von Angela Hartmann-Eckstein
Unser Kandidat Patrick Diebold, sein Wahlkampfteam und die SPD Karlsruhe-Land – und mit ihr die SPD Stutensee - starten durch und krempeln die Ärmel hoch für den Endspurt zur Bundestagswahl am 24. September!
Im Selmnitz-Saal in Berghausen erläutert Patrick Diebold nochmals deutlich seine Schwerpunkte im Dreiklang von Friedenspolitik, Umweltpolitik sowie Wirtschafts- und Sozialpolitik, die er im Bereich der Sozialpolitik ansiedelt. Er weiß genau: Eine gute Sozialpolitik ist die beste Sicherheitspolitik.
Für ihn bedeutet soziale Gerechtigkeit,
- dass jeder Mensch in Würde leben kann.
- dass breite Schultern mehr tragen als schwache.
Dies anzunehmen und umzusetzen ist für ihn eine Sache des Anstands.
Den Kampf für den solidarischen Wandel hat er sich auf die Fahnen geschrieben. Und da kennt er sich aus! Deshalb setzt er sich für den Ausbau der gesetzlichen Renten- und Krankenversicherung hin zur Volksversicherung als paritätische Bürgerversicherung ein. Der demografische Wandel macht auch in Stutensee nicht halt. Ein steuerfinanzierter Demografiezuschuss als rentensicherndes Element ist für die jetzigen und insbesondere für die künftigen Rentnerinnen und Rentnern in Stutensee eine beruhigende Perspektive.
Patrick Diebold ist jung. Sein Wahlkampfteam ist jung. Begeistert und begeisternd. Unkonventionell.
Der Ortsverein Stutensee freut sich, bei der Bundestagswahl - zusammen mit unserem Kandidaten - für die SPD zu kämpfen.
29.06.2025 19:14 Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren
Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen
27.06.2025 19:16 Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen
26.06.2025 19:18 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Die Mindestlohnkommission hat einstimmig entschieden – ein gutes Signal Der Mindestlohn soll in zwei Schritten auf 14,60 Euro pro Stunde steigen. Die Kommission hat einstimmig entschieden – das zeigt, dass die Sozialpartnerschaft in Deutschland funktioniert, sagt Dagmar Schmidt. „Die Ergebnisse der Mindestlohnkommission sind ein Abbild der derzeitigen wirtschaftlichen Lage. Es ist kein Geheimnis, dass wir uns… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
22.06.2025 17:50 Bundesparteitag 27. – 29.06.2025
Drei Tage SPD-Parteitag – und Du bist live dabei. Mitreißende Debatten, offene Diskussionen und wichtige Entscheidungen: Auf dem Bundesparteitag stellen wir die Weichen für unsere Zukunft. Mit neuem Vorstand und einer klaren sozialdemokratischen Vision. Hier findest Du das Programm, alle Anträge und den Livestream. Wir freuen uns auf Dich! weitere Informationen
18.06.2025 17:54 Esra Limbacher zum Kabinettsbeschluss Bau-Turbo
Mehr und schneller bauen Vor dem Hintergrund steigender Mietpreise brauchen wir schnell Maßnahmen, um Bauen und Wohnen wieder bezahlbar zu machen. Der Bau-Turbo schafft hier Tempo und mehr Möglichkeiten, sagt Esra Limbacher. „Wohnen ist ein Grundrecht – kein Luxus. Wenn Menschen heute 40 oder gar 50 Prozent ihres Einkommens für Miete ausgeben müssen, zeigt das… Esra Limbacher zum Kabinettsbeschluss Bau-Turbo weiterlesen
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