21.06.2011 in Pressemitteilungen von Jusos Karlsruhe-Land

Juso-LDK 2011 in Osterburken

 

Vom 2. bis 3. Juli 2011 findet unter dem Motto “Unser Baden-Württemberg: bunt, modern, gerecht.” in Osterburken (Neckar-Odenwald-Kreis) die Landesdelegiertenkonferenz (LDK) der Jusos Baden-Württemberg statt. 150 stimmberechtigte Delegierte aus ganz Baden-Württemberg wählen den Juso-Landesvorstand und beraten Anträge.

Das Antragsbuch zur Juso-LDK 2011 gibt es unter diesem Link: Antragsbuch zur Juso-LDK 2011.

TeilnehmerInnen finden auf der Homepae www.ldk-2011.de alle organisatorischen Hinweise zur Konferenz.

30.05.2011 in Pressemitteilungen von Jusos Karlsruhe-Land

Einladung zur Mitgliederversammlung (MV)

 

Liebe Genossinnen und Genossen,
nach einem tollen Wahlkampf haben wir unser Ziel erreicht - der echte Wechsel ist geschafft!
Jetzt gilt es auch für uns Jusos die Chance zu nutzen, unser Land gut in die Zukunft zu führen.
Ein erster Schritt dabei ist die Landesdelegiertenkonferenz (LDK) vom 2. bis 3. Juli in
Osterburken. Dort wollen wir den Grundstein für unsere Arbeit als Regierungsjugend legen.
Thematisch ist unser Kreisverband bestens aufgestellt. An dieser Stelle sei für die gute
Beteiligung durch die AGen sowie durch die einzelnen Mitglieder gedankt.
Um unsere Positionen auf der LDK gut vertreten zu können, treffen wir uns
am Sonntag, 05. Juni 2011
um 15.00 Uhr
im AWO- Haus
Im Ferning 8 in Ettlingen
zur Wahl der fünf Delegierten sowie der Ersatzdelegierten für die LDK 2011.
Hier bietet sich auch der geeignete Rahmen, um die ausgeschiedenen
Kreisvorstandsmitglieder des vergangenen Arbeitsjahres zu verabschieden, sowie ihnen für
ihre Arbeit zu danken.
Im Namen des ganzen Kreisvorstandes möchte ich mich auch an dieser Stelle nochmals bei
euch allen für euer wirklich tolles Engagement während des Wahlkampfes bedanken.
Solidarische Grüße,
Euer Steffen
Sprecher der Jusos Karlsruhe-Land

18.05.2011 in Pressemitteilungen von Jusos Karlsruhe-Land

Jusos Bretten - Sitzung

 

Am Freitag, den 27. Mai findet um 18:30 Uhr im Fanfarenvereinsheim in Bretten die erste Besprechung zur Juso-Gründung in Bretten statt.
Alle Interessenten sind hierzu herzlich eingladen.

04.05.2011 in Pressemitteilungen von SPD Karlsruhe-Land

In der neuen Landesregierung ist die Region Karlsruhe besser aufgestellt als zuvor

 

Mit Dr. Frank Mentrup, MdL und Dr. Gisela Splett, MdL sind zwei Abgeordnete der Region in der Landesregierung

Der gebürtige Weingartner Peter Friedrich wird auch als Minister seine Heimat nicht vergessen

René Repasi: „Die Region Karlsruhe ist gestärkt. Die SPD wird die Partei des Landeskreises Karlsruhe in der Regierung sein.“
Der SPD-Kreisverband Karlsruhe-Land freut sich über das heute vom designierten Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann und dem designierten stellvertretenden Ministerpräsidenten Nils Schmid vorgestellte Kabinett. Besonders erfreut ist der Kreisvorsitzende René Repasi über die Benennung des Ettlinger Landtagsabgeordneten Dr. Frank Mentrup zum Staatssekretär im Kultusministerium. „Bildung ist das entscheidende Thema für Baden-Württemberg. Hieran wollen wir uns in fünf Jahren messen lassen. Und es freut uns sehr, dass unser Landtagsabgeordneter an entscheidender Stelle bei der bildungspolitischen Erneuerung Baden-Württembergs mitarbeiten wird“, kommentiert Repasi. Ebenso begrüßt der SPD-Kreisvorsitzende die Benennung der Karlsruher Landtagsabgeordneten von Bündnis ‘90 / Die Grünen, Dr. Gisela Splett, zur Staatssekretärin im Verkehrsministerium: „Damit hat die Region Karlsruhe in zwei der wichtigsten Ministerien etwas unmittelbar mitzusprechen.“

„Die Region Karlsruhe ist der neuen Landesregierung stärker vertreten als zuvor“, sagt der SPD-Kreisvorsitzende und verweist darauf, dass mit Peter Friedrich als neuem Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten ein Kind der Region auch am Kabinettstisch sitzen wird. Friedrich stammt aus Weingarten (Baden) und hat am Thomas-Mann-Gymnasium in Stutensee das Abitur gemacht. Bereits 2001 kandidierte er im Wahlkreis Bruchsal für den Landtag und gehörte bis 2004 dem Kreisvorstand der SPD Karlsruhe-Land u.a. als stellvertretender Kreisvorsitzender an. „Und mit Sicherheit hat Peter Friedrich seine Heimat nicht vergessen“, fügt Repasi hinzu.

Für die Zukunft sieht Repasi die Landkreis-SPD als die Fürsprecherin für den Landkreis Karlsruhe in Stuttgart: Walter Heiler und Frank Mentrup sind die beiden einzigen Landtagsabgeordneten, die den Parteien der neuen Landesregierung angehören. „Das ist eine große Verantwortung, die wir aber gerne annehmen wollen“, sagt Repasi.

11.04.2011 in Pressemitteilungen von SPD Karlsruhe-Land

SPD Karlsruhe-Land: 34.000 Fahrzeuge pro Tag sind einfach zu viel - Pfinztal braucht eine absehbare Lösung

 

Die Bundesregierung hat die Überprüfung der Bedarfspläne für Bundesfernstraßen abgeschlossen und dem Verkehrsausschuss des Bundestages im November 2010 vorgestellt. Aus Sicht der derzeitigen Regierung ist eine Anpassung der Bedarfspläne zum jetzigen Zeitpunkt nicht erforderlich. Mit einer kleinen Anfrage hat die SPD Bundestagsfraktion sich nach einzelnen, dringlichen Projekten erkundigt. Die Ergebnisse liegen nun vor: Besonders bedauerlich sind sie im Landkreis Karlsruhe für die Bürgerinnen und Bürger Pfinztals, die offenbar nicht zu den Prioritäten der schwarz-gelben Koalition gehören. Dies bedeutet für Pfinztal, dass eine Lösung erneut nicht absehbar ist. Die Umgehung Pfinztals gehört auch weiterhin nicht zu den Projekten mit vordringlichem Bedarf. Sie bleiben Vorhaben des weiteren Bedarfs, d.h. sie werden erst gebaut, wenn alle als dringlicher eingestuften Projekte realisiert sind.

Das Bundesverkehrsministerium hat mit der Erarbeitung eines neuen Verkehrswegeplans begonnen. Der Planungsprozess soll bis 2015 abgeschlossen werden. Der Verkehrswegeplan regelt bundesweit die Investitionsplanungen für Verkehrsprojekte aller Art. In diesem Rahmen werden auch Fragen der Priorisierung einzelner Projekte behandelt. Die SPD Karlsruhe-Land fordert daher das Projekt schnellstmöglich wieder in den vordringlichen Bedarf zu rücken. Der Kreisvorsitzende der SPD Karlsruhe-Land, René Repasi, hält dies, angesichts des Verkehrsaufkommens von - zu Spitzenzeiten- stündlich 75 Lastwagen am Ortseingang Berghausen bzw. 130 an der Karlsruher Straße, für überfällig. "Die Bürgerinnen und Bürger Pfinztals wurden nun schon zu lange vertröstet und brauchen nun endlich eine zeitnahe Lösung."

28.03.2011 in Pressemitteilungen von SPD Karlsruhe-Land

Landtagswahl 2011: Waghäusel ist zweitstärkste SPD-Gemeinde in Baden-Württemberg

 

SPD Karlsruhe-Land schickt erneut zwei Landtagsabgeordnete nach Stuttgart

Freude über den Regierungswechsel im Land

SPD-Kreisvorsitzender René Repasi: „Wir sehen die Landtagswahl mit einem lachenden und einem weinenden Auge.“

Die SPD im Landkreis Karlsruhe betrachtet das Landtagswahlergebnis im Land wie im Landkreis mit einem lachenden und einem weinenden Auge. „Wir freuen uns über den Regierungswechsel in Stuttgart. Nach 57 Jahren CDU-Herrschaft weht ein frischer Wind durch das Land“, kommentiert der SPD-Kreisvorsitzende René Repasi das Landesergebnis: „Wir wissen aber auch, dass dies nicht aus der Stärke der SPD entstand, sondern aus der gemeinsamen Stärke von Rot und Grün.“ Die neue „große Koalition“ aus zwei Partnern auf Augenhöhe wird eine Regierung werden, die die Energiewende für Baden-Württemberg schafft und die Bildung für alle Kinder verbessern wird.

Mit großem Bedauern betrachtet die Landkreis-SPD das Ergebnis des bisherigen Landtagsabgeordneten für den Wahlkreis Bretten, Wolfgang Wehowsky. „An seiner Arbeit als Abgeordneter kann es nicht gelegen haben“, kommentiert Repasi das Abschneiden von Wehowsky, „Wolfgang Wehowsky ist ein Abgeordneter, der nah an den Bürgerinnen und Bürgern ist und sich wie kein anderer für sie eingesetzt hat. Mit ihm verliert die SPD im Landtag auch einen wichtigen Politiker mit, für die SPD so bedeutenden, sozialpolitischen Profil.“ Wehowskys Themen der Sozial- und Bildungspolitik spielten am Sonntag hinter der Atomfrage und Stuttgart 21 eine untergeordnete Rolle. Dies sehen die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Landkreis als Hauptgrund
für das Ergebnis. „Wir danken Wolfgang für seine ausgezeichnete Arbeit sowohl für die SPD als auch für den Wahlkreis Bretten“, so Repasi abschließend.

Mit Freude blickt die SPD auf die Ergebnisse im Wahlkreis Ettlingen und Bruchsal. Sie gratuliert Walter Heiler und Frank Mentrup zum Einzug in den Landtag. „Mit diesen beiden Abgeordneten wird der Landkreis Karlsruhe eine einflussreiche Stimme in der neuen Landesregierung haben“, sagt Repasi im Hinblick darauf, dass neben Christdemokraten nur Sozialdemokraten aus dem Landkreis im Landtag vertreten sind. Besonders gefreut hat die SPD über das Ergebnis in Waghäusel: Mit 42 Prozent ist Waghäusel hinter der Gemeinde Bietigheim (47 Prozent) die zweitstärkste SPD-Gemeinde im Land Baden-Württemberg. Mit Frank Mentrup stellt die SPD zum ersten Mal seit der Landesgründung einen Abgeordneten im Wahlkreis Ettlingen. „Dies ist das Ergebnis eines engagierten Wahlkampfs von Frank Mentrup und den Mitgliedern der SPD im Süden“, so Repasi.

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