24.07.2017 in Aktuelles
Ein fraktionsübergreifender Appell
von den Fraktionsvorsitzenden des Gemeinderats Stutensee
Ansgar Mayr, CDU/FDP
Dr. Klaus Mayer, Freie Wähler
Heinrich Sickinger, SPD
29.06.2017 in Allgemein von SPD Karlsruhe-Land
Bericht aus den BNN vom 29.06.2017
Kreisdelegiertenkonferenz der SPD Karlsruhe-Land / Kommunalpolitische Aktionen angekündigt
28.06.2017 in Fraktion
von Heinrich Sickinger, Fraktionsvorsitzender
Nachdem sich die Bürgerinitiative Lachwald über die BNN darüber beklagt hatte, dass die Fraktionen des Gemeinderates nicht gesprächsbereit seien, wurde für den 23. Juni ein solches Gespräch vereinbart.
Nun wurde das Gespräch mit den Fraktionen seitens der Bürgerinitiative kurzfristig abgesagt. Das ist sehr bedauerlich, denn gerne hätten die Fraktionen ihren Standpunkt mit den Vertretern der Bürgerinitiative ausgetauscht, denn es gibt im ganzen Gemeinderat keine Kollegin oder keinen Kollegen, dem Wald an sich und der Lachwald im Besonderen nicht am Herzen liegen würde.
19.06.2017 in Wahlkreis
von Angela Hartmann-Eckstein
Unser Kandidat Patrick Diebold, sein Wahlkampfteam und die SPD Karlsruhe-Land – und mit ihr die SPD Stutensee - starten durch und krempeln die Ärmel hoch für den Endspurt zur Bundestagswahl am 24. September!
19.05.2017 in Kreisverband von Jusos Karlsruhe-Land
Die Jusos Karlsruhe-Land starteten auf ihrer Jahreshauptversammlung am 12.Mai in Bad Schönborn mit dem Slogan „leinenlos für den solidarischen Wandel“ in den Sommerwahlkampf. Neben den Bundestagskandidierenden Neza Yildirim (Bruchsal-Schwetzingen) und Patrick Diebold (Karlsruhe-Land) besuchte auch die SPD-Landesvorsitzende und Spitzenkandidatin für den Bundestagswahlkampf, Leni Breymaier, die Versammlung.
Der bisherige Kreisvorstand mit seinen Sprecher*innen Aisha Fahir und Dennis Eidner berichtete über das vergangene Arbeitsjahr, das vor allem durch die innovative Jugendkampagne „Was ist das für 1 Life in KA-Land“ bestimmt war. Sowohl die Bundes-Jusos, als auch die SPD-Landesvorsitzende Breymaier lobten „die interaktive Kampagnenarbeit mit Vorbildcharakter.“ Mit der Kampagne konnten die Jusos viele junge Menschen vor Ort in politische Prozesse einbinden und für Politik begeistern. Für dieses Engagement wurde der Kreisverband in Berlin mit dem Innovationspreis ausgezeichnet. Bei den Vorstandswahlen trat Mario Mikulic nicht mehr an. Kristijan Bodrozic (Kassier aus Waghäusel), Lucas Zimmermann (Schriftführer aus Eggenstein-Leopoldshafen), Aisha Fahir (Beisitzerin aus Pfinztal) und Julia Rudolf (Beisitzerin aus Ettlingen) wurden in ihren Ämtern mit großer Mehrheit bestätigt. Dennis Eidner (aus Bad Schönborn) zieht bereits zum sechsten Mal in Folge als Pressesprecher in den Kreisvorstand ein. Neu in den Kreisvorstand wurden Regina Brüsewitz (Mitgliederbeauftragte aus Bad Schönborn) und Gerrit Biedermann (Beisitzer aus Bruchsal) gewählt.
Die Jusos Karlsruhe-Land sehen sich für den anstehenden Wahlkampf gestärkt. „Mit vielen motivierten Juso-Neumitgliedern, einer neu gegründeten Juso AG in der Region Hardt und der positiven Kampagnenerfahrung aus den letzten Monaten starten wir nun mit Martin Schulz in den Sommerwahlkampf“, so die beiden Sprecher*innen Fahir und Eidner auf der Versammlung. „Wir werden mit einer kreativen Kampagne für die eine oder andere Überraschung sorgen und so für den solidarischen Wandel kämpfen.“ Unter anderem wollen sich die Jusos für mehr bezahlbaren Wohnraum, mehr Investitionen in Bildung und ein gerechtes Europa einsetzen. Für einen europäischen Erneuerungsprozess macht sich auch Leni Breymaier stark. „Die große Aufgabe Europas ist es, dem Friedensversprechen Europas ein soziales Versprechen hinzuzufügen und das auch zu halten“, betonte SPD-Landesvorsitzende Breymaier.
16.05.2017 in Fraktion
Eine Bestandsaufnahme
von Heinrich Sickinger, Fraktionsvorsitzender
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
Ein Service von websozis.info