Rede zum Haushalt 2018
und zur mittelfristigen Finanzplanung bis 2021
einschließlich Wirtschaftsplan
für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung
Für die SPD-Fraktion
Heinrich Sickinger - Fraktionsvorsitzender
Fraktion
02.03.2018 in Fraktion
von Wolfgang Sickinger
Der am 18. Februar erfolgte Bürgerentscheid erbrachte unter einer großen Beteiligung der wahlberechtigten Bürger ein eindeutiges Ergebnis für den Erhalt des Lachwaldes in Büchig. Auch wenn sie sich ein anderes Ergebnis gewünscht hätte, akzeptiert die SPD-Fraktion das Bürgervotum ohne Wenn und Aber. Als Konsequenz des in der Abstimmung geäußerten Bürgerwillens muss die geplante Teilbebauung des Lachwaldes aus dem Flächennutzungsplan gestrichen werden.
Für die SPD-Fraktion bleibt bezahlbarer und sozialer Wohnungsbau angesichts des großen Bedarfs auch unter nunmehr erschwerten Bedingungen unverzichtbar. Es muss auch noch in Zukunft z. B. für junge Familien in der Existenzgründung sowie für Krankenschwestern, Altenpfleger, Erzieherinnen, Handwerker oder Polizeiwachtmeister in Stutensee bezahlbaren Wohnraum geben. Oder sollen diese dringend benötigten, aber oft zu schlecht entlohnten Fachkräfte zukünftig von weither einpendeln?
Deshalb sollten sich die Perspektivwerkstätten zum Thema „Zukunft Wohnen in Stutensee“ auf jeden Fall mit diesem wichtigen Problemkreis beschäftigen. Hier können sich sowohl die Vertreter der Bürgerinitiativen als auch interessierte Bürger einbringen und realisierbare Vorschläge erarbeiten. Diese gemeinsame Arbeit sollte dazu beitragen, das teilweise im Wahlkampf vor dem Bürgerentscheid aufgetretene Gegeneinander wieder in ein konstruktives Miteinander einmünden zu lassen.
02.02.2018 in Fraktion
Rede zum Haushalt 2018
und zur mittelfristigen Finanzplanung bis 2021
einschließlich Wirtschaftsplan
für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung
Für die SPD-Fraktion
Heinrich Sickinger - Fraktionsvorsitzender
14.12.2017 in Fraktion
von Heinrich Sickinger
Nach der Einbringung des Haushalts 2018 und die Finanzplanung bis 2021 durch Herrn OB Demal hat auch in den Fraktionen die Diskussion um das Zahlenwerk begonnen. Doch landauf, landab klagen die Städte und Gemeinden über eine mangelhafte Finanzausstattung der Kommunen, weil immer mehr Aufgaben den Kommunen aufgebürdet werden, ohne dass dafür von Bund und Land die notwendige Finanzausstattung zur Verfügung gestellt wird. Anhand einiger Zahlen lässt sich die gewaltige Leistung der Stadt Stutensee für die letzten 10 Jahre herausarbeiten.
04.12.2017 in Fraktion
von Heinrich Sickinger
Die Richtigkeit dieses Projekts zeigte sich schon daran, dass gut 400 Bürgerinnen und Bürger in der Festhalle in Blankenloch als interessierte Besucher anwesend waren.
Insbesondere die „Impulsvorträge“ von Frau Prof. Leyh vom internationalen Stadtbauatelier und Herrn Dr. Wilske vom Regionalverband Mittlerer Oberrhein gaben wichtige Hinweise für die weitere Diskussion.
13.11.2017 in Fraktion
von Heinrich Sickinger
So kann man jedenfalls den in der letzten Sitzung des AUT vorgestellten Energiebericht auf einen Nenner bringen. Seit gut 10 Jahren bedient sich die Stadt Stutensee der Unterstützung durch die ISUF GmbH (Institut für Sozial- und Umweltforschung) in Person von Herrn Engel.
26.10.2017 in Fraktion
Am 24. Oktober konnte unser Fraktionsmitglied Wolfgang Sickinger seinen 65. Geburtstag feiern. Der Jubilar - mit kurzer Unterbrechung seit 1980 im Gemeinderat und viele Jahre Fraktionsvorsitzender - befindet sich seit drei Monaten im wohlverdienten „Unruhestand“, denn er engagiert sich ehrenamtlich auch weiterhin im schulischen Bereich. Seine jahrzehntelange Ratsarbeit ist geprägt durch sein großes Engagement in der Bildungs- und Sozialpolitik. Er war und ist auch ein wichtiger Ansprechpartner der Blankenlocher Vereine bzw. deren Interessenvertreter.
Die SPD-Fraktion wünscht ihrem Mitstreiter alles Gute, vor allem aber beste Gesundheit, persönliches Wohlergehen und hoffentlich noch viele Jahre der konstruktiven Zusammenarbeit im Gemeinderat.
Heinrich Sickinger, Fraktionsvorsitzender
03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen
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30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen
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