Kreisverband
18.12.2007 in Kreisverband von SPD Karlsruhe-Land
an den CDU-Landtagsabgeordneten Herrn Werner Raab
Sehr geehrter Herr Raab,
Ihre Pressemitteilung vom 1.12.07, in der Sie „sowohl das Verbot des Neonazi-Aufmarsches als auch die Untersagung der Gegendemonstration“ in Ettlingen begrüßen haben wir mit Bestürzung zur Kenntnis genommen.
07.12.2007 in Kreisverband von SPD Karlsruhe-Land
an den CDU-Landtagsabgeordneten Herrn Werner Raab
Sehr geehrter Herr Raab,
Ihre Pressemitteilung vom 1.12.07, in der Sie „sowohl das Verbot des Neonazi-Aufmarsches als auch die Untersagung der Gegendemonstration“ in Ettlingen begrüßen haben wir mit Bestürzung zur Kenntnis genommen.
28.11.2007 in Kreisverband von SPD Karlsruhe-Land
Gut besuchte Kreisdelegiertenkonferenz in Graben- Neudorf am 24.11.2007
Einen neuen Kreisvorstand haben sich die Genossinnen und Genossen der SPD im Landkreis gewählt.
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16.07.2007 in Kreisverband von SPD Karlsruhe-Land
Die SPD Karlsruhe- Land will sich den Herausforderungen stellen und den ständigen Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern in den Kommunen suchen. "Wir müssen", so Ruth Römpert (Kreisvorsitzende)bei der Begrüßung "klare Vorstellungen entwickeln und wegweisende Entscheidungen treffen".
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30.03.2007 in Kreisverband von SPD Karlsruhe-Land
Der SPD-Kreisverband Karlsruhe-Land hat auf seiner Kreisvorstandssitzung auf Anregung der Jusos die Frage der bildungspolitischen Spaltung des Landkreises wegen der Festsetzung des baden- württembergischen Kultusministeriums von Französisch als Pflichtfremdsprache ab der fünften Klasse an den weiterführenden Schulen diskutiert. Die Umsetzung dieser Verwaltungsvorschrift im Landkreis führt hier zu der bizarren Situation, dass Kinder, die an der Grundschule in ihrem Heimatort mit Französisch als erster Fremdsprache begonnen haben, durch den Schulwechsel an eine weiterführende Schule in der Nachbargemeinde mit Englisch ab der fünften Klasse konfrontiert werden und andersherum. Insbesondere im Landkreis Karlsruhe wird der bildungspolitische Wahnsinn, den die Einführung der „Rheinschiene“ nach sich zieht, deutlich.
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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