Woche für Woche
20.04.2011 in Woche für Woche von SPD Karlsruhe-Land
Der 1. Mai 2011 steht unter dem Eindruck der nuklearen Katastrophe in Japan. Wir sind an diesem Tag deshalb auch solidarisch mit den Menschen, die unter den Folgen dieser Katastrophe leiden. Sie hat einmal mehr deutlich gemacht: Atomkraft ist nicht sicher – weder vor Naturgefahren, noch vor menschlichem Versagen, technischen Unwägbarkeiten oder Terroranschlägen. Deshalb muss das Atomzeitalter zu Ende gehen – so schnell wie möglich, aber vor allem dauerhaft und unumkehrbar.
14.04.2011 in Woche für Woche von SPD Karlsruhe-Land
Die SPD hat ein Konzept für eine Bürgerversicherung vorgelegt, mit der wir zukünftig alle Versicherten zum gleichen Bürgertarif versichern wollen. Mit der Bürgerversicherung stärken wir die solidarische Finanzierung des Gesundheitswesens und überwinden die bestehende Zwei-Klassen-Medizin. Die Bürgerversicherung bietet die Grundlage dafür, dass in Deutschland auch künftig alle Bürgerinnen und Bürger medizinische Leistungen auf hohem Niveau erhalten werden.
07.04.2011 in Woche für Woche von SPD Karlsruhe-Land
Jeden Tag wird in Deutschland gegen das Grundgesetz verstoßen. Denn dort heißt es in Artikel 3: „Niemand darf wegen seines Geschlechts benachteiligt oder bevorzugt werden.“ Wie sieht aber die Wirklichkeit aus?
31.03.2011 in Woche für Woche von SPD Karlsruhe-Land
Deutschland hinkt bei der Gleichstellung von Frauen und Männern im Berufsleben international
hinterher. Das zeigte sich auch beim Treffen der Bundesregierung mit den dreißig Unternehmen,
die im Deutschen Aktienindex vertreten sind. Wieder einmal haben die Beteiligten kaum etwas Konkretes oder Verbindliches vereinbart. Bundesministerin Schröder (CDU) scheut den Konflikt mit den Unternehmen. Mit Appellen an die Freiwilligkeit hat sich bislang nichts geändert. Und da hilft auch eine Selbstverpflichtung nicht. Außer warmen Worten nichts gewesen.
24.03.2011 in Woche für Woche von SPD Karlsruhe-Land
Anstatt endlich den Atomausstieg konsequent voranzutreiben und die Energiewende einzuleiten, taktiert die schwarz-gelbe Bundesregierung weiter. Jetzt hat Angela Merkel erst einmal zwei Kommissionen eingesetzt. Sie spielt damit auf Zeit, um die Wahlen in Baden-
Württemberg und Rheinland-Pfalz zu überstehen. Dabei missachtet die Kanzlerin grob die Sicherheitsinteressen der deutschen Bevölkerung, die den schnellen Atomausstieg will.
17.03.2011 in Woche für Woche von SPD Karlsruhe-Land
Die Katastrophe in Japan markiert eine Zeitenwende: Das Atomzeitalter ist zu Ende.
Deutschland muss zurück zu seiner Vorreiterrolle und konsequent aus der Atomenergie
aussteigen. Wir müssen jetzt mit aller Kraft den Umstieg auf erneuerbare Energien,
auf mehr Energieeffizienz und auf moderne Kraftwerke vorantreiben. Es darf keine Rückkehr
zur Atomkraft mehr geben.
03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen
27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen
30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen
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