16.12.2014 in Fraktion

Haushaltsrede zum HH-PLan 2015

 

HH-Plan 2015

und mittelfristige Finanzplanung bis 2018

einschließlich Wirtschaftsplan für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung

06.11.2014 in Fraktion

Das Bauen in zweiter Reihe muss gefördert werden

 

von Heinrich Sickinger - Fraktionsvorsitzender

05.10.2014 in Fraktion

Gemeinschaftsunterkunft im Stadtteil Friedrichstal:

 

Endlich wird eine Tempo-30-Zone eingerichtet

08.01.2014 in Fraktion

Haushaltsrede 2014

 

Rede zum Haushalt 2014 zur mittelfristigen Finanzplanung bis 2017 und zum Eigenbetrieb Abwasser

Für die SPD-Fraktion
Heinrich Sickinger - Fraktionsvorsitzender

 

30.01.2013 in Fraktion

Haushaltsrede 2013

 

SPD-Gemeinderatsfraktion Stutensee

Rede zum Haushalt 2013
zur mittelfristigen Finanzplanung bis 2016
und zum Eigenbetrieb Abwasser

22.12.2011 in Fraktion

Haushaltsrede 2012

 

SPD-Gemeinderatsfraktion Stutensee

Rede zum Haushalt 2012
zur mittelfristigen Finanzplanung bis 2015
zum Zweckverband Wasserversorgung Mittelhardt
und zum Eigenbetrieb Abwasser

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12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen

09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen

26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen

25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen

14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen

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