SPD Stutensee

27.04.2011 in Landespolitik von SPD Karlsruhe-Land

Der Wechsel beginnt: Koalitionsvertrag von SPD und Grünen

Der Koalitionsvertrag, so wie er von der SPD Baden- Württemberg und von Bündnis 90/Die Grünen Baden- Württemberg in den zurückliegenden Wochen verhandelt und vereinbart wurde, ist heute um 12 Uhr von den beiden Chefunterhändlern Nils Schmid und Winfried Kretschmann unterzeichnet worden. Der Wechsel beginnt.

Koalitionsvertrag von SPD und Grünen zum Download

28.03.2011 in Landespolitik von Jusos Karlsruhe-Land

Walter Heiler und Frank Mentrup weiterhin Mitglied des Landtages von B-W

Bei der Landtagswahl bekam die SPD 23,1 % der Stimmen und schaffte es nun zusammen mit den Grünen die Regierunsarbeit in Baden-Württemberg zu übernehmen.
Im Wahlkreis Bruchsal schaffte es Walter Heiler erneut in den Landtag und auch Frank Mentrup aus Ettlingen wurde in den Landtag gewählt. Jedoch gab es auch ein Wehmutstropfen, denn Wolfgang Wehowsky vom Wahlkreis Bretten schaffte es trotz über 24% der Stimmen nicht in den Landtag zu kommen.
Wir möchten uns bei Euch allen für Euer Vertrauen bedanken!

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05.10.2010 in Landespolitik von Jusos Karlsruhe-Land

Jusos Karlsruhe-Land fordern Rücktritt von Landes-Innenminister Rech

„Gewaltsames Vorgehen der Polizei im Stuttgarter Schlossgarten unverhältnismäßig.“
Jusos stellen sich vor die angegriffenen Schülerinnen und Schüler.

10.05.2010 in Landespolitik von Jusos Karlsruhe-Land

LDK 2010

Die Jusos Karlsruhe-Land können auf einen sehr erfolgreichen Juso-Landesparteitag zurückblicken. „Wir konnten uns wieder einmal mehr als starker Kreisverband in Baden-Württemberg präsentieren,“ so Kathrin Röwer.

01.03.2010 in Landespolitik von SPD Karlsruhe-Land

Dr. Frank Mentrup geht für die SPD im Landtagswahlkreis Ettlingen ins Rennen

Mit einem einstimmigen Votum wurde der Landtagsabgeordnete Dr. Frank Mentrup von der SPD-Mitgliederversammlung im Wahlkreis Ettlingen als Kandidat für die Landtagswahl im März 2011 nominiert.

Der 45 jährige Arzt, ist verheiratet und Vater von 4 Kindern im Alter von 15 bis 20 Jahren. Er ist bereits seit 2006 Mitglied des Landtages und wurde noch im gleichen Jahr zum bildungspolitischen Sprecher der SPD-Fraktion gewählt. Seit 1989 hatte er in Mannheim kommunalpolitische Ämter inne. Von 2001 bis 2006 war er SPD- Fraktionsvorsitzender im Rat der Quadratestadt.

Im Rahmen seiner Facharztausbildung arbeitet er seit Mai 2007 am Städtischen Klinikum in Karlsruhe in der Kinder- und Jugendpsychiatrie. Kurz darauf zog es ihn auch privat in unsere Region, in der er sich samt Familie rasch einlebte. Beim Wandern und Radfahren hat er das Albtal und die Rheinebene kennen und lieben gelernt. Daneben geht der Vollblutpolitiker gerne schwimmen und schätzt vor allem die vielfältigen kulturellen Angebote der Region um Ettlingen. Nun sucht Frank Mentrup hier auch seine politische Heimat.

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06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen

04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA

24.04.2024 16:26 Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz
Das EU-Parlament hat heute mehrheitlich dem Kommissionsvorschlag zugestimmt, Umweltmindeststandards in der Gemeinsamen Agrarpolitik erheblich abzuschwächen. Das hat auch auf die deutsche Agrarlandschaft einen unmittelbaren Einfluss. „Die konservativen und rechtsextremen Parteien im EU-Parlament haben heute im Hauruckverfahren wesentliche Umweltaspekte der Gemeinsamen Agrarpolitik aufgeweicht, für deren Etablierung es jahrzehntelange parlamentarische Prozesse und Folgeabschätzungen gebraucht hatte. Seit Jahresbeginn… Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz weiterlesen

17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen

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