zu einer gebührenpflichtigen Tonne gezwungen werden, die sie nicht benötigen. Deshalb halten die SPD-Fraktionen in unserer Stadt und im Landkreis das freiwillige System für gerechter.

Die Grundstückseigentümer können frei entscheiden zwischen gebührenpflichtiger Biotonne, gebührenfreiem Bringsystem und der Eigenkompostierung. Für das Bringsystem erhalten die Haushalte je nach Bedarf Biobeutel, die in speziellen Transporteimern zwischengelagert werden können. Auf den Grünabfallplätzen stehen dann Container bereit, in denen die Biobeutel bis zum Abtransport deponiert werden.

weiterlesen

17.07.2020 in Pressemitteilungen von SPD Karlsruhe-Land

Neza Yildirim ist unsere Bundestagskandidatin für den Wahlkreis Bruchsal-Schwetzingen

Die Mitglieder im Bundestagswahlkreis Bruchsal-Schwetzingen hatten am vergangenen Dienstag die Wahl. Mit Neza Yildirim aus Schwetzingen und Fabian Verch aus Bruchsal hatten zwei Mitglieder ihren Hut für die Bundestagskandidatur im Spargelwahlkreis in den Ring geworfen. Die SPD-Kreisvorsitzenden aus Karlsruhe-Land, Christian Holzer, und aus Rhein-Neckar, Thomas Funk, konnten 174 stimmberechtigte Mitglieder zur Nominierungsversammlung unter Pandemiebedingungen in der großen Mehrzweckhalle in Kronau begrüßen. Unter den Gästen waren neben dem Kronauer Bürgermeister Frank Burkard, Bürgermeister Klaus Detlev Huge aus Bad Schönborn, der Waghäuseler Oberbürgermeister Walter Heiler und der Schwetzinger Landtagsabgeordnete Daniel Born sowie die designierten Landtagskandidatinnen Alexandra Nohl (WK Bruchsal) und Aisha Fahir (WK Ettlingen). 

Neza Yildirim und Fabian Verch warben in ihren Redebeiträgen um das Vertrauen der anwesenden Genossinnen und Genossen. Die Themen Bildung, Gesundheit, Umwelt und Europa wurden von beiden beiden Bewerbern als notwendige Handlungsfelder für die Politik angesprochen.

Bei der anschließenden Wahl wurde Neza Yildrim bei zwei Enthaltung mit 126 Stimmen zur Bundestagskandidatin gewählt. 46 Stimmen entfielen auf den Bruchsaler Kommunalpolitiker Fabian Verch.

Mit Applaus wurde den beiden Berwerbern für ihre Bereitschaft und ihren Mut zu kandideren gedankt. Demokratie braucht Demokraten*innen.

Bis zum Herbst 2021 gilt es nun für die Vorhaben der SPD mit Leidenschaft zu bewerben. Ziel ist im Landkreis wieder ein sozialdemokratisches Mandat zu eringen.

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.