Pressemitteilungen
30.08.2020 in Pressemitteilungen von SPD Karlsruhe-Land
Zur Aufstellung der Kandidatinnen und Kandidaten zur Landtagswahl führte die Kreis-SPD im April und Mai diesen Jahres eine kreisweite Mitgliederbefragung durch. Sieben Genossinnen und Genossen warfen in den drei Landtagswahlkreisen seinerzeit ihren Hut in den Ring. Für sich entscheiden konnte die Befragung Aisha Fahir (Pfinztal) für den Wahlkreis Ettlingen, Alexandra Nohl (Helmsheim) für den Wahlkreis Bruchsal und Stephan Walter (Gondelsheim) für den Wahlkreis Bretten. Der Kreisvorstand nominierte nach erfolgter Ausschreibung in einer letzten Sitzungen als Ersatzkandidaten: WK Bretten Jutta Zimmermann (Eggenstein-Leopoldshafen), WK Bruchsal Christian Holzer (Forst) und für den WK Ettlingen Michael Nowotny (Karlsbad). Alle drei Ersatzkandidaten sind gewählte Gemeinderäte in ihren Gemeinden. "Mit einem starken Team und guten Ideen wollen wir in den Landtagswahlkampf starten. Es geht um viel. Um unsere Zukunft!", so der SPD-Kreisvorsitzende Christian Holzer.
Am Samstag, 5. September finden ab 14 Uhr aufgrund der Corona-Pandemie alle drei Nominierungsversammlung im Waldseehallen-Komplex in Forst statt. Der ehemalige SPD-Landtagsabgeordnete aus Graben-Neudorf, Peter Wintruff, wird zu Beginn der Versammlung ein Grußwort halten.
23.07.2020 in Pressemitteilungen von SPD Karlsruhe-Land
In Artikel 21 des Grundgesetzes heißt es, dass die Parteien bei der politischen Willensbildung des Volkes mitwirken. Mehr denn je möchte die Kreis-SPD dieser Forderung nachkommen und die Debattenkultur in der SPD beleben. Engagierte Genossinnen und Genossen werden nun regelmäßig im Roten Eck der SPD Karlsruhe-Land in Bruchsal zu landes- bundes- und europapolitischen Debatten zusammenkommen. "Auch nicht Mitglieder können an den Debatten teilnehmen", so der SPD-Kreisvorsitzende Christian Holzer.
Am Dienstag, 28. Juli, um 19 Uhr findet die erste Veranstaltung des sozialdemokratischen Debattierclubs im Roten Eck, Friedrichstr. 51, 76646 Bruchsal statt. Die "Speaker´s Corner - Sozialdemokratischer Debattierclub Karlsruhe-Land" wir über folgendes Thema diskutieren: "Noch 14 Monate bis zur Bundestagswahl. Was die SPD machen muss um gewählt zu werden! Eine kontroverse und ehrliche Diskussion zur Zukunft der Sozialdemokratie."
Dabei wird es zu Beginn der Debatte durch zwei Mitglieder einen kurzen Impuls geben, die dabei gegensätzliche Positionen einnehmen.
Aufgrund der Corona-Pandemie und der begrenzten Raumkapazität bitten wir bis zum 27. Juli vorab um Anmeldung unter christian.holzer@spd-karlsruhe-land.de.
17.07.2020 in Pressemitteilungen von SPD Karlsruhe-Land
Die Mitglieder im Bundestagswahlkreis Bruchsal-Schwetzingen hatten am vergangenen Dienstag die Wahl. Mit Neza Yildirim aus Schwetzingen und Fabian Verch aus Bruchsal hatten zwei Mitglieder ihren Hut für die Bundestagskandidatur im Spargelwahlkreis in den Ring geworfen. Die SPD-Kreisvorsitzenden aus Karlsruhe-Land, Christian Holzer, und aus Rhein-Neckar, Thomas Funk, konnten 174 stimmberechtigte Mitglieder zur Nominierungsversammlung unter Pandemiebedingungen in der großen Mehrzweckhalle in Kronau begrüßen. Unter den Gästen waren neben dem Kronauer Bürgermeister Frank Burkard, Bürgermeister Klaus Detlev Huge aus Bad Schönborn, der Waghäuseler Oberbürgermeister Walter Heiler und der Schwetzinger Landtagsabgeordnete Daniel Born sowie die designierten Landtagskandidatinnen Alexandra Nohl (WK Bruchsal) und Aisha Fahir (WK Ettlingen).
Neza Yildirim und Fabian Verch warben in ihren Redebeiträgen um das Vertrauen der anwesenden Genossinnen und Genossen. Die Themen Bildung, Gesundheit, Umwelt und Europa wurden von beiden beiden Bewerbern als notwendige Handlungsfelder für die Politik angesprochen.
Bei der anschließenden Wahl wurde Neza Yildrim bei zwei Enthaltung mit 126 Stimmen zur Bundestagskandidatin gewählt. 46 Stimmen entfielen auf den Bruchsaler Kommunalpolitiker Fabian Verch.
Mit Applaus wurde den beiden Berwerbern für ihre Bereitschaft und ihren Mut zu kandideren gedankt. Demokratie braucht Demokraten*innen.
Bis zum Herbst 2021 gilt es nun für die Vorhaben der SPD mit Leidenschaft zu bewerben. Ziel ist im Landkreis wieder ein sozialdemokratisches Mandat zu eringen.
24.06.2020 in Pressemitteilungen von SPD Karlsruhe-Land
23.06.2020 in Pressemitteilungen von SPD Karlsruhe-Land
„Wir können nicht zum Regelbetrieb zurückkehren, wenn das Personal nicht dafür da ist“, so der Kreisvorsitzende Stephan Walter, „viele Pädagogen zählen zu den Risikopatienten.“ An den Gesundheitsämtern wurden Medizinstudierende erfolgreich zur Aushilfe eingesetzt. Eltern-, Schüler- und Studierendenverbände seien für den Vorschlag offen. „Besser Lehramtsstudierende unterrichten statt Unterrichtsausfall, insbesondere auch im Hinblick auf das kommende Schuljahr“, so der designierte SPD-Landtagskandidat für den Wahlkreis Bretten. "In der Krise einen eher unkonventionellen Weg zu gehen kann pragmatisch sein, wenn es hilft, Ausfälle zu vermeiden", ergänzt der SPD-Kreisvorsitzende Christian Holzer.
14.06.2020 in Pressemitteilungen von SPD Karlsruhe-Land
Das Paket mit ordentlich „Wumms“ stellt die Handlungsfähigkeit der Kommunen sicher
„Das ist wirklich ein Paket mit Wumms, auf das die Menschen, die Kommunen und die Unternehmen in Deutschland und Baden-Württemberg gewartet haben“, begrüßt die Kreis-SPD, das am Donnerstag vorgestellte Konjunkturpaket der Bundesregierung.
Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) habe sich klar auf die Seite der Kommunen gestellt und mit dem auch von der SGK Baden-Württemberg unterstützten kommunalen Solidarpakt 2020 sicher gestellt, dass die Ausfälle bei der Gewerbesteuer kompensiert werden. Auch der Kapazitätsausbau bei Krippen und Kitas, die Unterstützung des ÖPNV und der beabsichtige Digitalisierungsschub für die öffentliche Verwaltung sind wichtige Maßnahmen, um die Handlungsfähigkeit der Kommunen aufrecht zu erhalten. Mit einem Umfang von 130 Mrd. Euro ist es das größte Investitionspaket, das je aufgelegt wurde. Die sozialdemokratischen Kommunalen sind sich sicher, dass das Paket hilft, die Folgen der Corona-Pandemie abzumildern. „Die Koalition aus hat einen richtig guten Job gemacht! Es hat sich erneut gezeigt, dass es gut für die Kommunen ist, wenn die SPD mitregiert“, äußert sich der SPD-Kreisvorstand zufrieden.
03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen
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