19.04.2019 in Wahlen

Nicht perfekt - aber dran

Die Kommunal- und Europawahl am 26. Mai wirft ihren Schatten voraus.

In etwas mehr als fünf Wochen, dürfen Sie über die Besetzung der Ortschafts- und Gemeinderäte, des Kreistags sowie des Europäischen Parlaments abstimmen. Der Countdown um die Wählerstimmen hat begonnen.

Seit Kurzem hängen nun in allen Stadteilen unsere Wahlplakate. „Nicht perfekt, aber dran“, so unser selbstbewusster Slogan für die kommende Kommunalwahl. Mit unserem Slogan verdeutlichen wir, dass es für viele Probleme nicht die perfekte Lösung gibt. Wir wollen nicht fertige, angeblich alternativlose Lösungen vorsetzen, sondern die Menschen rechtzeitig vor zentralen Entscheidungen beteiligen.

Unsere Wahlbroschüre zur Kommunalwahl 2019, mit Wahlprogramm und Kandidatenvorstellung, können Sie im Download-Block auf der rechten Seite als pdf-Dokument herunterladen  >>>>

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16.04.2019 in Pressemitteilungen von SPD Karlsruhe-Land

Kreis-SPD kämpft für gebührenfreie Bildung und ein 365€-Jahresticket für den KVV

„Solidarischer Aufbruch für den Landkreis Karlsruhe“, unter diesem Motto fand in den vergangenen Wochen in Bretten, Bruchsal, Stutensee, Ettlingen und Kraichtal, in Zusammenarbeit mit den SPD-Ortsvereinen im Landkreis Karlsruhe, die Veranstaltungsreihe der SPD-Karlsruhe Land statt. Der Vorsitzende der Kreistagsfraktion Markus Rupp, Kreisvorsitzender Christian Holzer, Bürgermeister Franz Massino und Elmar Himmel sowie weitere Kreisräte der Sozialdemokratie blickten zurück auf die Wahlperiode 2014-2019 und stellten sich den Fragen der anwesenden Bürger.

„Wir haben als SPD im Kreistag Karlsruhe durch Anträge in den Bereichen Bildung, Soziales und Wohnen wichtige Entwicklungen angestoßen. Dies wollen und müssen wir intensivieren, um den Herausforderungen gerecht zu werden“, so Markus Rupp, Bürgermeister in Gondelsheim und Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion.

Zugleich warb die Kreis-SPD für ihr Wahlprogramm „Solidarischer Aufbruch“. Im Kreistagswahlprogramm fordern die Sozialdemokraten mehr bezahlbaren Wohnraum z.B. durch die Gründung einer kreiseigenen Wohnungsbaugenossenschaft und einen leidenschaftlicheren Einsatz gegen Kinder- und Altersarmut. Durch die flächendeckende Einführung eines Kinder- und Seniorenpasses soll der Landkreis dabei zu einer solidarischen Region weiterentwickelt werden. Ebenso soll der Landkreis pestizidfrei werden und bis spätestens 2040 CO2 neutral sein.

„Wir wollen eine bezahlbare und ökologische Mobilität für ALLE Menschen, daher fordern wir ein 365€ Jahresticket für den ganzen KVV“, so der SPD-Kreisvorsitzende Christian Holzer.

Ein weiteres Anliegen der Genossinnen und Genossen ist die Bildung. „Gebührenfreie Bildung heißt für uns Chancengleichheit. Daher werden wir uns Wahlkampf für das Volksbegehren gebührenfreie Kindertagesstätten stark machen“, ergänzen Dagmar Elsenbusch, Gemeinde- und Kreisrätin aus Pfinztal und Ruth Römpert, Gemeinde- und Kreisrätin aus Kraichtal.

„Die Kreis-SPD hat klare Werte und starke Ziele. Die SPD ist aktuell mit 19 von 91 Kreisräten drittstärkste Kreistagsfraktion. Klar ist, nur mit einem starken Ergebnis können wir uns Programm umsetzen“, so Holzer abschließend.

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13.04.2019 in Europa von SPD Karlsruhe-Land

Martin Schulz spricht in Bruchsal

10.04.2019 in Aktuelles

Stutensee erhält Förderung vom Bund

„Wir freuen uns, dass Stutensee beim Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ mit 2.407.500 Euro unterstützt wird. Mit der Förderzusage aus Berlin fließt Geld in den Ersatzneubau der Mehrzweckhalle in Stutensee-Staffort“, sagt Wolfgang Sickinger, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Gemeinderat von Stutensee.

Mit den Haushaltsverhandlungen 2018 und 2019 wurden je 100 Millionen Euro für das Programm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ zur Verfügung gestellt. Städte und Gemeinden haben 1.238 prüffähige Projektvorschläge eingereicht. Damit ist das Programm mit einem Antragsvolumen von rund 2,5 Milliarden Euro erneut stark überzeichnet.

Der Haushaltsausschuss hat daher in der heutigen Sitzung die Fördersumme nochmal um 100 Millionen Euro erhöht, so dass insgesamt 150 Projekte gefördert werden können. Der Bund unterstützt damit die Kommunen einmal mehr in einem Bereich, für den die Länder und die Kommunen selbst zuständig sind.

„Unser Dank gilt der für uns zuständigen SPD-Bundestagsabgeordneten Gabriele Katzmarek, die unser Anliegen in Berlin erfolgreich unterstützt hat“, so unser Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Stutensee, Alexander Skiba.

09.04.2019 in Pressemitteilungen von SPD Karlsruhe-Land

Schulstudie für den nördlichen Landkreis gefordert

Angesichts  der Debatte über eine gymnasiale Oberstufe an einer Gemeinschaftsschule des nördlichen Landkreises Karlsruhe fordert die Arbeitsgemeinschaft für Bildung (AfB) gemeinsam mit der Kreis-SPD ein Gutachten zur regionalen Schulentwicklung im nördlichen Landkreis.

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07.04.2019 in Gemeinderatsfraktion

Positive Bilanz am Ende der fünfjährigen Wahlperiode

von Wolfgang Sickinger, Fraktionsvorsitzender

Bei ihrer jüngsten Zusammenkunft konnte die SPD-Fraktion eine positive Bilanz ihrer Arbeit in der zu Ende gehenden Wahlperiode des Gemeinderates ziehen. In der Zusammenarbeit mit den anderen Fraktionen und der Stadtverwaltung wurde für Stutensee und seine Einwohner viel erreicht oder zumindest auf den Weg gebracht. Angesichts eines breiten Spektrums an abgearbeiteten Vorhaben beschränken wir uns hier auf einige Schwerpunkte.

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