22.12.2011 in Fraktion
Haushaltsrede 2012
SPD-Gemeinderatsfraktion Stutensee
Rede zum Haushalt 2012
zur mittelfristigen Finanzplanung bis 2015
zum Zweckverband Wasserversorgung Mittelhardt
und zum Eigenbetrieb Abwasser
14.12.2011 in Pressemitteilungen von Jusos Karlsruhe-Land
Bessere Arbeits- und Ausbildungsbedingungen für Psychotherapeuten!
Der Juso Kreisverband unterstützt die Streiks der Psychotherapeuten in Ausbildung (PiA) und fordert eine angemessene Vergütung
07.12.2011 in Pressemitteilungen von SPD Karlsruhe-Land
Bildungsaufbruch der Landesregierung kommt im Landkreis Karlsruhe an
18.444.000 Euro für den Ausbau der Kindertagesbetreuung für die 0- bis 3- Jährigen fließen in die Region
„Mehr Geld für Bildung – der unerwartete Geldsegen für die Region ist uns in der Region gerade in Zeiten klammer kommunaler Kassen besonders willkommen. Rechtzeitig zur Haushaltsberatung 2012 hat das Land Baden-Württemberg mit seiner finanziellen Unterstützung für die Kinderbetreuung signalisiert: Das Land hat die berechtigten Forderungen der Kommunen ernst genommen und gehandelt“, freut sich René Repasi, Kreisvorsitzender der SPD Karlsruhe-Land. „Unsere Kommunen in Baden-Württemberg brauchen diese Unterstützung, um den gesetzlich vorgeschriebenen Ausbau der Kinderbetreuung für Kinder unter 3 Jahren bis 2013 zu bewerkstelligen. Wir reden nicht nur über mehr Geld für Bildung, sondern lassen auch Taten folgen. Insgesamt 18.444.000 Euro wird die Region durch den Pakt für Familien mit Kindern bekommen. Damit ist die Förderung für Kinder unter 3 Jahren deutlich höher als unter schwarz-gelb. Landesweit werden die Mittel mehr als verdreifacht.“
04.12.2011 in Kreistagsfraktion von SPD Karlsruhe-Land
Martin Altenbach mit Willy-Brandt-Medaille geehrt
40jährige Zugehörigkeit zum Kreistag Karlsruhe von Partei und SPD-Fraktion geehrt
Vor dem Eintritt in die Tagesordnung der Kreistagssitzung am 1. Dezember 2011 in Karlsbad nutzten Landrat Dr. Christoph Schnaudigel (CDU) und der SPD-Fraktionsvorsitzende Markus Rupp (Gondelsheim), die Gelegenheit, Worte des Dankes und des Respekts vor der politischen Lebensleistung des 79jährigen Martin Altenbachs (Waldbronn) auszusprechen. 40 Jahre nun wirkt der ehemalige Waldbronner Bürgermeister (1988 – 2001) im Kreistag Karlsruhe.
18.11.2011 in Pressemitteilungen von SPD Karlsruhe-Land
SPD Karlsruhe-Land zu Stuttgart 21: Es möge das Volk entscheiden
Am 27.11.2011 sind die Baden-Württembergerinnen und Baden-Württemberger aufgefordert, über das Kündigungsgesetz zum Bahnprojekt Stuttgart 21 abzustimmen.
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30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen
25.03.2026 17:50 Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts
Ich begrüße die Impulse von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil ausdrücklich. Deutschland steht an einem Wendepunkt. Wir brauchen ein neues Wirtschaftsmodell: eines, das konsequent auf Innovation setzt, technologische Führerschaft ermöglicht und zugleich dafür sorgt, dass Wohlstand in der Breite der Gesellschaft ankommt. „Innovation und Gerechtigkeit sind die Grundlage für nachhaltiges Wachstum und breiten Wohlstand in Deutschland. Deshalb… Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts weiterlesen
11.02.2026 21:41 Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz
Barrierefreiheit nützt uns allen Die Bundesregierung treibt die Barrierefreiheit voran: Das Kabinett hat am Mittwoch eine Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes auf den Weg gebracht. SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt spricht von einem wichtigen Schritt. „Der Gesetzentwurf zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes bedeutet einen wichtigen Schritt hin zu einer inklusiveren Gesellschaft. Er stärkt die Rechte von Menschen mit Behinderungen und… Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz weiterlesen
11.02.2026 21:39 Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus
Rekord im Tourismus – Strategie, gute Arbeit und verlässliche Politik zahlen sich aus Stefan Zierke, tourismuspolitischer Sprecher: Der Deutschlandtourismus erreicht mit 497,5 Millionen Gästeübernachtungen einen neuen Rekord. Klare Strategie, engagierte Beschäftigte und verlässliche Politik sorgen für Wachstum, stärken die Betriebe und sichern gute Arbeit – für einen wirtschaftlich starken, sozial gerechten und nachhaltigen Tourismus in allen… Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus weiterlesen
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