22.07.2019 in Fraktion

Gemeinderat Stutensee hat sich konstituiert - Aufgabenbereiche der SPD-Fraktionsmitglieder benannt

Liebe Mibürgerinnen und Mitbürger,

die am 26.05.19 in den Gemeinderat gewählten SPD–Stadträte Beate Hauser, Reinhard Breyer und Wolfgang Sickinger nehmen die konstituierende Gemeinderatssitzung zum Anlass, sich nochmals recht herzlich für das entgegengebrachte Vertrauen zu bedanken. Wir verstehen uns als Stadträte für Gesamt-Stutensee und nicht nur als Vertreter unserer Wohnorte. Auch wenn die SPD diesmal keine Gemeindevertreter oder Ortschaftsräte in Spöck und Staffort hat, werden wir uns für die Belange dieser Stadtteile mit aller Kraft einsetzen und stehen gerne als Ansprechpartner zur Verfügung.

Damit Sie im Bedarfsfalle wissen, wer von uns für welche Aufgabenbereiche zuständig ist, geben wir Ihnen im Folgenden einen Überblick:

Wolfgang Sickinger:

Fraktionsvorsitzender, Ausschuss für Umwelt und Technik, Stadtteilausschuss Blankenloch/Büchig, Umlegungsausschuss Vierundzwanzigmorgenäcker Spöck

Beate Hauser:

Stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Ältestenrat, Ausschuss für Verwaltung und Soziales, Zweckverband „Wasserversorgung Mittelhardt“

Reinhard Breyer:

Ausschuss für Umwelt und Technik, Stellvertreter im Ältestenrat, Zweckverband „Abwasserverband Kammerforst“, Ortschaftsrat in Friedrichstal

Außerdem bedankt sich Wolfgang Sickinger für das Vertrauen bei der Kreistagswahl, das ihm ein Direktmandat im Wahlkreis Stutensee/Weingarten ermöglicht hat. Im Kreistag wird er voraussichtlich dem Ausschuss für Umwelt und Technik/ Betriebsausschuss Abfallwirtschaft sowie dem Aufsichtsrat für die Jugendeinrichtung Schloss Stutensee angehören. Sein Ziel wird es sein, regelmäßig aus der Arbeit des Kreistages in der Stutensee Woche zu berichten, um für die Bürgerinnen und Bürger mehr Transparenz zu schaffen und zu verdeutlichen, welche Bedeutung die Beschlüsse des Kreistages für die Einwohner des Landkreises Karlsruhe haben.

Last but not least - ein großes Dankeschön an unsere ausgeschiedenen Gemeindeveretreter

Der SPD-Fraktion ist es ein wichtiges Anliegen, unseren ausscheidenden Fraktionsmitgliedern Fritz Herling und Bernd Hupperich sowie unserer Spöcker Ortschaftsrätin Gabriele Herling für ihre langjährige engagierte Arbeit im Interesse Stutensees und seiner Stadtteile sehr herzlich zu danken. Sie haben sich in sachlich-konstruktiver Weise in vielen kommunalen Handlungsfeldern, aber insbesondere im sozialen Bereich eingebracht und wichtige Impulse gesetzt. In unseren Dank schließen wir auch unser ehemaliges Fraktionsmitglied Heinrich Sickinger mit ein, der sich in seiner mehr als vierzigjährigen Ratstätigkeit große Verdienste um unser Gemeinwesen erworben hat.

W.S.

17.12.2018 in Fraktion

Haushalt 2019

SPD-Gemeinderatsfraktion Stutensee

Haushaltsrede 2019

von Wolfgang Sickinger, Fraktionsvorsitzender

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin Becker,

sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Tröger,

sehr geehrter Herr Bürgermeister Geißler,

werte Kolleginnen und Kollegen,

meine Damen und Herren,

Gemeindehaushaltspläne, wie der zur Verabschiedung vorliegende, sind nicht isoliert zu betrachten, sondern müssen immer im Blick auf die gesamtwirtschaftlichen Rahmenbedingungen beurteilt werden. Denn die Einnahmenseite des Verwaltungshaushaltes ist sehr wesentlich von den Gemeindeanteilen an der Einkommen- und Umsatzsteuer sowie von den Schlüsselzuweisungen des Landes geprägt, die ihrerseits von der konjunkturellen Lage abhängig sind. Und hier haben sich in den letzten Monaten die Prognosen deutlich verändert.
 

Der vorliegende Haushaltsplanentwurf basiert noch auf der Frühjahrsprojektion 2018 der Bundesregierung, die für 2018 von einer Zunahme des Bruttoinlandprodukts um 2,3 Prozent ausgeht und für 2019 einen Anstieg um 2,1 Prozent prognostiziert. Mittlerweile wird die wirtschaftliche Situation aber von den Wirtschaftsweisen (dem Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung), den Wirtschaftsforschungsinstituten Ifo, DIW, IfW und der Bundesbank nicht mehr so positiv eingeschätzt.

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06.12.2018 in Fraktion

Stärkung der kommunalen Jugendarbeit in Stutensee

von Wolfgang Sickinger, SPD-Fraktionsvorsitzender
 

Durch zusätzliche Aufgaben wie beispielsweise die Vorbereitung, Durchführung und Nachbereitung der Jugendforen sowie die Integrationsarbeit im Bereich der geflüchteten Kinder und Jugendlichen ist die Belastung der Jugendsozialarbeiter in Stutensee weiter gestiegen. Das gilt auch im Bereich der Schulsozialarbeit, die immer stärker in Anspruch genommen wird.

Darüber hinaus haben Jugendliche den Wunsch geäußert, auch in den Ferien einen offenen Treff nutzen zu können. Ebenfalls wurden die fehlenden kommunalen Angebote für Jugendliche in den nördlichen Stadtteilen angesprochen.

Schließlich werden aus den Jugendforen konkrete Projekte erwachsen, die der Begleitung durch die Jugendsozialarbeiter bedürfen.

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30.11.2018 in Fraktion

SPD-Fraktion in Stutensee beantragt Einführung des Karlsruher Seniorenpasses

von Wolfgang Sickinger, Fraktionsvorsitzender
 

Anlässlich der Haushaltsplanvorberatungen für das Haushaltsjahr 2019 stellt die SPD-Gemeinderatsfraktion den Antrag, auch in Stutensee den Karlsruher Seniorenpass (Karlsruher Pass 60 Plus) einzuführen.

Begründung:
Die Große Kreisstadt Stutensee hat die Charta der Sozialregion Karlsruhe gemeinsam mit anderen 32 Städten und Gemeinden unterzeichnet. Das wichtigste Ziel dieser Charta ist die Armutsbekämpfung, insbesondere für jüngere und ältere Menschen.

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11.04.2018 in Fraktion

Überraschender Amtsverzicht von OB Klaus Demal

von Wolfgang Sickinger, Fraktionsvorsitzender
 

Die SPD-Gemeinderatsfraktion ist  sehr überrascht und bedauert es, dass Herr Oberbürgermeister Klaus Demal nach 27 erfolgreichen Jahren sein Amt aus gesundheitlichen Gründen vorzeitig niederlegt. Selbstverständlich respektieren wir seine Entscheidung und wünschen ihm ohne den Amtsstress für die persönliche Zukunft alles Gute, insbesondere eine nachhaltige Besserung seines gesundheitlichen Zustands.

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09.03.2018 in Fraktion

Klares GroKo-Votum auch für die SPD-Kommunalpolitik wichtig

von Wolfgang Sickinger

Nach einer fast halbjährigen Hängepartie um die Bildung einer neuen Bundesregierung hat das SPD – Mitgliedervotum über den zwischen CDU/CSU und SPD ausgehandelten Koalitionsvertrag endlich Klarheit gebracht. Zwei Drittel der an der Abstimmung beteiligten SPD-Mitglieder haben für eine Neuauflage der Großen Koalition gestimmt, was von einer großen Mehrheit der SPD – Kommunalpolitiker bundesweit begrüßt wird.

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