30.03.2009 in Pressemitteilungen von Jusos Karlsruhe-Land

Kreisverband der Jusos Karlsruhe-Land plant das Wahljahr 2009

 

Am letzten Wochenende fanden sich die Mitglieder des Kreisverbandes zu einer Sitzung im Nebenraum des Cafe Milljöö in Bruchsal ein. Themenschwerpunkte waren dabei vor allem die Planungen von Aktionen in den anstehenden Wahlkämpfen.

27.03.2009 in Pressemitteilungen von SPD Karlsruhe-Land

Erklärung des SPD-Kreisverbandes zur Nichtkandidatur von Jörg Tauss

 

Wir haben mit großem Respekt und Bedauern die Entscheidung von Jörg Tauss, nicht erneut für den Deutschen Bundestag zu kandidieren, zur Kenntnis genommen. Jörg Tauss hat sich immer als ein Mann der Basis verstanden. Er ist für viele von uns nicht nur Abgeordneter, sondern auch Freund. Daher wollte er auch diese Entscheidung in Absprache mit uns, in Absprache mit seiner Basis treffen. Dies sah er als nicht mehr möglich an. Für die laufende Legislaturperiode gilt, dass er sein Mandat behält, so lange die Schuld nicht erwiesen ist. Jörg Tauss hat sich um den Wahlkreis und seiner Bürgerinnen und Bürger verdient gemacht. Er ist ein "Vollblutpolitiker", den seine Sachkunde und sein Engagement auszeichnen, und ein Vorkämpfer für Freiheitsrechte. Mit seiner direkten, offenen Art wird er im Bundestag zweifelsohne fehlen. Wir danken Jörg Tauss für seine politische Arbeit.

13.03.2009 in Pressemitteilungen von SPD Karlsruhe-Land

„Einen sozial engagierten Landkreis gibt es nur mit einer starken SPD-Fraktion“

 

Sozialdemokraten aus Bretten und Gondelsheim nominierten ihre Kreistagskandidaten Bürgermeister Markus Rupp führte Liste an

Den Spitzenplatz der SPD-Liste für den neuen Kreistag nimmt wiederum der Gondelsheimer Bürgermeister Markus Rupp ein. Auf den weiteren Plätzen folgen die Brettener Stadträte Renate Knauss, Werner Hellebrand, Brigitte Schick und Heinz Lang. Die Liste komplettieren Angelika Peter, der Brettener SPD-Vorsitzende Lillo Chianta, Sa-rah Pawlowski sowie Edgar Schlotterbeck.

11.03.2009 in Pressemitteilungen von Jusos Karlsruhe-Land

Landesdelegiertenkonferenz 2009 der Jusos Baden-Württemberg in Ravensburg

 

Kathrin Röwer zur stellvertretenden Landesvorsitzenden gewählt /
mehr Maßnahmen hin zu einer europäischen Identität beschlossen

16.02.2009 in Pressemitteilungen von SPD Karlsruhe-Land

Karlsruhe darf kein Zerrbild von Europa unterstützen

 

Jo Leinen MdEP, Vorsitzender des Verfassungsausschusses im EP
"Ein Scheitern des Lissabon-Vertrages durch einen Richterspruch des Bundesverfassungsgerichts hätte katastrophale Folgen für Deutschland – und für Europa", sagte der Vorsitzende des Verfassungsausschusses im Europäischen Parlament, Jo LEINEN (SPD).

11.02.2009 in Pressemitteilungen von Jusos Karlsruhe-Land

Jusos: Methoden des Überwachungsstaats im Landratsamt

 

Datenabgleich bei über 1.500 Landkreis-Beschäftigten unverhältnismäßig.
SPD-Nachwuchs fordert vollständige Aufklärung und Rechenschaft der Verwaltung.

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12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen

09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen

26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen

25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen

14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen

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