10.11.2011 in Jusos in Aktion von Jusos Karlsruhe-Land

Juso Regioseminare im Anmarsch

Liebe Jusos des südlichen Nordbadens
Liebe Genossinnen und Genossen,

das Jahr neigt sich langsam dem Ende zu. Unser letztes Regioseminar fand am 17. September in Pforzheim statt. Dieses gab uns allen die Möglichkeit uns auszutauschen und Schwerpunkte für das Arbeitsjahr zu setzen.

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05.11.2011 in Landespolitik von SPD Karlsruhe-Land

Volksabstimmung S21 - Stimme ab! Schaff Klarheit!

Am 27.11.2011 stimmen die 7,8 Millionen wahlberechtigten Baden-Württembergerinnen und Baden-Württemberger über das Ausstiegsgesetz zum Bahnprojekt Stuttgart 21 ab. Die von der SPD im September 2010 auf den Weg gebrachte Volksabstimmung überträgt somit den Bürgerin- nen und Bürgern die Entscheidung, ob das Land aus dem Bahnprojekt aussteigt oder das Projekt wie geplant verwirklicht wird. Ihre Beteiligung an der Volksabstimmung ist ausschlaggebend!

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04.11.2011 in Jusos in Aktion von Jusos Karlsruhe-Land

Zu Gast im Landtag – oder wie die Jusos in Stuttgart die Macht übernahmen

Am 03. November 2011 war es endlich soweit. Nachdem wir uns lange darauf gefreut haben gemeinsam das Landesparlament in Stuttgart zu besuchen, folgten wir der Einladung unseres Landtagsabgeordneten Frank Mentrup gut gelaunt und mit sehr viel Spaß und hatten dabei sogar die Gelegenheit die Arbeitsträume der SPD-Landtagsfraktion im Abgeordnetenhaus, das Kultusministerium mit Franks Arbeitsbüro, sowie die wunderbare Villa Reitzenstein zu besuchen, in welcher das Staatsministerium und damit Dienstgebäude unseres Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann angesiedelt ist.

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31.10.2011 in Kreistagsfraktion von SPD Karlsruhe-Land

Martin Altenbach 40 Jahre im Kreistag - SPD-Kreistagsfraktion gratuliert ihrem „Urgestein“

Unser Mitglied der Kreistagsfraktion Martin Altenbach wurde 1933 in Ettlingen geboren. Nach seiner Ausbildung als Rechtspfleger begann er seine berufliche Karriere als Stadtinspektor bei der Stadt Ettlingen.

Ein weiteres historisches Datum für Martin Altenbach ist der 24. Oktober 1971. An diesem Tag fand die Wahl zum Kreistag des „alten“ Landkreises Karlsruhe statt. Das war der Startschuss für Martin Altenbachs Tätigkeit in der SPD-Kreistagsfraktion. Im Zuge der Kreisreform kam es zum 01.01.1973 zum Zusammenschluss der Landkreise Karlsruhe und Bruchsal.

Seit Beginn seiner Kreisratstätigkeit engagiert sich Martin Altenbach, inzwischen dienstältester Kreisrat, im Verwaltungsausschuss und anderen Gremien des Kreistags. Zehn Jahre lang führte Altenbach die SPD-Kreistagsfraktion. Darüber hinaus ist er seit 1979 bis heute zweiter stellvertretender Vorsitzender des Kreistags. Sein besonderes Interesse gilt der Sicherung der Krankenhausstandorte Bruchsal und Bretten, dem Ausbau des ÖPNV, der guten Entwicklung des Berufsschulwesens und der rheinübergreifenden Zusammenarbeit im Eurodistrict Regio Pamina.

Auch auf Landkreisebene wurde Martin Altenbach für sein Engagement ausgezeichnet. Im Jahr 2002 erhielt er für die 30-jährige Mitgliedschaft im Kreistag, die Verdienstmedaille des Landkreistags Baden-Württemberg in Silber.

Die SPD-Kreistagsfraktion gratuliert ihrem Mitglied Martin Altenbach, zu einem einzigartigen Jubiläum und sagt Dank für herausragende Verdienste um die SPD-Kreistagsfraktion in den letzten 40 Jahren.

Markus Rupp, Bürgermeister und Fraktionsvorsitzender

26.10.2011 in Pressemitteilungen von SPD Karlsruhe-Land

SPD Karlsruhe-Land: Fortbestand der Kliniken in Bruchsal und Bretten muss gesichert werden

„Eine umfassende und wohnortnahe Gesundheitsfürsorge muss auch für die Bürgerinnen und Bürger des Landkreises gewährleistet bleiben. Die Krankenhäuser Bruchsal und Bretten dürfen nicht gefährdet werden“, so der Kreisvorsitzende der SPD Karlsruhe-Land René Repasi. Mit einem gemeinsamen Brief hat er sich daher mit der für den Landkreis Karlsruhe zuständigen SPD-Bundestagsabgeordneten Katja Mast an Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr gewandt.

Repasi und Mast teilen darin ausdrücklich die Sorgen des Landrates um die Finanzierbarkeit und damit den Fortbestand der Krankenhäuser in Bruchsal und Bretten in Folge der Änderungen in der gesetzlichen Krankenversicherung. Die SPD Karlsruhe-Land setzt sich dafür ein, eine
auch in der Zukunft tragfähige Lösung zur Finanzierung der beiden Krankenhäuser zu finden.

Die Höhe der Krankenhausvergütung basiert auf der sogenannten Veränderungsrate. Diese ergibt sich aus den Einnahmesteigerungen der Krankenkassen und liegt für das Jahr 2012 bei 1,98 Prozent. Allerdings hat die schwarz-gelbe Bundesregierung eine Kürzung von 0,5 Prozent auf die Veränderungsrate beschlossen, sodass für die Verhandlungen über die Krankenhausvergütung im Jahr 2012 eine Obergrenze von höchstens 1,48 Prozent besteht. Damit lassen sich die anstehenden Kostensteigerungen, z.B. im Rahmen der Tarifverhandlungen Anfang 2012, nicht finanzieren.

Der SPD-Kreisvorsitzende René Repasi und MdB Katja Mast sehen es als dringend geboten, den Krankenhäusern Maßnahmen der Unterstützung anzubieten und verlangen eine zeitnahe Stellungnahme des Gesundheitsministers. Die SPD Karlsruhe-Land bedauert dabei ausdrücklich, dass die von der SPD-Gesundheitsministerin a.D. Ulla Schmidt auf den Weg gebrachte Alternative zu einer strikten Grundlohnanbindung der Krankenhauspreise keine Zustimmung gefunden hat. Dies hätte nämlich bedeutet, dass sich die Preise für Krankenhausleistungen analog zu den Kostensteigerungen der Krankenhäuser hätten entwickeln können.

15.10.2011 in Ankündigungen von Jusos Karlsruhe-Land

Einladung an die SPD´ler Karlsruhe-Land nach Forst

Generalversammlung der Jusos Karlsruhe-Land in Forst

Einladung: Umtrunk - „Jusos im Dialog“
Mit u.a. Evelyne Gebhardt MdEP, Katja Mast MdB und SPD Generalsekretärin und Walter Heiler MdL

Liebe SPD´ler aus Karlsruhe-Land,

am Sonntag, den 23. Oktober findet die Generalversammlung der Jusos Karlruhe Land in Forst in der Waldseehalle statt. Jusos aus der ganzen Region werden nach Forst kommen.
Gegen 17 Uhr findet dann ein Umtrunk - „Jusos im Dialog“ mit u.a. Evelyne Gebhardt MdEP, Katja Mast MdB und frisch gewählte SPD Generalsekretärin, Walter Heiler MdL statt. Auch Sie alle sind recht herzlich am kommendem Sonntag ab 17 Uhr nach Forst in die Waldseehalle eingeladen.

Für Verpflegung ist gesorgt.

Wir freuen uns über Euer kommen.

Eure Jusos Karlsruhe-Land

Anfahrt:
Waldseehalle
Hambrückerstraße 67
76694 Forst

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