02.05.2012 in Kreistagsfraktion von SPD Karlsruhe-Land

In Memoriam Eugen Gültlinger

Die SPD-Kreistagsfraktion im Landkreis Karlsruhe trauert um
Eugen Gültlinger
der am 29. April 2012 im Alter von 91 Jahren verstorben ist.
Gültlinger war langjähriges SPD-Mitglied. Er wirkte von 1971 bis 1973 als Mitglied des früheren Landkreises Vaihingen/Enz und bis 1984 als Mitglied des Landkreises Karlsruhe.
Der Verstorbene war zudem viele Jahre Gemeinderat in Oberderdingen.
Als Lehrer, Konrektor und Rektor wirkte er an der dortigen Strombergschule, deren Turnhalle 2010 nach ihm benannt wurde.
Besonderer Schwerpunkt seiner kreispolitischen Arbeit lag bei den Schulen des Landkreises Karlsruhe und der Schulentwicklung.
Sein Engagement als Ortschronist, Weinbauchronist und Verfasser zahlreicher Publikationen, Festschriften, Vereinschroniken, im Naturschutz und als Verantwortlicher in und für Vereine der Gemeinde Oberderdingen, wurde mit der Ehrenbürgerschaft Oberderdingens und dem Verdienstkreuz am Bande gewürdigt.

28.04.2012 in Pressemitteilungen von Jusos Karlsruhe-Land

Wegweisende erste Vorstandssitzung des Juso-Kreisverbandes Karlsruhe-Land

Der Juso-Kreisverband Karlsruhe-Land kam letzte Woche zu seiner ersten Vorstandssitzung in Bruchsal zusammen um Ideen und konkrete Planungen für das laufende Arbeitsjahr auf den Weg zu bringen.

In lockerer Runde stand zunächst das Organisatorische auf dem Plan. Ein Anliegen stellte hier die in Zukunft verbesserbare Vernetzung der Jusos auf Kreisebene dar. In Zeiten von Facebook und Co. wollen die Jusos Karlsruhe-Land auch hier attraktiver für ihre Mitglieder und Interessenten werden. Dennis Eidner brachte auf diesem Weg bereits eine wiederaufgenommene und erneuerte Facebook-Seite auf dem Weg, die bereits auf reges Interesse stößt. Geplant ist hier zudem eine neue Homepage, auf der die Jusos über ihre geplanten Veranstaltungen, Termine und Positionen zu aktuellen politischen Themen informieren werden.

Auf der Tagesordnung stand auch die Wahl zweier Sprecher im Kreisvorstand. Dennis Eidner wurde hier einstimmig zum Sprecher der Jusos Karlsruhe-Land bestimmt, Stephan Seifert einstimmig zum stellvertretenden Sprecher.

Ein weiteres Anliegen des Juso-Kreisverbandes ist die enge Zusammenarbeit mit der SPD Karlsruhe-Land. Hier wurden Andreas Czech und Stephan Seifert einstimmig zur Vertretung des Juso-Kreisvorstandes für die Vorstandssitzungen der Kreis-SPD gewählt. Konkrete Veranstaltungen in Kooperation mit den jeweiligen AGen sind für das laufende Arbeitsjahr geplant zu Themen wie Europapolitik, Bildungspolitik und Sozialpolitik Dabei planen die Jusos Karlsruhe-Land im Sommer auch ein gemeinsames Grillfest mit allen AGen und interessierenden Jugendlichen.

Nun heißt es positiv in die Zukunft zu blicken, auf die gesellschaftlichen Prozesse und Anliegen der Menschen und Jugendlichen aufmerksam zu werden und mit einer entsprechenden starken sozialdemokratischen Politik zu überzeugen, durch die jeder in unserer Gesellschaft seinen erwünschten Platz finden kann und nicht von der Politik alleingelassen wird.

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26.04.2012 in Kreistagsfraktion von SPD Karlsruhe-Land

SPD-Kreistagsfraktion spricht sich erneut für Klinikneubau in Bretten aus

Fraktionsvorsitzender Rupp „Flächendeckende, gleich gute Krankenhausversorgung für alle Landkreiseinwohner ist Pflicht“

Die SPD-Kreistagsfraktion beschäftigte sich am 21. April 2012 in Gondelsheim erneut mit dem Neubau der Rechbergklinik Bretten. Die Sitzung der Sozialdemokraten war zwar schon lange auf diesen Tag festgelegt, durch zahlreiche Presseartikel und Leserbriefe in den zurückliegenden Tagen hatte sie jedoch zusätzliche Brisanz und Emotionalität erhalten.

Markus Rupp, Fraktionsvorsitzender und Gondelsheimer Bürgermeister führte zu Beginn aus, dass im Wissen um eine Investitionen von rd. 50 Mio. € für den Neubau der Klinik und natürlich auch wegen eines prognostizierten jährlichen Betriebsdefizits von durchschnittlich 2,75 Mio. € in Bretten diskutiert werde, ja diskutiert werden müsse, sei in einer Demokratie normal.

Kritisch merkte er an, dass das duale Finanzierungssystem der Krankenhäuser seine Aufgabe mehr schlecht als recht erfülle. Während das Land Baden-Württemberg die Fördermittel für den Krankenhausbau allgemein erhöht hat, sei die schwarz-gelbe Bundesregierung für die unzureichende finanzielle Ausstattung gerade kleiner Häuser wie Bretten im ländlichen Raum verantwortlich. Die Krankenkassen und Gesundheitsfonds häuften mit Unterstützung aus Berlin 20 Milliarden Euro an, den Krankenhäusern dagegen würden nicht einmal die Tariferhöhungen der Bediensteten und Ärzte gegenfinanziert. Diese Politik sei eine „Politik contra ländlicher Raum und deren Bewohner“, so Rupp.

2008 habe sich die SPD-Fraktion für den Beitritt zur Regionalen Klinik Holding ausgesprochen und damit für den Erhalt der beiden Kreiskliniken in Bruchsal und Bretten in kommunaler Hand. Eine Privatisierung der Kliniken sei für die Sozialdemokraten nie in Frage gekommen. Schließlich wollte und wolle man eine gleichmäßige medizinische Versorgung aller Kreisbürger mit Leistungen der Grund- und Regelversorgung. Dazu gehöre auch, dass alle Kreisbürger innerhalb einer 20-Minuten-Frist zu einer Klinik gelangen könnten. Genau deshalb finde sich die Rechbergklinik Bretten auch im Krankenhausbedarfsplan 2010 des Landes Baden-Württemberg wieder.

Die Aufgabe des Standortes in Bretten hätte gravierende Einschnitte in die medizinische Versorgung im Mittelbereich Bretten zur Folge. Für einen Großteil der Einwohner im südöstlichen Landkreis wäre ein Krankenhaus dann nicht mehr in einem Zeitraum von 20 Minuten erreichbar. Eine Schließung hätte aber auch negative Auswirkungen auf die Notfallversorgung, die Ärzteversorgung in den Gemeinden wie die Pflegeheime etc.

Zudem wurde in keinem Gutachten berücksichtigt, dass eine Schließung auch die Verlagerung von Patientenströmen von bis zu 50% nach Bruchsal zur Konsequenz hätte, was dort wiederum zu Raumbedarf führe. Dieser sei an Ort und Stelle nicht vorhanden bzw. würde auch vergleichbar hohe Kosten verursachen.

In einer regen Diskussion wurde deutlich, dass die medizinische Versorgung eine öffentliche Aufgabe sei, die nicht nur unter Wirtschaftlichkeitsaspekten gesehen werden dürfe. Die Bevölkerung im ländlichen Raum seien keine Menschen zweiter Klasse. Und gerade Kliniken seien auch strukturpolitische Markenzeichen eines Raumes, der Lebensqualität biete.

Allerdings forderte die SPD-Fraktion ein schlüssiges medizinisches Konzept für Bretten, das auch den demographischen Veränderungen der Altersstruktur gerecht werde, das lebensrettende Strukturen gerade bei Schlaganfall und Herzproblemen bereit halte und das vor allem mit dem Schwesterhaus Bruchsal in seiner Angebotspalette perfekt abgestimmt sein müsse. Hier sei die Geschäftsführung der Holding gefordert.

Die Kreiskliniken Bruchsal und Bretten seien für den Norden und Osten des Landkreises notwendig, die Kliniken in Karlsbad-Langensteinbach und die Kliniken in der Stadt Karlsruhe versorgten den Westen und Süden des Landkreises.

Klar sei aber auch, dass weder Bruchsal noch Bretten die Spezialkliniken in den Ballungsräumen Karlsruhe, Heidelberg, Mannheim oder Ludwigshafen ersetzen können oder wollen bzw. mit denen konkurriere.

Die SPD-Fraktion sprach sich abschließend in Gondelsheim in einer Abstimmung eindeutig für den Neubau der Klinik in Bretten aus.

23.04.2012 in Kreisverband von SPD Karlsruhe-Land

Gerechte Löhne - soziale Sicherheit: 1. Mai-Feiern im Landkreis

„Gute Arbeit für Europa - Gerechte Löhne, Soziale Sicherheit“ lautet das diesjährige Motto zum Tag der Arbeit. Der SPD-Kreisverband Karlsruhe-Land unterstützt die Kampagne des DGB und seiner Mitgliedsgewerkschaften. Wir sagen Ja zur europäischen Integration. Wir wollen die Zukunft Europas sozial gestalten.

Im Landkreis Karlsruhe finden in Pfinztal und Ettlingen die Kundgebungen zum 1. Mai statt.

In Pfinztal-Berghausen beginnt sie um 10.30 Uhr auf dem Hopfenbergplatz. Mairedner ist Jürgen Ziegler von Verdi Mittelbaden Nordschwarzwald. Weitere Informationen hier.

In Ettlingen beginnt sie um 10.30 Uhr im Stadtgarten. Mairedner ist der Elwis Capece, Geschäftsführer der NGG Mittelbaden. Weitere Informationen hier.

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08.04.2012 in Pressemitteilungen von Jusos Karlsruhe-Land

Jahreshauptversammlung des Juso-Kreisverbandes Karlsruhe-Land

Beschluss einer neuen Satzung – Neuanfang gemeinsam programmatisch gestalten

Der Juso-Kreisverband Karlsruhe-Land traf sich am 1. April 2012 zu Neuwahlen des Juso-Kreisvorstandes im „Haus der Begegnung“ in Bruchsal. Hierbei wurden auch die Delegierten für den Juso-Landesausschuss und die Delegierten für die Juso-Landesdelegiertenkonferenz gewählt. Die Neuwahlen fanden ganz unter dem Motto: „Neuanfang gemeinsam starten, programmatisch geeint die Zukunft gestalten“ statt. Unter der Anwesenheit des Kreisvorsitzenden René Repasi und der Sitzungsleitung um Renate Knauss und Faris Abbas wurde einstimmig die bereits Mitte Februar ausgearbeitete neue Satzung für den Juso- Kreisverband Karlsruhe-Land verabschiedet. Diese sieht vor, dass jede aktive Arbeitsgemeinschaft des Kreisverbandes im Vorstand vertreten ist. Zudem werden die Ämter des Kreisvorstandes direkt auf der Jahreshauptversammlung gewählt.
Der neue Vorstand setzt sich wie folgt zusammen: Steffen Schoch aus Malsch Kassierer, Dennis Eidner aus Bad Schönborn Schriftführer, Andreas Czech aus Bruchsal Pressesprecher, Lena Hauser aus Stutensee Beisitzerin, Yvonne Ketterer aus Ettlingen Beisitzerin, Stephan Seifert aus Waghäusel Beisitzer, Jan-Philip Seitz aus Pfinztal Beisitzer.

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04.04.2012 in Jusos in Aktion

Juso Landkreis Karlsruhe

Jahreshauptversammlung mit Wahlen 01.04.2012 Bericht der http://jusos-bad-schoenborn.de/

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