Pressemitteilungen
30.08.2020 in Pressemitteilungen von SPD Karlsruhe-Land
Zur Aufstellung der Kandidatinnen und Kandidaten zur Landtagswahl führte die Kreis-SPD im April und Mai diesen Jahres eine kreisweite Mitgliederbefragung durch. Sieben Genossinnen und Genossen warfen in den drei Landtagswahlkreisen seinerzeit ihren Hut in den Ring. Für sich entscheiden konnte die Befragung Aisha Fahir (Pfinztal) für den Wahlkreis Ettlingen, Alexandra Nohl (Helmsheim) für den Wahlkreis Bruchsal und Stephan Walter (Gondelsheim) für den Wahlkreis Bretten. Der Kreisvorstand nominierte nach erfolgter Ausschreibung in einer letzten Sitzungen als Ersatzkandidaten: WK Bretten Jutta Zimmermann (Eggenstein-Leopoldshafen), WK Bruchsal Christian Holzer (Forst) und für den WK Ettlingen Michael Nowotny (Karlsbad). Alle drei Ersatzkandidaten sind gewählte Gemeinderäte in ihren Gemeinden. "Mit einem starken Team und guten Ideen wollen wir in den Landtagswahlkampf starten. Es geht um viel. Um unsere Zukunft!", so der SPD-Kreisvorsitzende Christian Holzer.
Am Samstag, 5. September finden ab 14 Uhr aufgrund der Corona-Pandemie alle drei Nominierungsversammlung im Waldseehallen-Komplex in Forst statt. Der ehemalige SPD-Landtagsabgeordnete aus Graben-Neudorf, Peter Wintruff, wird zu Beginn der Versammlung ein Grußwort halten.
23.07.2020 in Pressemitteilungen von SPD Karlsruhe-Land
In Artikel 21 des Grundgesetzes heißt es, dass die Parteien bei der politischen Willensbildung des Volkes mitwirken. Mehr denn je möchte die Kreis-SPD dieser Forderung nachkommen und die Debattenkultur in der SPD beleben. Engagierte Genossinnen und Genossen werden nun regelmäßig im Roten Eck der SPD Karlsruhe-Land in Bruchsal zu landes- bundes- und europapolitischen Debatten zusammenkommen. "Auch nicht Mitglieder können an den Debatten teilnehmen", so der SPD-Kreisvorsitzende Christian Holzer.
Am Dienstag, 28. Juli, um 19 Uhr findet die erste Veranstaltung des sozialdemokratischen Debattierclubs im Roten Eck, Friedrichstr. 51, 76646 Bruchsal statt. Die "Speaker´s Corner - Sozialdemokratischer Debattierclub Karlsruhe-Land" wir über folgendes Thema diskutieren: "Noch 14 Monate bis zur Bundestagswahl. Was die SPD machen muss um gewählt zu werden! Eine kontroverse und ehrliche Diskussion zur Zukunft der Sozialdemokratie."
Dabei wird es zu Beginn der Debatte durch zwei Mitglieder einen kurzen Impuls geben, die dabei gegensätzliche Positionen einnehmen.
Aufgrund der Corona-Pandemie und der begrenzten Raumkapazität bitten wir bis zum 27. Juli vorab um Anmeldung unter christian.holzer@spd-karlsruhe-land.de.
17.07.2020 in Pressemitteilungen von SPD Karlsruhe-Land
Die Mitglieder im Bundestagswahlkreis Bruchsal-Schwetzingen hatten am vergangenen Dienstag die Wahl. Mit Neza Yildirim aus Schwetzingen und Fabian Verch aus Bruchsal hatten zwei Mitglieder ihren Hut für die Bundestagskandidatur im Spargelwahlkreis in den Ring geworfen. Die SPD-Kreisvorsitzenden aus Karlsruhe-Land, Christian Holzer, und aus Rhein-Neckar, Thomas Funk, konnten 174 stimmberechtigte Mitglieder zur Nominierungsversammlung unter Pandemiebedingungen in der großen Mehrzweckhalle in Kronau begrüßen. Unter den Gästen waren neben dem Kronauer Bürgermeister Frank Burkard, Bürgermeister Klaus Detlev Huge aus Bad Schönborn, der Waghäuseler Oberbürgermeister Walter Heiler und der Schwetzinger Landtagsabgeordnete Daniel Born sowie die designierten Landtagskandidatinnen Alexandra Nohl (WK Bruchsal) und Aisha Fahir (WK Ettlingen).
Neza Yildirim und Fabian Verch warben in ihren Redebeiträgen um das Vertrauen der anwesenden Genossinnen und Genossen. Die Themen Bildung, Gesundheit, Umwelt und Europa wurden von beiden beiden Bewerbern als notwendige Handlungsfelder für die Politik angesprochen.
Bei der anschließenden Wahl wurde Neza Yildrim bei zwei Enthaltung mit 126 Stimmen zur Bundestagskandidatin gewählt. 46 Stimmen entfielen auf den Bruchsaler Kommunalpolitiker Fabian Verch.
Mit Applaus wurde den beiden Berwerbern für ihre Bereitschaft und ihren Mut zu kandideren gedankt. Demokratie braucht Demokraten*innen.
Bis zum Herbst 2021 gilt es nun für die Vorhaben der SPD mit Leidenschaft zu bewerben. Ziel ist im Landkreis wieder ein sozialdemokratisches Mandat zu eringen.
24.06.2020 in Pressemitteilungen von SPD Karlsruhe-Land
23.06.2020 in Pressemitteilungen von SPD Karlsruhe-Land
„Wir können nicht zum Regelbetrieb zurückkehren, wenn das Personal nicht dafür da ist“, so der Kreisvorsitzende Stephan Walter, „viele Pädagogen zählen zu den Risikopatienten.“ An den Gesundheitsämtern wurden Medizinstudierende erfolgreich zur Aushilfe eingesetzt. Eltern-, Schüler- und Studierendenverbände seien für den Vorschlag offen. „Besser Lehramtsstudierende unterrichten statt Unterrichtsausfall, insbesondere auch im Hinblick auf das kommende Schuljahr“, so der designierte SPD-Landtagskandidat für den Wahlkreis Bretten. "In der Krise einen eher unkonventionellen Weg zu gehen kann pragmatisch sein, wenn es hilft, Ausfälle zu vermeiden", ergänzt der SPD-Kreisvorsitzende Christian Holzer.
14.06.2020 in Pressemitteilungen von SPD Karlsruhe-Land
Das Paket mit ordentlich „Wumms“ stellt die Handlungsfähigkeit der Kommunen sicher
„Das ist wirklich ein Paket mit Wumms, auf das die Menschen, die Kommunen und die Unternehmen in Deutschland und Baden-Württemberg gewartet haben“, begrüßt die Kreis-SPD, das am Donnerstag vorgestellte Konjunkturpaket der Bundesregierung.
Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) habe sich klar auf die Seite der Kommunen gestellt und mit dem auch von der SGK Baden-Württemberg unterstützten kommunalen Solidarpakt 2020 sicher gestellt, dass die Ausfälle bei der Gewerbesteuer kompensiert werden. Auch der Kapazitätsausbau bei Krippen und Kitas, die Unterstützung des ÖPNV und der beabsichtige Digitalisierungsschub für die öffentliche Verwaltung sind wichtige Maßnahmen, um die Handlungsfähigkeit der Kommunen aufrecht zu erhalten. Mit einem Umfang von 130 Mrd. Euro ist es das größte Investitionspaket, das je aufgelegt wurde. Die sozialdemokratischen Kommunalen sind sich sicher, dass das Paket hilft, die Folgen der Corona-Pandemie abzumildern. „Die Koalition aus hat einen richtig guten Job gemacht! Es hat sich erneut gezeigt, dass es gut für die Kommunen ist, wenn die SPD mitregiert“, äußert sich der SPD-Kreisvorstand zufrieden.
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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