Fraktion
02.05.2017 in Fraktion
„Den Beschluss, die Hälfte des Lachwalds in den Flächennutzungsplan 2030 aufzunehmen, haben wir aus der Verantwortung heraus für die Bürgerinnen und Bürger aus Stutensee sowie die Stadt Stutensee gefasst. Es war und ist unser primäres Ziel gegen die Wohnungsnot insgesamt und für bezahlbaren Mietwohnraum insbesondere zu arbeiten.
28.04.2017 in Fraktion
so vorgetragen vom Fraktionsvorsitzenden Heinrich Sickinger
in der Gemeinderatssitzung am 24.04.2017 in der Festhalle Blankenloch
07.04.2017 in Fraktion
Der Gemeinderat von Stutensee steht vor einer seiner schwersten Entscheidungen seit den vergangenen 40 Jahren.
von Heinrich Sickinger, Fraktionsvorsitzender
08.01.2017 in Fraktion
Als Kernpunkt der Haushaltsrede 2017 stellte die SPD-Fraktion ihren Vorschlag für einen Masterplan für Stutensee bis zum Jahr 2030 in den Mittelpunkt der Ausführungen.
27.12.2016 in Fraktion
Rede zum Haushalt 2017
und zur mittelfristigen Finanzplanung bis 2020
einschließlich Wirtschaftsplan
für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung
Für die SPD-Fraktion
Heinrich Sickinger - Fraktionsvorsitzender
22.12.2015 in Fraktion
Rede zum Haushalt 2016
und zur mittelfristigen Finanzplanung bis 2019
einschließlich Wirtschaftsplan
für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung
Für die SPD-Fraktion
Heinrich Sickinger - Fraktionsvorsitzender
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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