11.04.2018 in Fraktion

Überraschender Amtsverzicht von OB Klaus Demal

von Wolfgang Sickinger, Fraktionsvorsitzender
 

Die SPD-Gemeinderatsfraktion ist  sehr überrascht und bedauert es, dass Herr Oberbürgermeister Klaus Demal nach 27 erfolgreichen Jahren sein Amt aus gesundheitlichen Gründen vorzeitig niederlegt. Selbstverständlich respektieren wir seine Entscheidung und wünschen ihm ohne den Amtsstress für die persönliche Zukunft alles Gute, insbesondere eine nachhaltige Besserung seines gesundheitlichen Zustands.

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31.03.2018 in Allgemein von SPD Karlsruhe-Land

Die SPD Karlsruhe Land wünscht schöne Osterfeiertage

Die SPD Karlsruhe-Land wünscht ihnen und ihren Familien schöne Osterfeiertage.

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09.03.2018 in Fraktion

Klares GroKo-Votum auch für die SPD-Kommunalpolitik wichtig

von Wolfgang Sickinger

Nach einer fast halbjährigen Hängepartie um die Bildung einer neuen Bundesregierung hat das SPD – Mitgliedervotum über den zwischen CDU/CSU und SPD ausgehandelten Koalitionsvertrag endlich Klarheit gebracht. Zwei Drittel der an der Abstimmung beteiligten SPD-Mitglieder haben für eine Neuauflage der Großen Koalition gestimmt, was von einer großen Mehrheit der SPD – Kommunalpolitiker bundesweit begrüßt wird.

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04.03.2018 in Ortsverein

Mehrheit der SPD-Mitglieder für die GroKo

von Angela Hartmann-Eckstein

Nein, das bedeutet für die SPD nicht ein „weiter so“! Das Ergebnis vom heutigen Sonntag ist die Chance für einen Neuanfang – für die politische Erneuerung der SPD und die Politikausrichtung zugunsten der Menschen, auch innerhalb einer dritten Großen Koalition.
Der Diskussionsprozess der SPD war wichtig, er war fast überfällig. Die SPD hat in den letzten Wochen ihr sozialdemokratisches Politikverständnis innerparteilich lebendig und konstruktiv diskutiert, die Partei hat fair und sachlich eine inhaltliche Auseinandersetzung auf Augenhöhe erlebt. Die Meinungen waren unterschiedlich, der Weg zum Ziel aus verschiedenen Perspektiven anders beurteilt. Aber das Ziel, nämlich sozialdemokratische Inhalte sichtbar durchzusetzen, einigt die Genossinnen und Genossen.
 

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02.03.2018 in Fraktion

Sozialer und bezahlbarer Wohnraum bleibt weiter auf der Agenda

von Wolfgang Sickinger 

Der am 18. Februar erfolgte Bürgerentscheid erbrachte unter einer großen Beteiligung der wahlberechtigten Bürger ein eindeutiges Ergebnis für den Erhalt des Lachwaldes in Büchig. Auch wenn sie sich ein anderes Ergebnis gewünscht hätte, akzeptiert die SPD-Fraktion das Bürgervotum ohne Wenn und Aber. Als Konsequenz des in der Abstimmung geäußerten Bürgerwillens muss die geplante Teilbebauung des Lachwaldes aus dem Flächennutzungsplan gestrichen werden.
Für die SPD-Fraktion bleibt bezahlbarer und sozialer Wohnungsbau angesichts des großen Bedarfs auch unter nunmehr erschwerten Bedingungen unverzichtbar. Es muss auch noch in Zukunft z. B. für junge Familien in der Existenzgründung sowie für Krankenschwestern, Altenpfleger, Erzieherinnen, Handwerker oder Polizeiwachtmeister in Stutensee bezahlbaren Wohnraum geben. Oder sollen diese dringend benötigten, aber oft zu schlecht entlohnten Fachkräfte zukünftig von weither einpendeln?
Deshalb sollten sich die Perspektivwerkstätten zum Thema „Zukunft Wohnen in Stutensee“ auf jeden Fall mit diesem wichtigen Problemkreis beschäftigen. Hier können sich sowohl die Vertreter der Bürgerinitiativen als auch interessierte Bürger einbringen und realisierbare Vorschläge erarbeiten. Diese gemeinsame Arbeit  sollte dazu beitragen, das teilweise im Wahlkampf vor dem Bürgerentscheid aufgetretene Gegeneinander wieder in ein konstruktives Miteinander einmünden zu lassen.
 

25.02.2018 in Ortsverein

SPD-Mitglieder in der Verantwortung

von Angela Hartmann-Eckstein

Wie stehen wir Genossinnen und Genossen des SPD-Ortsvereins Stutensee dazu, ob die SPD auf Grundlage des im Februar ausgehandelten Koalitionsvertrags von SPD, CDU und CSU in eine Bundesregierung eintreten soll? Wie wird das verbindliche Mitgliedervotum aussehen?

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