26.10.2017 in Fraktion

Glückwünsche zum 65. Geburtstag

Am 24. Oktober konnte unser Fraktionsmitglied Wolfgang Sickinger seinen 65. Geburtstag feiern. Der Jubilar - mit kurzer Unterbrechung seit 1980 im Gemeinderat und viele Jahre Fraktionsvorsitzender - befindet sich seit drei Monaten im wohlverdienten „Unruhestand“, denn er engagiert sich ehrenamtlich auch weiterhin im schulischen Bereich. Seine jahrzehntelange Ratsarbeit ist geprägt durch sein großes Engagement in der Bildungs- und Sozialpolitik. Er war und ist auch ein wichtiger Ansprechpartner der Blankenlocher Vereine bzw. deren Interessenvertreter.

Die SPD-Fraktion wünscht ihrem Mitstreiter alles Gute, vor allem aber beste Gesundheit, persönliches Wohlergehen und hoffentlich noch viele Jahre der konstruktiven Zusammenarbeit im Gemeinderat.

Heinrich Sickinger, Fraktionsvorsitzender

26.10.2017 in Fraktion

Stellungnahme der SPD-Fraktion zum Bürgerbegehren "Lachwald erhalten"

Die SPD-Fraktion stimmt dem Bürgerentscheid zu, zumal die SPD in der grün-roten Landesregierung für die Senkung des Quorums gesorgt hat. Wir halten dieses Quorum für durchaus demokratisch, vor allem wenn man bedenkt, dass am Wochenende in Mühlacker ein Oberbürgermeister mit 18.3% Wahlbeteiligung im Amt bestätigt wurde. Dies erhöht aber auch die Verantwortung aller Bürgerinnen und Bürger, die mit einem solchen Bürgerentscheid eine große Verantwortung übernehmen (müssen!!!).

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10.10.2017 in Europa von SPD Karlsruhe-Land

Arbeitskreis Europa: Hans-Jürgen Gottwald verabschiedet sich

Zum 15. und leider letzten Mal ist Hans-Jürgen Gottwald am 10.10.2017 mit einer von ihm organisierten Besuchergruppe aus Karlsruhe und Umgebung beim Europaabgeordneten Peter Simon im europäischen Parlament in Brüssel zu Gast gewesen.

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08.10.2017 in Fraktion

Wohnbebauung „Westlich der Bahnhofstraße“

von Heinrich Sickinger

Die Bahnhofstraße in Blankenloch wurde vor einigen Jahren grundlegend saniert und die Fläche zwischen der Straße und den Bahngleisen, die als „Gartengelände“ ausgewiesen ist, von einem „Investor“ (preisgünstig) erworben. Nun kam dieser Investor mit dem Wunsch auf die Stadt Stutensee zu, hier eine Wohnbebauung von zunächst 8 Häusern zu verwirklichen. Nachdem sich zunächst in der Ausschussberatung die Zustimmung zu diesem Vorhaben in Grenzen hielt, stimmte nun der Gemeinderat mit großer Mehrheit dem Vorhaben zu. Die SPD-Fraktion stimmte hier nicht einheitlich ab: Es gab von uns eine Gegenstimme und 2 Enthaltungen. In meiner persönlichen Stellungnahme begründete ich meine Ablehnung damit, dass der Investor anders als in den sonstigen Baugebieten keinen Flächenbeitrag leisten muss und eine fertige Straße kostenlos überlassen bekommt.

Außerdem gab es aus meiner Sicht Zweifel daran, ob man die Menschen, die hier später einmal wohnen sollen (müssen), wirklich „glücklich“ macht, zumal auch andere Kolleginnen und Kollegen sich so äußerten, dass sie hier später einmal nicht wohnen wollten. Als Argument gegen die Bebauung kommt auch noch hinzu, dass man an anderer Stelle in der Nähe der Bahn auf eine Wohnbebauung verzichten will, obwohl hier der Abstand zur Bahn sogar etwas größer ist; diese Logik erschließ sich mir nicht!!!

08.10.2017 in Fraktion

Pflege-und Entwicklungskonzept für den Bereich der Flurneuordnung Nord (Friedrichstal, Spöck und Staffort)

von Heinrich Sickinger

Wegen des Baus von Umgehungsstraßen (L 558 und L 560) musste vor ca. 20 Jahren ein sogenanntes Flurbereinigungsverfahren eingeleitet werden, das sich über viele Jahre dahinzog. Vor ca. 2-3 Jahren wurde nun die Zuteilung der Grundstücke vorgenommen und der Wege- und Gewässerplan umgesetzt.

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28.09.2017 in Ortsverein

Mit der Aufarbeitung des schlechten Wahlergebnisses darf die Kommunalpolitik nicht zu kurz kommen

von Angela Hartmann-Eckstein

Der Bundestag ist gewählt. Unabhängig vom Wahlergebnis, das der Ortsverein Stutensee noch ausführlich diskutieren wird, danken wir unserem Kandidaten Patrick Diebold für sein unermüdliches Engagement für die SPD und wünschen ihm - sowie der SPD - eine erfolgreiche politische Zukunft. Trauriger als der Stimmenverlust und der wahrscheinliche Wechsel in die Opposition wird für viele Genossinnen und Genossen und natürlich für die Bundestagsabgeordneten die Tatsache sein, dass sich die SPD die Oppositionsränge u.a. mit der AfD teilen muss. Insofern wird uns die Bundespolitik weiterhin beschäftigen, was nicht heißt, dass die Kommunalpolitik zu kurz kommen wird - ganz im Gegenteil.
Mit viel Energie wird sich der SPD-Ortsverein u.a. mit der Wohnungsbaupolitik in Stutensee beschäftigen und das Zustandekommen einer gemeinnützigen Wohnbaugesellschaft weiter vorantreiben. Auch wird sie mit einer offensiven Informationspolitik die Bürgerinnen und Bürger für den kommenden Bürgerentscheid "Erhalt des Lachwaldes" vorbereiten. Dabei geht der Ortsverein davon aus, dass der Gemeinderat am 19. Oktober die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens bejaht. Einen so intensiv geäußerten Willen der Bürgerinnen und Bürger kann man nicht ignorieren, findet der Ortsverein. Schließlich war es die SPD, die zusammen mit ihrem Seniorpartner, den GRÜNEN, in der letzten baden-württembergischen Wahlperiode durch einschneidende Änderungen in der Gemeindeordnung die Menschen in den Kommunen mit erweiterten Beteiligungsrechten ausgestattet hat.

Zum Schluss noch ein trauriger Gruß: Der SPD Ortsverein Stutensee wünscht der Familie seines langjährigen Mitglieds Manfred Engel, der uns mit nur 73 Jahren verlassen hat, viel Kraft. Wir waren sehr bestürzt.

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