Eine gute Wahl für Deutschland

Veröffentlicht am 28.11.2016 in Stadtverband

von Heinrich Sickinger

 

Dies war sicherlich nicht nur die Meinung aller Anwesenden bei der letzten Sitzung des SPD-Ortsvereins Stutensee sondern auch des gesamten Stadtverbandes: Die Rede ist davon, dass Frank-Walter Steinmeier der nächste Bundespräsident werden soll.

Lange haben sich die Medien darüber ausgelassen, dass es der Koalition in Berlin nicht gelingt, sich auf einen geeigneten Kandidaten zu einigen. Nachdem sich die drei Koalitionäre nun auf Steinmeier geeinigt haben, ist es den Medien auch wieder nicht recht, ja man sieht in diesem Vorschlag sogar eine Niederlage der Kanzlerin.

Man muss sich schon fragen, angesichts dieser Medienschelte gegen Frau Merkel, ob es eine Schande für die Union ist, wenn deren Vorsitzende einen allseits beliebten Politiker gemeinsam für die Koalition vorschlägt, oder ob es für Deutschland besser gewesen wäre, eine Kandidatin oder einen Kandidaten vorzuschlagen, die oder der bestenfalls zweite oder dritte Wahl gewesen wäre, nur um den Parteienproporz zu wahren. Jedenfalls verdient die Kanzlerin für diesen Vorschlag nicht nur den Respekt der SPD, sondern sie wird auch mit einer breiten Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger Zustimmung finden. Andererseits wird die mögliche Wahl von Frank-Walter Steinmeier zum Bundespräsidenten noch keine Vorentscheidung für die Regierungskoalition nach der kommenden Bundestagswahl sein, wenngleich bei den derzeitigen Umfragen kaum ein anderes Bündnis eine Mehrheit hat.

Jedenfalls werden sich in Deutschland sicherlich mehr Menschen über die Wahl von Frank-Walter Steinmeier zum Staatsoberhaupt freuen als US-Bürger über die Wahl ihres zukünftigen Präsidenten.

 
 

Im Europäischen Parlament

Wir auf Facebook

Jetzt Mitglied werden

Jetzt Mitglied werden

Downloads

Dokumente

Ortsverein

Wahlprogramme

Info-Portal

03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen

27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen

30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung.  Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen

25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen

Ein Service von websozis.info

Shariff