Rede zum Haushalt 2018
und zur mittelfristigen Finanzplanung bis 2021
einschließlich Wirtschaftsplan
für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung
Für die SPD-Fraktion
Heinrich Sickinger - Fraktionsvorsitzender
02.03.2018 in Fraktion
von Wolfgang Sickinger
Der am 18. Februar erfolgte Bürgerentscheid erbrachte unter einer großen Beteiligung der wahlberechtigten Bürger ein eindeutiges Ergebnis für den Erhalt des Lachwaldes in Büchig. Auch wenn sie sich ein anderes Ergebnis gewünscht hätte, akzeptiert die SPD-Fraktion das Bürgervotum ohne Wenn und Aber. Als Konsequenz des in der Abstimmung geäußerten Bürgerwillens muss die geplante Teilbebauung des Lachwaldes aus dem Flächennutzungsplan gestrichen werden.
Für die SPD-Fraktion bleibt bezahlbarer und sozialer Wohnungsbau angesichts des großen Bedarfs auch unter nunmehr erschwerten Bedingungen unverzichtbar. Es muss auch noch in Zukunft z. B. für junge Familien in der Existenzgründung sowie für Krankenschwestern, Altenpfleger, Erzieherinnen, Handwerker oder Polizeiwachtmeister in Stutensee bezahlbaren Wohnraum geben. Oder sollen diese dringend benötigten, aber oft zu schlecht entlohnten Fachkräfte zukünftig von weither einpendeln?
Deshalb sollten sich die Perspektivwerkstätten zum Thema „Zukunft Wohnen in Stutensee“ auf jeden Fall mit diesem wichtigen Problemkreis beschäftigen. Hier können sich sowohl die Vertreter der Bürgerinitiativen als auch interessierte Bürger einbringen und realisierbare Vorschläge erarbeiten. Diese gemeinsame Arbeit sollte dazu beitragen, das teilweise im Wahlkampf vor dem Bürgerentscheid aufgetretene Gegeneinander wieder in ein konstruktives Miteinander einmünden zu lassen.
25.02.2018 in Ortsverein
von Angela Hartmann-Eckstein
Wie stehen wir Genossinnen und Genossen des SPD-Ortsvereins Stutensee dazu, ob die SPD auf Grundlage des im Februar ausgehandelten Koalitionsvertrags von SPD, CDU und CSU in eine Bundesregierung eintreten soll? Wie wird das verbindliche Mitgliedervotum aussehen?
19.02.2018 in Bundespolitik von SPD Karlsruhe-Land
Bretten: Erstmals veranstaltete die Brettener SPD ein politisches Heringsessen. Dazu war Gondelsheims Bürgermeister Markus Rupp, gleichzeitig Fraktionsvorsitzender der SPD im Kreistag Karlsruhe, als Redner eingeladen.
06.02.2018 in Ortsverein
von Angela Hartmann-Eckstein
Mit einem neuen Vorstandsgremium wird sich der SPD-Ortsverein Stutensee ab sofort den kommunalpolitischen und landes- wie bundespolitischen Herausforderungen stellen. Seit dem 1. Februar 2018 heißt der neue SPD-Vorsitzende des OV-Stutensee Alexander Skiba, die Stellvertretung übernehmen Beate Hauser, Stadträtin, und Faris Abbas. Um die Kasse kümmert sich wie immer Jörg Stumpp, um Presse und Internet weiterhin Heinz Reinhold, und Schriftführerin bleibt Angela Hartmann-Eckstein.
02.02.2018 in Fraktion
Rede zum Haushalt 2018
und zur mittelfristigen Finanzplanung bis 2021
einschließlich Wirtschaftsplan
für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung
Für die SPD-Fraktion
Heinrich Sickinger - Fraktionsvorsitzender
30.01.2018 in Presse im Wahlkreis
Abdruck eines Interviews mit Heinrich Sickinger vom 10. Januar 2018,
mit freundlicher Genehmigung von meinstutensee.de
Die Fragen wurden von Martin Strohal gestellt.
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
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09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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