Absage an Große Koalition: SPD-Basis in Karlsruhe-Land sagt Nein

Veröffentlicht am 20.12.2017 in Bundespolitik

Eine deutliche Absage an eine mögliche Fortsetzung der Großen Koalition erteilte eine große Mehrheit der Sozialdemokrat*innen auf der Mitgliederversammlung der SPD Karlsruhe-Land.

Bereits vor der Veranstaltung, welche am Donnerstag, den 14.12.17 in Bruchsal stattfand, protestierten die Jusos mit #NoGroKo-Schildern gegen ein schwarz-rotes Bündnis auf Bundesebene. Diesem Protest schlossen sich die 90 anwesenden Genoss*innen in der intensiven Debatte an. "Die SPD nimmt schon seit über 150 Jahren Verantwortung für Deutschland wahr. Diesmal heißt Verantwortung, in die Opposition zu gehen", so der Sprecher der Jusos, Dennis Eidner. Die Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für sozialdemokratische Frauen, Aisha Fahir ergänzte: "Unsere Verantwortung sehen wir unter anderem darin, die Oppositionsführerschaft nicht einer menschenfeindlichen Partei zu überlassen."

Emotional wurde auch Neza Yildirim, die für den Bundestag im Wahlkreis Bruchsal-Schwetzingen kandidierte. „Als Sozialdemokrat*innen haben wir genug von den einseitigen Verantwortungsappellen der letzten Wochen. Merkel muss sich ihre Mehrheiten gegebenenfalls in einer Minderheitsregierung selbst suchen. Wir müssen mutig an unseren Überzeugungen festhalten und wieder Antworten auf die drängenden Fragen unserer Zeit finden.“ Viel Applaus bekam die Bundestagskandidatin dafür, dass sie auf dem Bundesparteitag konsequenterweise gegen die Gespräche gestimmt habe.

Einen Rekord mit über 30.000 Neumitglieder vermeldete die SPD in diesem Jahr. Einige dieser Neumitglieder mischten ebenfalls die Versammlung auf. Sie berichteten über ihre persönlichen Beweggründe der SPD beizutreten und erinnerten an eine wichtige Währung in der Politik, die man nicht aufs Spiel setzen sollte: Glaubwürdigkeit. Stolz zeigten sich die Jusos: „Die vielen Neumitglieder verändern derzeit unsere Partei, während andere nur über Erneuerung reden. An ihrer Seite kämpfen wir für eine echte Erneuerung.“ Die Jungsozialist*innen hoffen, dass das deutliche Signal der Basis auch in Berlin ankommt. „Wer aus Gründen der kurzfristigen Stabilität den Weg in eine Große Koalition ebnet, setzt mittelfristig die eigene politische Existenz aufs Spiel. Das ist nicht hinnehmbar. Holen wir Frau Merkel endlich aus ihrer Komfortzone raus und stärken mit einer Minderheitsregierung wieder unsere Demokratie“, so der Juso-Sprecher Eidner in seinem Appell.

 
 

Homepage Jusos Karlsruhe-Land

Wir auf Facebook

Jetzt Mitglied werden

Jetzt Mitglied werden

Downloads

Ortsverein

Wahlprogramme

Info-Portal

21.06.2021 19:59 DAS SOCIAL-MEDIA-BRIEFING AUS DEM WILLY-BRANDT-HAUS – DAS BESTE AUS DEM INTERNET | KW 25
Jeden Montag verschickt die Leiterin der Digitalen Kanäle, Carline Mohr, ein persönliches Mailing für all die Menschen da draußen, die nicht 24/7 auf Facebook & Co. unterwegs sind und dennoch nichts verpassen wollen. Darin: jeweils die Netz-Highlights der letzten Woche. weiterlesen auf https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/das-beste-aus-dem-internet-kw-25/21/06/2021/

21.06.2021 19:55 1von400Tausend werden
#1VON400TAUSEND Warum eigentlich SPD? Warum Sozialdemokratie? Die Antworten auf diese Frage sind bunt. Sie sind laut und trotzig, sie sind stolz und liebevoll. Wir sind rund 400.000 Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten. Und jede*r von uns bringt seine eigene, besondere Geschichte mit. Einige davon erzählen wir in unserem Projekt #1von400Tausend. Zum Beispiel haben wir mit Olga gesprochen.

16.06.2021 12:54 OLAF SCHOLZ BEI „FARBE BEKENNEN“-„JETZT DIE WEICHEN RICHTIG STELLEN“
Vizekanzler Olaf Scholz hat in der ARD klar gemacht, warum wir gemeinsam eine bessere Zukunft für uns alle gestalten können – und warum die Union dringend auf die Oppositionsbank gehört. Der SPD-Kanzlerkandidat wirft der Union vor, sich wichtigen Weichenstellungen für die Zukunft unseres Landes zu verweigern. Das Verhalten der Union „kostet uns Wohlstand und Arbeitsplätze“,

15.06.2021 12:51 Kultursommer ahoi, der Sonderfonds Kultur wird freigeschaltet
Ab heute sind die Registrierungen für Hilfen des von Bundesfinanzminister Olaf Scholz auf den Weg gebrachten Sonderfonds des Bundes für Kulturveranstaltungen möglich. Der Deutsche Bundestag hatte auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion dafür 2,5 Milliarden Euro bereitgestellt. „Es geht wieder los: Endlich können Kulturveranstalterinnen und -veranstalter die Events wieder planen und bleiben dank des Sonderfonds nicht auf den Kosten

14.06.2021 07:49 KEINE RENTE MIT 68!
Die SPD erteilt Gedankenspielen aus dem Bereich des Wirtschaftsministeriums für eine Rente mit 68 eine klare Absage. SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz sieht darin den Versuch für eine versteckte Rentenkürzung. Und Sozialminister Hubertus Heil hat bereits ein besseres Konzept – ohne ein gedrücktes Rentenniveau und ohne ein höheres Renteneintrittsalter. Ein Beratergremium des Wirtschaftsministeriums hatte am Dienstag die

Ein Service von websozis.info