Ortsverein
17.02.2025 in Ortsverein
Die SPD Stutensee trauert um ihr langjähriges Mitglied Willi Höbel. Er verstarb am vorletzten Samstag im Alter von 91 Jahren.
14.08.2022 in Ortsverein
Ein Zurück zur alten Tarifstruktur darf es im Interesse des Vertrauens in die Politik nach dem Ende des 9-Euro-Tickets am 31.August 2022 nicht geben. Trotz aller Widrigkeiten, die die Bahnkund*innen, die Beschäftigten der Bahn und die Bahn selbst aushalten mussten, waren die zwei letzten Monate und wird auch der August ein voller Erfolg fürs Klima, für den Geldbeutel der Menschen und für die Erschließung weiterer wichtiger Zielgruppen des Bahnverkehrs!
Klimakrise und soziale Verantwortung haben die SPD schon vor langer Zeit veranlasst, sich für das 365-Euro-Ticket stark zu machen. Die Forderung fand bei den Menschen Zustimmung, Gehör bis in die politischen Gremien hat sie sich nicht verschafft.
Inzwischen hat der Krieg Russlands gegen die Ukraine einen massiven Rohstoffmangel verursacht und damit viele Menschen in Deutschland in eine wirtschaftliche Notsituation gebracht, tiefer, als dies ohnehin schon der Fall war. Erst jetzt gibt es eine breite politische Zustimmung dafür, dass an der Tarifstruktur von Bus und Bahn gerüttelt werden muss.
Die Ursache für den Sinneswandel ist furchtbar, richtig Freude kann bei der SPD nicht aufkommen. Aber die Zufriedenheit mit der Einsicht in die Richtigkeit der „alten“ Forderung ist groß.
Der SPD Ortsverein Stutensee spricht sich dafür aus, nach Beendigung des aktuellen Sonderangebotes nahtlos auf das monatliche Ticket von 30 Euro umzustellen.
Da 365 keine durch zwölf teilbare Zahl darstellt und wir nicht alle Bahnkund*innen auf ein Jahresticket verpflichten wollen, kommt das monatliche Ticket von 30 Euro (übrigens von vielen anderen Interessengruppen favorisiert) unserer ursprünglichen Forderung von 365 Euro jährlich am nächsten.
Gleichzeitig gilt es nun, die neue Tarifstruktur genauer auszugestalten: Neben dem Grundticket vom monatlich 30 Euro für Fahrten der 2. Klasse in Nahverkehrs- und Regionalzügen sollen ergänzende Leistungen gegen Aufpreis möglich sein. Das gilt unter anderem für IC/ICE-Zuschläge, Zuschläge für Fahrten in der ersten Klasse, Sitzplatzreservierung oder Fahrradmitnahme.
Auch sind entlastende Regelungen für Familien mit geringem Einkommen zu treffen.
Über eine Regelung für Inhaber von Jahreskarten ist nachzudenken.
Unserer Meinung nach wird mit fortschreitender Nutzungsdauer des 30-Euro-Tickets die euphorische Nutzung abflachen und sich eine alltagstaugliche Nutzung auf hohem Niveau einpendeln.
Das ändert nichts daran, dass die Infrastruktur und insbesondere die Personalsituation bei der Bahn dringend aufgearbeitet und optimiert werden müssen.
Den zusätzlichen Kosten und wegfallenden Einnahmen sind die positiven wirtschaftlichen Effekte und zu erzielenden Synergien entgegenzusetzen: u.a. bessere Auslastung des Bahnverkehrs durch nachhaltige Erhöhung der Fahrgastzahlen, sinkende Instandhaltungskosten der Verkehrswege für den KFZ-Verkehr, Wegfall von Stellplatzflächen oder mehr Verkehrsraum für Fahrradwege. Dies alles gilt es noch zu evaluieren.
Die Finanzierung ist unseres Erachtens eine originäre Aufgabe des Bundes, weil es hier nicht um die Lösung eines lokalen, regionalen oder landesbezogenen Problems geht. Klimaschutz ist eine weltweite Herausforderung.
11.11.2021 in Ortsverein von SPD Karlsruhe-Land
Der SPD-Kreisvorsitzende Christian Holzer konnte zahlreiche Mitglieder der SPD Marxzell in Frauenalb zur Mitgliederversammlung begrüßen, um den SPD-Ortsverein wiederzubeleben. In den zurückliegenden fünf Jahren hatte es keinen SPD-Ortsverein in Marxzell gegeben, weshalb es bei der Gemeinderatswahl keinen Wahlvorschlag gab. „Es ist ein guter Tag. Junge Menschen bringen sich ein und wollen ihre Heimatgemeinde Marxzell mitgestalten. Das ist gut“, begrüßt Holzer die Anwesenden Mitglieder. Die Versammlung verabschiedete zu Beginn einstimmig eine neue Satzung. Bei den anschließenden Wahlen wurde Jon Mavrjin zum Ortsvereinsvorsitzenden gewählt und Fabian Weidner zu seinem Stellvertreter.
02.07.2021 in Ortsverein
Wir zitieren aus dem Wahlprogramm der SPD zur Bundestagswahl am 26. September 2021:
„…Den Klimawandel zu stoppen, ist eine Menschheitsaufgabe……..Es kommt jetzt darauf an, die Ziele in praktische Politik umzusetzen…“
Und das machen wir. Jetzt. Sofort: Wir beteiligen uns – beim Stadtradeln!
Denn:
„…Alle Bürger*innen müssen schnell, zuverlässig und klimafreundlich von A nach B gelangen können. Dafür denken wir Mobilität neu: Nachhaltig, bezahlbar, barrierefrei und verlässlich. Und immer mehr Bürger*innen steigen auf …. das Rad um. ….. der Schadstoffausstoß wird auf null reduziert …..“
Das schaffen wir. Zunächst zumindest kurzfristig vor Ort: Mit der Teilnahme beim Stadtradeln! In erster Linie geht es ums Mitmachen, nicht ums Gewinnen. Wir werden hier nicht die ersten auf dem Siegertreppchen sein. Aber wir wollen ein Zeichen setzen und unseren Beitrag für eine saubere Umwelt leisten. Gerne mit Ihnen!
Bei der Bundestagswahl ist das natürlich anders: Das Siegertreppchen ist vorrangiges Ziel. Ohne uns ist die soziale Gerechtigkeit in Gefahr. Genauer gesagt: Ohne die SPD wird sie nicht wieder hergestellt werden.
12.11.2020 in Ortsverein
Er ist am Sonntag, 8. November, im Alter von 85 Jahren verstorben. Unsere Gedanken sind vor allem bei seiner Frau Hannelore, die ihn viele Jahre begleitet und unterstützt sowie in den letzten Jahren mehr und mehr versorgt hat.
Franz war seit dem 1. September 1969 Mitglied in der Sozialdemokratischen Partei. Er war eines der Gründungsmitglieder des damaligen SPD-Ortsvereins Friedrichstal, der im November 1969 gegründet wurde. Letztes Jahr wurde ihm die Goldene Ehrennadel für seine 50-jährige Mitgliedschaft verliehen.
Über weite Strecken seines Lebens in Friedrichstal bzw. Stutensee hat er als Gemeinderat für die SPD die Geschicke der Stadt mitbestimmt und als Ortschaftsrat viel zum Erreichen der heutigen Lebensqualität in Friedrichstal beigetragen. Als Vertreter der Stadt Stutensee hat er sich stets für die Städtepartnerschaften mit St. Riquier und insbesondere Tolna stark gemacht.
Und beinahe 35 Jahre lang hat er im kommunalen Auftrag die Straßen in Friedrichstal in Schuss gehalten. Es fehlte was in Friedrichstal, als er nicht mehr aus seinem Kehrfahrzeug grüßte. Und jetzt fehlt er uns ganz.
Franz - mach es gut da oben.
02.02.2020 in Ortsverein
Am 28. Januar 2020 fand die alljährliche Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins Stutensee in Blankenloch statt. Wir durften zahlreiche Mitglieder und auch Gäste willkommen heißen, was uns insbesondere in unserer Arbeit nach außen bestätigt.
In seinem Vorstandsbericht ging unser Vorsitzender Alexander Skiba im Wesentlichen auf das vergangene Jahr 2019 ein, welches ganz im Zeichen des Kommunalwahlkampfes stand. Nach einem sehr engagierten Wahlkampf, für den er sich bei allen aktiven Mitgliedern besonders bedankte, zeigte er sich dennoch enttäuscht über zwei verlorene Sitze im Gemeinderat. Hier spiegelte sich aber auch ganz klar der Bundestrend wieder, denn Bündnis 90/ Die Grünen konnten zwei Sitze hinzugewinnen. Auch enttäuscht zeigte er sich, dass es leider nicht gelungen war, eine sozialdemokratische Liste für die Ortschaftsratswahlen in Staffort und Spöck aufzustellen. In allen Stadtteilen vertreten zu sein, wird definitiv das Ziel für die nächste Kommunalwahl.
29.06.2025 19:14 Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren
Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen
27.06.2025 19:16 Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen
26.06.2025 19:18 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Die Mindestlohnkommission hat einstimmig entschieden – ein gutes Signal Der Mindestlohn soll in zwei Schritten auf 14,60 Euro pro Stunde steigen. Die Kommission hat einstimmig entschieden – das zeigt, dass die Sozialpartnerschaft in Deutschland funktioniert, sagt Dagmar Schmidt. „Die Ergebnisse der Mindestlohnkommission sind ein Abbild der derzeitigen wirtschaftlichen Lage. Es ist kein Geheimnis, dass wir uns… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
22.06.2025 17:50 Bundesparteitag 27. – 29.06.2025
Drei Tage SPD-Parteitag – und Du bist live dabei. Mitreißende Debatten, offene Diskussionen und wichtige Entscheidungen: Auf dem Bundesparteitag stellen wir die Weichen für unsere Zukunft. Mit neuem Vorstand und einer klaren sozialdemokratischen Vision. Hier findest Du das Programm, alle Anträge und den Livestream. Wir freuen uns auf Dich! weitere Informationen
18.06.2025 17:54 Esra Limbacher zum Kabinettsbeschluss Bau-Turbo
Mehr und schneller bauen Vor dem Hintergrund steigender Mietpreise brauchen wir schnell Maßnahmen, um Bauen und Wohnen wieder bezahlbar zu machen. Der Bau-Turbo schafft hier Tempo und mehr Möglichkeiten, sagt Esra Limbacher. „Wohnen ist ein Grundrecht – kein Luxus. Wenn Menschen heute 40 oder gar 50 Prozent ihres Einkommens für Miete ausgeben müssen, zeigt das… Esra Limbacher zum Kabinettsbeschluss Bau-Turbo weiterlesen
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