von Angela Hartmann-Eckstein
Nein, das bedeutet für die SPD nicht ein „weiter so“! Das Ergebnis vom heutigen Sonntag ist die Chance für einen Neuanfang – für die politische Erneuerung der SPD und die Politikausrichtung zugunsten der Menschen, auch innerhalb einer dritten Großen Koalition.
Der Diskussionsprozess der SPD war wichtig, er war fast überfällig. Die SPD hat in den letzten Wochen ihr sozialdemokratisches Politikverständnis innerparteilich lebendig und konstruktiv diskutiert, die Partei hat fair und sachlich eine inhaltliche Auseinandersetzung auf Augenhöhe erlebt. Die Meinungen waren unterschiedlich, der Weg zum Ziel aus verschiedenen Perspektiven anders beurteilt. Aber das Ziel, nämlich sozialdemokratische Inhalte sichtbar durchzusetzen, einigt die Genossinnen und Genossen.
Auch im SPD Ortsverein gab es unterschiedliche Positionen zu der Frage „Ja oder Nein“ zu einer dritten GroKo. Deshalb wird sich der Ortsverein nicht in „Lager“ oder in „links“ und „rechts“ aufspalten. Auch diejenigen, die gegen eine erneute Regierungsbeteiligung gestimmt haben, werden im Boot bleiben und an der Erneuerung der Partei, nun eben in der Regierungsverantwortung, kräftig mitarbeiten. Die „erfrischende demokratiestärkende Kraft der Störenfriede“, wie dies eine Zeitung beschrieben hat, wird dafür sorgen, dass es kein „weiter so“ geben wird. Der Appell des Juso-Vorsitzenden Kevin Kühnert: „dranbleiben und mitkämpfen“. Die SPD muss und wird dafür sorgen, dass das umgesetzt wird, was sie im Koalitionsvertrag erreicht hat; und mindestens genauso wichtig: Dass das umfassend und hörbar kommuniziert wird.
Was der SPD Ortsverein Stutensee dazu beitragen kann, wird er tun - „Wann wir schreiten Seit' an Seit'…“
Übrigens: Am Montag, 12. März, treffen sich die Mitglieder des Ortsvereins, nach der Fraktionssitzung um 20 Uhr, zum SPD-Treff im Familienzentrum Friedrichstal. Mitglieder und Interessierte, die mitdiskutieren wollen, sind herzlich eingeladen.
