08.08.2011 in Kreistagsfraktion von SPD Karlsruhe-Land

Staatssekretär im Bildungsministerium Dr. Frank Mentrup im Gespräch mit der SPD-Kreistagsfraktion

Eines der für die SPD-Kreistagsfraktion wichtigsten Themen im Landkreis Karlsruhe ist die Bildungspolitik. Auf Einladung des Fraktionsvorsitzenden Markus Rupp weilte Staatssekretär Dr. Frank Mentrup am 2. August im Rathaus Gondelsheim. Mit am Tisch saßen die Fraktionsvize Gerd Rinck (Östringen-Odenheim) und Dagmar Elsenbusch (Pfinztal) sowie als weitere Schulexpertin Margarete Frenzel (Dettenheim).

Im Fokus des Gesprächs standen die Bildungspolitik der neugewählten grün-roten Landesregierung und deren Auswirkungen auf das berufliche Schulwesen in Trägerschaft des Landkreises Karlsruhe.

Der Gondelsheimer Bürgermeister Markus Rupp brachte die hohen Erwartungen der Städte und Gemeinden sowie des Landkreises Karlsruhe an die Bildungspolitik des Landes gegenüber Staatssekretär Mentrup zum Ausdruck.

Dr. Frank Mentrup machte deutlich, dass man an eine nachhaltige Stärkung der Beruflichen Schulen und der Beruflichen Gymnasien denke. Rupp wie auch Rinck forderten eine finanzielle Unterstützung der Kommunen bei der Schulsozialarbeit. Mentrup stellte dies u.a. über die Erhöhung der Grunderwerbssteuer ab Oktober 2011 in Aussicht. Angesprochen wurde auch die schlechte Versorgung der beruflichen Schulen im Landkreis Karlsruhe mit Lehrkräften.

Fraktionsvorsitzender Markus Rupp dankte Staatssekretär Dr. Frank Mentrup für die Auskünfte und vereinbarte weitere Abstimmungsgespräche.

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04.08.2011 in Pressemitteilungen von Jusos Karlsruhe-Land

Jusos Karlsruhe-Land: Kreisvorstandsitzung in Bad Schönborn

Am Montag, den 22. August findet ab 19 Uhr in der Schönborn Allee 5 in Bad Schönborn die nächste Kreisvorstandsitzung statt.

Alle Jusos sind hierzu recht herzlich eingeladen.

Wir freuen uns auf Euer kommen.

Eure Kreisvorstand

Kathrin, Irini, Steffen, Yannik und Christian

03.08.2011 in Pressemitteilungen von Jusos Karlsruhe-Land

Juso AG Bad Schönborn: Dennis Eidner bleibt Vorsitzender

Am Sonntag, dem 24. Juli 2011, luden die Jusos Bad Schönborn zur alljährlichen Jahreshauptversammlung in das Sängerheim Konkordia, im Ortsteil Mingolsheim. Neben den Mitgliedern der Jusos Bad Schönborn waren dieses Mal auch zahlreiche Gäste anwesend, unter anderem die Jusos aus Bruchsal um ihren Vorsitzenden Fabian Verch; der stellvertretende Landesvorsitzende der Jusos, Mark Fischer; der Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Hans Schindler und der amtierende Bürgermeister Klaus Detlev Huge. Nach der offiziellen Eröffnung der Versammlung und der Begrüßung der Gäste durch den Vorsitzenden Dennis Eidner, schritt dieser gleich zum Bericht über das zurückliegende Arbeitsjahr. Zu diesem stellte er fest, dass es für die Jusos Bad Schönborn ein durchaus erfolgreiches gewesen sei. Nicht nur hätten sie in zwei Wahlkämpfen eine gute Leistung erbracht, was auch mit dem jeweiligen Ergebnis honoriert worden wäre, auch habe die Arbeitgemeinschaft außerhalb des Landtags- und des Kommunalwahlkampfes eigene Veranstaltungen, wie die monatliche Junge Runde, auf die Beine gestellt. Ebenfall lobte und bekräftigte er die Zusammenarbeit mit der Juso AG Bruchsal.

Danach stand das Kernstück einer jeden Jahreshauptversammlung auf dem Programm, nämlich die Entlastung des Vorstandes und die Neuwahl desselben. Hierbei wurde Dennis Eidner erneut in seiner Funktion als Vorsitzender bestätigt. Auch die Posten des ersten und zweiten Stellvertreters verblieben bei Stefan Rietbrock und Christoph Becker, wobei letzterer auch als Pressesprecher wiedergewählt wurde. Neuer Schriftführer hingegen wurde Thomas Rietbrock, neuer Kassier Stefan Sattler. In die beiden neu geschaffenen Ämter, der Posten der Eventmanagerin und das Presseressort, welches sich mit dem Verfassen von Einladungen und Ankündigungen befasst, wurden Michelle Eidner und Christina Meder gewählt. Beisitzer des Vorstandes wurden David Pflegler, Maren Böer, Nicolas Lewe, sowie Alissa und Emily Prinsloo.

Abschließend wurde der Abend mit Diskussionen zu aktuellen Themen und anstehenden Aufgaben für die Jusos ausklingen gelassen. Mit dem neu gewählten Vorstand sind die Jusos Bad Schönborn bereit für ein weiteres Arbeitsjahr. Diese soll vor allem unter dem Zeichen verstärkter Kommunalpolitik stehen. So möchten die Jusos sich noch aktiver in das Ortsgeschehen einbringen und Bürgermeister Klaus Detlev Huge Rückhalt bieten. Auch wird in der nächsten Zeit die Kampagne „In Bad Schönborn gibt’s auch Jung“ anlaufen, mit welcher vor allem junge, politikinteressierte Jugendliche zu kommunalen Engagement angeregt werden sollen. „Mit dieser Kampagne wollen wir die nächsten 2 Jahre durchstarten und sie weiter ausgestalten. Wir werden Events organisieren um die Jugend auf das Thema Engagement vor Ort aufmerksam zu machen. Jeder junge Mitbürger, jede junge Mitbürgerin in Bad Schönborn wird sich von dieser Aktion angesprochen fühlen“, bemerkte der Vorsitzende Dennis Eidner.

Wer schon jetzt mitmachen möchte kann sich auch auf der Homepage der Jusos Bad Schönborn www.jusos-bad-schoenborn.de informieren oder die nächste junge Runde besuchen, welche am 11. August im Restaurant „Steak in Flames“ im Ortsteil Langenbrücken stattfinden wird. Außerdem sind die Jusos auch in Facebook vertreten. Einfach mal ”gefällt mir” klicken.

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30.07.2011 in Pressemitteilungen von Jusos Karlsruhe-Land

Ansprechbar am 28. Juli: Jusos Bruchsal bestürzt über die Anschläge in Norwegen

Die Bruchsaler Jusos thematisierten während ihrer letzten Ansprechbar am 28. Juli u.a. den Terroranschlag und den Amoklauf in Norwegen und zeigten sich sehr betroffen über diesen Akt der Unmenschlichkeit: „Wir möchten den Sozialdemokraten, der sozialdemokratischen Jugend und der gesamten Bevölkerung Norwegens unser tiefstes Bedauern über diese Katastrophe aussprechen. Wir wünschen dem Land Norwegen, dass es ihm gelingt, diese Situation zu überstehen“, teilte Irini Karananou, Vorstandsmitglied der Jusos Bruchsal, mit.
Die Jusos Bruchsal werten die Verbrechen in Norwegen auch als Anschlag auf die Demokratie, rufen jedoch dazu auf, nun nicht überstürzt zu handeln. Der Pressesprecher, Marko Vidakovic, sagte hierzu: „Es wäre zu einfach, wenn man die Anschläge in Norwegen auf die offensichtliche Soziopathie des Anders Breivik schieben würde. Auch wenn man von einer Einzeltat ausgehen kann, sollten wir uns vor Augen führen, dass fanatisches und nationalistisches Gedankengut eine Gefahr für unsere demokratische und freie Gesellschaft darstellt, indem durch eine solche Ideologie u.a. Muslime gezielt ausgegrenzt werden sollen. Dennoch sollten wir trotz der ausgehenden Gefahr rechtsextremistischer Ideen nun nicht überstürzt handeln und zweifelhafte Forderungen stellen wie beispielsweise die Aufhebung der Anonymität in Internet-Foren, die nach den Anschlägen in Oslo von einem CDU-Bundestagsabgeordneten angebracht wurde.“
Trotz der trüben Stimmung über die aktuelle Situation in Norwegen stellten die Jusos Bruchsal Pläne für die Zeit nach der Sommerpause auf. So sollen im Spätjahr zwei Veranstaltungen zu den Themen „Ganztagesschulen“ im Zusammenhang mit der Eröffnung der Joß-Fritz-Schule in Untergrombach sowie „Kommunalhaushalt der Stadt der Bruchsal“ stattfinden. Die Jusos Bruchsal werden rechtzeitig zu den beiden Veranstaltungen, die voraussichtlich Workshop-Charakter haben werden, alle interessierten Mitbürgerinnen und Mitbürger einladen.

30.07.2011 in Pressemitteilungen von Jusos Karlsruhe-Land

Norwegen: Anteilnahme der Jusos Karlsruhe-Land

Wir müssen einander jeden Tag begegnen, gerüstet sein für den Kampf um die freie und offene Gesellschaft,
die wir so mögen. Wir können das Geschehene nicht ungeschehen machen. Wir können uns entscheiden,
was es mit uns als Gesellschaft und als Einzelne macht. Wir können uns dafür entscheiden,
dass niemand allein stehen muss.
Wir können uns dafür entscheiden, zusammenzustehen.“

Prinz Haakon.

Wir Jusos in Deutschland, in Baden-Württemberg und hier im südlichen Nordbaden trauern mit unseren Schwestern und Brüdern der AUF und der norwegischen Gesellschaft. Wir wissen dass keiner der Toten zurück kommt, aber indem wir an sie erinnern, leben sie in unseren Herzen weiter. Die Worte von Jens Stoltenberg trefffen es da am Besten "Wenn ein Mensch so großen Hass aufbringen kann, wie viel Liebe können dann erst wir alle zusammen aufbringen". Unsere Gedanken sind bei den Opfern und ihren Angehörigen.

27.07.2011 in Kreistagsfraktion von SPD Karlsruhe-Land

Kreisfinanzen

Rede des Fraktionsvorsitzenden Markus Rupp zu den Kreisfinanzen und dem Antrag der SPD auf Senkung der Kreisumlage in Kreistagssitzung am 21. Juli 2011 in Forst

Vorab: Unsere Fraktion hat keine prophetischen Gaben – leider. Sonst würden wir heute in Brüssel beim Euro-Krisengipfel weilen. Es liegt uns auch fern, hier in rechthaberischer Pose oder als Nörgler aufzutreten. Dafür sind die von Ihnen, Herr Landrat und Herrn Kämmerer Watterott ergriffenen Konsolidierungsmaßnahmen viel zu erfolgreich. Respekt, die guten Ergebnisse sind bei weitem nicht nur der guten Konjunktur geschuldet!

Und dennoch: Einmal mehr ist die SPD nicht falsch gelegen, als sie bei der Haushaltsverabschiedung 2011 und der Erhöhung der Kreisumlage nicht in das Jammern und Schwarzmalen mancher Haushaltsredner eingestimmt ist. Im Gegenteil: Unser Haushaltsredner Walter Heiler hat damals betont, dass die Erhöhung der Kreisumlage von 26 auf 27 Punkte ein fairer Kompromiss zwischen den Ansprüchen der Landkreisgemeinden und des Landkreises wäre. Und weiter – ich zitiere Walter Heiler: „Ich würde jede Wette eingehen, dass dieser eine Punkt, der dann zu den 28 Punkten fehlen würde – 27,5 Punkte sind es dann ja bekanntlich geworden - durch ein gutes Jahresergebnis kompensiert wird. Die vergangenen Haushaltsjahre lassen grüßen.“ Wette gewonnen!

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