Eine gute Wahl für Deutschland

Veröffentlicht am 28.11.2016 in Stadtverband

von Heinrich Sickinger

 

Dies war sicherlich nicht nur die Meinung aller Anwesenden bei der letzten Sitzung des SPD-Ortsvereins Stutensee sondern auch des gesamten Stadtverbandes: Die Rede ist davon, dass Frank-Walter Steinmeier der nächste Bundespräsident werden soll.

Lange haben sich die Medien darüber ausgelassen, dass es der Koalition in Berlin nicht gelingt, sich auf einen geeigneten Kandidaten zu einigen. Nachdem sich die drei Koalitionäre nun auf Steinmeier geeinigt haben, ist es den Medien auch wieder nicht recht, ja man sieht in diesem Vorschlag sogar eine Niederlage der Kanzlerin.

Man muss sich schon fragen, angesichts dieser Medienschelte gegen Frau Merkel, ob es eine Schande für die Union ist, wenn deren Vorsitzende einen allseits beliebten Politiker gemeinsam für die Koalition vorschlägt, oder ob es für Deutschland besser gewesen wäre, eine Kandidatin oder einen Kandidaten vorzuschlagen, die oder der bestenfalls zweite oder dritte Wahl gewesen wäre, nur um den Parteienproporz zu wahren. Jedenfalls verdient die Kanzlerin für diesen Vorschlag nicht nur den Respekt der SPD, sondern sie wird auch mit einer breiten Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger Zustimmung finden. Andererseits wird die mögliche Wahl von Frank-Walter Steinmeier zum Bundespräsidenten noch keine Vorentscheidung für die Regierungskoalition nach der kommenden Bundestagswahl sein, wenngleich bei den derzeitigen Umfragen kaum ein anderes Bündnis eine Mehrheit hat.

Jedenfalls werden sich in Deutschland sicherlich mehr Menschen über die Wahl von Frank-Walter Steinmeier zum Staatsoberhaupt freuen als US-Bürger über die Wahl ihres zukünftigen Präsidenten.

 
 

Im Europäischen Parlament

Wir auf Facebook

Jetzt Mitglied werden

Jetzt Mitglied werden

Downloads

Dokumente

Ortsverein

Wahlprogramme

Info-Portal

25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA

24.04.2024 16:26 Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz
Das EU-Parlament hat heute mehrheitlich dem Kommissionsvorschlag zugestimmt, Umweltmindeststandards in der Gemeinsamen Agrarpolitik erheblich abzuschwächen. Das hat auch auf die deutsche Agrarlandschaft einen unmittelbaren Einfluss. „Die konservativen und rechtsextremen Parteien im EU-Parlament haben heute im Hauruckverfahren wesentliche Umweltaspekte der Gemeinsamen Agrarpolitik aufgeweicht, für deren Etablierung es jahrzehntelange parlamentarische Prozesse und Folgeabschätzungen gebraucht hatte. Seit Jahresbeginn… Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz weiterlesen

17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen

16.04.2024 15:10 Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland
“Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen

15.04.2024 15:11 Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz
Einigung beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket Die Regierungsfraktionen haben sich in den parlamentarischen Beratungen beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket geeinigt. Matthias Miersch, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: „Endlich der Durchbruch: Wir integrieren europäische Regelungen in das Klimaschutzgesetz und stellen damit mehr Verbindlichkeit her. Selbstverständlich gelten die CO2-Minderungsziele des gültigen Gesetzes gleichzeitig weiter. Durch die Novelle darf kein Gramm… Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz weiterlesen

Ein Service von websozis.info

Shariff