17.12.2009 in Fraktion

Haushaltsrede 2010

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25.11.2009 in Arbeitsgemeinschaften von SPD Karlsruhe-Land

Die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen im Landkreis

Anfang Oktober 2009 gab es Neuwahlen bei den SPD-Frauen.
Als Vorsitzende wurde erneut Anette Sorg aus Walzbachtal gewählt, Angelika Peter aus Bretten bleibt die bewährte Stellvertreterin, bei Schriftführerin und Kassiererin blieb es auch bei der alten und guten Besetzung, nämlich Elke Peissner und Sibylle Thoma. Bei den Beisitzerinnen können wir auf eine vertraute, erfahrene Frau bauen, nämlich Ursula Zobel. Erfreulicherweise haben wir auch zwei „Neuerwerbungen“ vorzuweisen: Ruth Weida aus Bretten und Godiva Jammerthal aus Stutensee.

Unsere Ziele sind dieselben wie vor der Wahl: die Frauen zu mehr Partizipation zu bewegen und den Landkreis für familien- und frauenpolitische Themen mit Aktionen, Anträgen und Pressemitteilungen zu sensibilisieren. In Zukunft wollen wir diesbezüglich enger mit der ASF in KA-Stadt zusammenarbeiten.

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18.11.2009 in Kreisverband von SPD Karlsruhe-Land

Mitgliederbefragung zum Landesvorsitz

17 Ortsvereine beteiligen sich an der Urnenwahl

René Repasi: „Wir brauchen eine hohe Wahlbeteiligung!“

Am Samstag, den 21.11., findet die Urnenwahl der Ortsvereine im Rahmen der Mitgliederbefragung zum Landesvorsitz der SPD Baden-Württemberg statt. Die Mitglieder haben die Möglichkeit, sich per Briefwahl oder per Urnenwahl in einem Wahllokal ihres Ortsvereines zu beteiligen. Im Landkreis Karlsruhe haben sich 17 Ortsvereine dazu entschlossen, eine Urnenwahl durchzuführen.

Für den Landesvorsitz der baden-württembergischen SPD kandidieren die bisherige, seit 1997 amtierende stellvertretende Landesvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis (55) aus Ulm, der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Claus Schmiedel (58) aus Ludwigsburg und der stellvertretende Landtagsfraktionvorsitzende und finanzpolitische Sprecher
Nils Schmid (36) aus Nürtingen.

Mehr Informationen zu den Kandidaten finden Sie unter http://www.spd-bw.de.

Der SPD-Kreisvorsitzende René Repasi ruft die Mitglieder der SPD im Landkreis dazu auf, sich rege an der Wahl zu beteiligen: „Wir haben in Baden-Württemberg den Versuch gestartet, mehr Basisdemokratie bei der Besetzung unserer Spitzenämter walten zu lassen. Wir müssen daher der Parteispitze durch eine hohe Wahlbeteiligung das Signal geben, dass wir diese Basisdemokratie wollen und wir unsere Verantwortung als Basismitglieder ernst nehmen.“

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13.11.2009 in Kreistagsfraktion von SPD Karlsruhe-Land

SPD-Kreistagsfraktion beantragt Entlastung der Tafelläden im Landkreis Karlsruhe von Müllgebühren

Armut darf nach Ansicht der SPD-Kreistagsfraktion Karlsruhe nicht gesellschaftliche Normalität werden. Und dennoch sei man auf dem „schlechtesten Weg“ dorthin, so der Fraktionsvorsitzende Markus Rupp (Gondelsheim). Denn nach dem neuesten Armutsbericht ist bereits jeder 8. Bundesbürger arm. In dieser Hinsicht seien die „Tafelläden“ für die Fraktion segensreiche Einrichtungen, gleichzeitig empfänden die Sozialdemokraten aber die pure gesellschaftliche Notwendigkeit von Tafelläden beschämend.

Die Tafelläden in Bruchsal, Bretten, Ettlingen, Waghäusel, Bad Schönborn, Philippsburg und Oberderdingen sind ein Projekt der Region. Die Betreiber von Caritas, Diakonie, DRK und Verein Kraichgau Hilfe sammeln Lebensmittel ein, die sie sehr günstig verkaufen. Einkaufsberechtigt sind Menschen, die Arbeitslosengeld II, Grundsicherung etc. beziehen, Menschen, die sich im wahrsten Sinne des Wortes „ihr täglich Brot“ nicht finanzieren können. Einkommensnachweise müssen vorgelegt werden.

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04.11.2009 in Kreistagsfraktion von SPD Karlsruhe-Land

Kreistagsfraktion der SPD moniert Lehrer- und Unterrichtsversorgung an den beruflichen Schulen des Landkreises Karlsruhe

Für beinahe 9 Millionen Euro sind die Beruflichen Schulen Bretten erweitert wurden; 15 Millionen Euro sollen jetzt für den Ausbau der Käthe-Kollwitz-Schule in Bruchsal aufgewendet werden. Für den SPD-Fraktionsvorsitzenden Markus Rupp (Gondelsheim) ist dies der Beweis, dass der Landkreis Karlsruhe „seine Hausaufgaben zum Wohle der Kinder macht“. Gleiches lasse sich vom Land Baden-Württemberg aber in Sachen Unterrichtsversorgung an den Schulen in der Trägerschaft des Landkreises Karlsruhe nicht behaupten. Eine Anfrage der SPD-Fraktion wurde nun seitens der Landkreisverwaltung beantwortet. Ergebnis: Im Schuljahr 2008/09 hatte es einen Fehlstundenanteil von 7,7% an den Berufsschulen des Landkreises Karlsruhe gegeben. Jede 13 Schulstunde fiel somit aus. Ein Wert, der sogar noch deutlich über dem Landesdurchschnitt von 4,6% lag. „Dies ist nicht zu akzeptieren“, so Rupp.

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28.10.2009 in Kreistagsfraktion von SPD Karlsruhe-Land

SPD-Kreistagsfraktion besucht die Eduard-Spranger-Schule

Zu einem Informationsbesuch weilten dieser Tage Vertreter der SPD-Kreistagsfraktion in der Oberderdinger Schule. Schulleiterin Petra Honeck und Gebhard Tigges, Amtsleiter für Liegenschaften und Regionalentwicklung im Landratsamt Karlsruhe informierten die Besucher über die aktuelle Situation.

Der Vorsitzende der SPD-Fraktion Markus Rupp (Gondelsheim) erinnerte eingangs an die noch nicht allzu lange zurückliegende Zeit, an der die Schule für geistig behinderte Kinder und Jugendliche aus allen Nähten zu platzen drohte. Am alten Standort in Bretten-Gölshausen ließ sich eine bauliche Erweiterung nicht verwirklichen. Die steigende Schülerzahl von rd. 40 im Jahre 2000 auf heute 70 führte zu einer ungewollten „Zersplitterung“ der Schule auf verschiedene Standorte, was wiederum die pädagogische Arbeit erheblich erschwerte. Rupp berichtete gerade auch den neuen Fraktionskollegen, dass er damals die Verwaltung mit seinen ständigen Anfragen in den Kreistagssitzungen zur Situation an der Eduard-Spranger-Schule genervt habe. Aber wenn man das heutige Ergebnis, den Neubau der Schule sehe, habe sich dieses Insistieren gelohnt. Schließlich habe man sich dann über alle Fraktionen hinweg zu einer grundlegenden Veränderung des unhaltbaren Zustands entschieden. Gewinner seien die Schülerinnen und Schüler, aber auch die Lehrkräfte, die nun beide optimale Voraussetzungen vorfänden.

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