04.03.2018 in Ortsverein

Mehrheit der SPD-Mitglieder für die GroKo

 

von Angela Hartmann-Eckstein

 

Nein, das bedeutet für die SPD nicht ein „weiter so“! Das Ergebnis vom heutigen Sonntag ist die Chance für einen Neuanfang – für die politische Erneuerung der SPD und die Politikausrichtung zugunsten der Menschen, auch innerhalb einer dritten Großen Koalition.
Der Diskussionsprozess der SPD war wichtig, er war fast überfällig. Die SPD hat in den letzten Wochen ihr sozialdemokratisches Politikverständnis innerparteilich lebendig und konstruktiv diskutiert, die Partei hat fair und sachlich eine inhaltliche Auseinandersetzung auf Augenhöhe erlebt. Die Meinungen waren unterschiedlich, der Weg zum Ziel aus verschiedenen Perspektiven anders beurteilt. Aber das Ziel, nämlich sozialdemokratische Inhalte sichtbar durchzusetzen, einigt die Genossinnen und Genossen.

 

25.02.2018 in Ortsverein

SPD-Mitglieder in der Verantwortung

 

von Angela Hartmann-Eckstein

 

Wie stehen wir Genossinnen und Genossen des SPD-Ortsvereins Stutensee dazu, ob die SPD auf Grundlage des im Februar ausgehandelten Koalitionsvertrags von SPD, CDU und CSU in eine Bundesregierung eintreten soll? Wie wird das verbindliche Mitgliedervotum aussehen?

06.02.2018 in Ortsverein

Neuer Vorstand des SPD-Ortsvereins Stutensee gewählt

 

von Angela Hartmann-Eckstein

 

Mit einem neuen Vorstandsgremium wird sich der SPD-Ortsverein Stutensee ab sofort den kommunalpolitischen und landes- wie bundespolitischen Herausforderungen stellen. Seit dem 1. Februar 2018 heißt der neue SPD-Vorsitzende des OV-Stutensee Alexander Skiba, die Stellvertretung übernehmen Beate Hauser, Stadträtin, und Faris Abbas. Um die Kasse kümmert sich wie immer Jörg Stumpp, um Presse und Internet weiterhin Heinz Reinhold, und Schriftführerin bleibt Angela Hartmann-Eckstein.

28.09.2017 in Ortsverein

Mit der Aufarbeitung des schlechten Wahlergebnisses darf die Kommunalpolitik nicht zu kurz kommen

 

von Angela Hartmann-Eckstein


Der Bundestag ist gewählt. Unabhängig vom Wahlergebnis, das der Ortsverein Stutensee noch ausführlich diskutieren wird, danken wir unserem Kandidaten Patrick Diebold für sein unermüdliches Engagement für die SPD und wünschen ihm - sowie der SPD - eine erfolgreiche politische Zukunft. Trauriger als der Stimmenverlust und der wahrscheinliche Wechsel in die Opposition wird für viele Genossinnen und Genossen und natürlich für die Bundestagsabgeordneten die Tatsache sein, dass sich die SPD die Oppositionsränge u.a. mit der AfD teilen muss. Insofern wird uns die Bundespolitik weiterhin beschäftigen, was nicht heißt, dass die Kommunalpolitik zu kurz kommen wird - ganz im Gegenteil.
Mit viel Energie wird sich der SPD-Ortsverein u.a. mit der Wohnungsbaupolitik in Stutensee beschäftigen und das Zustandekommen einer gemeinnützigen Wohnbaugesellschaft weiter vorantreiben. Auch wird sie mit einer offensiven Informationspolitik die Bürgerinnen und Bürger für den kommenden Bürgerentscheid "Erhalt des Lachwaldes" vorbereiten. Dabei geht der Ortsverein davon aus, dass der Gemeinderat am 19. Oktober die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens bejaht. Einen so intensiv geäußerten Willen der Bürgerinnen und Bürger kann man nicht ignorieren, findet der Ortsverein. Schließlich war es die SPD, die zusammen mit ihrem Seniorpartner, den GRÜNEN, in der letzten baden-württembergischen Wahlperiode durch einschneidende Änderungen in der Gemeindeordnung die Menschen in den Kommunen mit erweiterten Beteiligungsrechten ausgestattet hat.

Zum Schluss noch ein trauriger Gruß: Der SPD Ortsverein Stutensee wünscht der Familie seines langjährigen Mitglieds Manfred Engel, der uns mit nur 73 Jahren verlassen hat, viel Kraft. Wir waren sehr bestürzt.

15.03.2016 in Ortsverein

Unsere Partei erfährt bei der Landtagswahl eine schmerzliche Niederlage

 

Eine Stellungnahme von Faris Abbas zum SPD-Wahlergebnis bei der Landtagswahl:

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Waffenlieferungen, Eskalation und Wirtschaftkrise: Das sind Themen, die uns momentan bewegen. Nils Schmid, MdB un …

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Rita Hagl-Kehl, stellvertretende ernährungspolitische Sprecherin: Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt den längst überfälligen Vorstoß zwei großer Discounter, ungesunde Lebensmittel nicht länger gezielt an Kinder zu bewerben. Die beiden Discounter machen es vor, nun muss die gesamte Lebensmittelbranche nachziehen. Das Bundesernährungsministerium muss schnellstmöglich eine gesetzliche Regulierung von Kindermarketing vorgeben. „Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich dafür ein, dass die Vereinbarung… Rita Hagl-Kehl zum Verbot von Kindermarketing weiterlesen

17.01.2023 19:35 BORIS PISTORIUS WIRD NEUER VERTEIDIGUNGSMINISTER
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16.01.2023 18:30 Detlef Müller zur Abschaffung der Maskenpflicht
Der Bundesgesundheitsminister hat angekündigt, die Maskenpflicht im öffentlichen Fernverkehr Anfang Februar abzuschaffen. Damit werde mehr Einheitlichkeit in den Regeln innerhalb Deutschlands erreicht, meint Detlef Müller. „Die angekündigte Abschaffung der Maskenpflicht im öffentlichen Fernverkehr ist aus verkehrspolitischer Sicht absolut richtig. Damit erreichen wir endlich mehr Einheitlichkeit in den Regeln innerhalb Deutschlands. Die Bundesländer, in denen bis… Detlef Müller zur Abschaffung der Maskenpflicht weiterlesen

15.01.2023 18:14 Dagmar Schmidt zur Aktienrücklage für die gesetzliche Rente
Stabile und starke gesetzliche Rente ist der Schlüssel Wir wollen mit der neuen Aktienrücklage gezielt die gesetzliche Rente stärken. Vom ursprünglichen Konzept der liberalen „Aktienrente“ bleibe so nicht mehr viel übrig, so Dagmar Schmidt. „Die stabile und starke gesetzliche Rente ist der Schlüssel, damit alle, die hart und lange arbeiten, auch im Alter gut davon leben… Dagmar Schmidt zur Aktienrücklage für die gesetzliche Rente weiterlesen

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